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Habeck übernimmt Amt als Wirtschaftsminister
Robert Habeck (Grüne) hat die Amtsgeschäfte im Bundeswirtschaftsministerium von seinem Vorgänger Peter Altmaier (CDU) übernommen. Er wolle das Haus mit einem "idealistischen Pragmatismus" führen, sagte Habeck, der zugleich auch Klimaminister ist, bei der offiziellen Amtsübergabe am Mittwoch. Die Transformation der deutschen Wirtschaft hin zur Klimaneutralität sei "die große strukturelle Aufgabe unserer Zeit, dieser Regierung und dieser Legislatur und darüber hinaus dieses Jahrzehnts".
Großteil der Kakaobauern lebt laut Verein mit Familien weiter in Armut
Der Schokoweihnachtsmann gehört zum Fest wie die Geschenke unterm Baum - doch viele der Kakaobauern leben laut dem Verein Südwind mit ihren Familien weiter in Armut. "Der Milliardenmarkt Schokolade bietet den Spielraum, einige Cent pro Tafel Schokolade mehr in den Kakao zu investieren, als es derzeit der Fall ist", erklärte Südwind-Mitarbeiter Friedel Huetz-Adams am Mittwoch.
Unfallschutz auch auf dem Weg vom Bett ins Homeoffice
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice stehen auch auf dem Weg zur erstmaligen Arbeitsaufnahme in der eigenen Wohnung oder im eigenen Haus unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist die "Handlungstendenz" hin zur beruflichen Tätigkeit, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Dies gelte auch für Unfälle vor der jüngsten Gesetzesänderung im Juni. (Az: B 2 U 4/21 R)
Özdemir will "oberster Anwalt" der Bauern sein - und oberster Tierschützer
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat zu seinem Amtsantritt als neuer Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft die Bedeutung des Agrarsektors betont. "Die Landwirtschaft prägt unser Land", erklärte Özdemir am Mittwoch. "Vielerorts ist sie Garant dafür, dass Dörfer lebendig und ländliche Räume lebenswert sind." In seinem Amt sehe er sich "als obersten Anwalt der Landwirtinnen und Landwirte, von denjenigen, die für das Essen auf unserem Tisch sorgen".
Zahl der Verbraucherinsolvenzen wegen Nachholeffekten 2021 sprunghaft gestiegen
Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen ist in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Wie die Auskunftei Creditreform am Mittwoch mitteilte, wurden 2021 bislang 76.500 Verbraucherinsolvenzen registriert, das ist ein Anstieg von 80,9 Prozent. Allerdings hat dies erheblich mit Sondereffekten zu tun, erklärte die Auskunftei und verwies dabei vor allem auf ein neues Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens.
EU-Kommission will sich stärker gegen Handelsstreitigkeiten wappnen
Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen. Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis stellte am Mittwoch in Brüssel ein neues Rechtsinstrument zur "Abschreckung" vor, das der Brüsseler Behörde umfassende Kompetenzen einräumen würde. Der Vorschlag sende ein klares Signal, "dass die Europäische Union sich entschlossen verteidigen wird", sagte Dombrovskis.
EU-Gericht lehnt Schadenersatz für Staubsaugerhersteller Dyson ab
Der britische Staubsaugerhersteller Dyson bekommt keinen Schadenersatz wegen der früheren Testmethode für den Energieverbrauch von Staubsaugern in der EU. Die Kommission habe weder die Grenzen ihres Ermessens offenkundig und erheblich überschritten noch diskriminierend gehandelt oder den Grundsatz der guten Verwaltung verletzt, entschied das Gericht der EU (EuG) am Mittwoch. Die Verordnung, in der die Testmethode für das Energielabel geregelt ist, hatte das EuG 2018 für nichtig erklärt. (Az. T-127/19)
Post-Chef Appel zieht sich 2023 von Unternehmensspitze zurück
Post-Chef Frank Appel zieht sich von der Spitze des Unternehmens zurück. Wie der börsennotierte Konzern am Mittwoch mitteilte, verlängerte der Aufsichtsrat Appels Vertrag nur bis Anfang Mai 2023, da dieser "nicht mehr für eine weitere volle Amtszeit zur Verfügung" stehe. Ihm nachfolgen soll der derzeitige Post&Paket Deutschland-Chef Tobias Meyer.
Privatbanken reformieren nach kostspieliger Greensill-Pleite Einlagensicherung
Die privaten Banken in Deutschland reformieren die Einlagensicherung und ziehen damit die Konsequenz aus der kostspieligen Pleite der Bremer Greensill Bank im Frühjahr. Wie der Bundesverband deutscher Banken (BdB) am Mittwoch mitteilte, soll zum einen die Gruppe derjenigen verkleinert werden, die vom Einlagenschutz profitieren. Außerdem gelten künftig Obergrenzen für den Schutzumfang. Greifen soll die Reform ab 2023, es gilt eine achtjährige Übergangsphase.
