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Bundestag diskutiert über Akw-Laufzeitverlängerungen / Foto: © AFP
Bundestag diskutiert über Akw-Laufzeitverlängerungen
Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (13.05 Uhr) erstmals über die geplante Laufzeitverlängerung für die verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke. Sie sollen wegen der Energiekrise nicht nur bis zum Jahreswechsel, sondern noch bis Mitte April laufen. Das Thema dürfte auch in der Regierungsbefragung (13.55 Uhr) eine Rolle spielen: Hier steht die für nukleare Sicherheit zuständige Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) Rede und Antwort.
Zu Sitzungsbeginn (13.00 Uhr) soll zudem ohne Debatte die geplante Ausweitung des Wohngelds an den federführenden Bauausschuss überwiesen werden. Auf der Tagesordnung steht auch eine Debatte über die Bekämpfung des Antisemitismus (16.00 Uhr) - Anlass ist der Jahrestag der Reichspogromnacht 1938. Die Koalitionsfraktionen legen außerdem einen Antrag vor, mit dem die Protestbewegung im Iran unterstützt werden soll (17.05 Uhr).
D. Wassiljew--BTZ