GfK-Studie: Kaufkraft der Deutschen steigt 2022 deutlich an
Die Kaufkraft der Deutschen steigt im Jahr 2022 laut einer Studie des Marktforschungsinstituts GfK deutlich um rund 1000 Euro pro Kopf an. Insgesamt betrage die Kaufkraft pro Kopf somit voraussichtlich 24.807 Euro, wie das Institut am Mittwoch erklärte. Nominal werde die Kaufkraft somit im Vorjahresvergleich um 4,3 Prozent steigen. Grund für den Anstieg sind demnach steigende Löhne in vielen Branchen, eine Erhöhung der Rente und erwartete Nachholeffekte nach der Pandemie.
Erwartungen an Bundesregierung von Olaf Scholz
Vor der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler sind die Erwartungen an die künftige Bundesregierung hoch. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) forderte eine "schnelle" Entlastung der Unternehmen in Zeiten der Pandemie. Gewerkschaften und Umweltverbände forderten detaillierte Fahrpläne für Investitionen in den Arbeitsmarkt und den Klimaschutz. Vorschusslorbeeren gab es hingegen von Vorgänger Gerhard Schröder (SPD). Scholz soll am Mittwochvormittag im Bundestag mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt werden. Anschließend werden auch die Minister offiziell ernannt. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte den Funke-Zeitungen: "Die neue Regierung sollte als erste Schritte die geplanten Sonderabschreibungen und Verlustverrechnungen rasch auf den Weg bringen". Außerdem sollte sie die EEG-Umlage schnell abschaffen. "Diese Entscheidungen entlasten viele Unternehmen und können daher wichtige Investitionsimpulse sein". Viele Unternehmen würden sich aufgrund der Corona-Beschränkungen, hoher Energie- und Rohstoffpreise und fehlender Fachkräfte in einer schwierigen Situation befinden. Aus diesem Grund forderte der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe des Staates für von der Pandemie besonders betroffene Unternehmen. "Die neue Bundesregierung hat es in der Hand zu verhindern, dass zum Jahresende in vielen Betrieben endgültig das Licht ausgeht", sagte BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger den Funke-Zeitungen. Er forderte unter anderem, dass die Schwellen bei einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch, ab der Unternehmen Staatshilfen beantragen können, deutlich herabgesetzt werden. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, mahnte hingegen dazu, die Kosten der zahlreichen Projekte der neuen Regierung im Blick zu behalten. "Was fehlt, sind die Preisschilder für die Investitionen und eine verlässliche Finanzierung", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Hoffmann kritisierte auch zentrale arbeitsmarktpolitische Projekte der Ampel-Koalition. So bezeichnete er die geplante Anhebung der Hinzuverdienstgrenze für Minijobs als "verfehlt". Dadurch würden sozial abgesicherte Arbeitsplätze verdrängt. In Bezug auf die Überführung von Hartz IV in ein Bürgergeld erwartet der DGB-Chef zwar "substanzielle Fortschritte". Jedoch müssten "auch die Regelsätze auf ein Niveau angehoben werden, das vor Armut schützt", sagte er den Zeitungen. Auch beim Umweltschutz fordern Verbände einen "Kassensturz". Der Präsident des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu), Jörg-Andreas Krüger, sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, dass der künftige Klimaminister Robert Habeck (Grüne) "genau ausrechnen" müsse, "wie groß die Klimaschutzlücke zwischen den Zielen im Klimaschutzgesetz und den Maßnahmen im Koalitionsvertrag ist". Vor allem im Verkehrs-, Landwirtschafts- und Gebäudesektor gebe es viel zu tun. Zudem müssten alle umweltschädlichen Subventionen wie Diesel- und Dienstwagensubventionen auf den Prüfstand gestellt werden. Unter besonderer Beobachtung steht der designierte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Dieser muss sich seinem Parteifreund Jürgen Trittin zufolge erst noch "bewähren". Er müsse deutlich machen, "dass die Umstellung der Landwirtschaft explizit nicht nach den Vorstellungen der Agrarkonzerne" erfolgen werde, sagte der frühere Umweltminister nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Da Özdemir auch für Ernährung zuständig ist, ruft das Medizin- und Wissenschaftsbündnis DANK ihn zu "klarer Kante" gegenüber der Lebensmittel-Lobby auf. "Die Lebensmittel-Lobby hat die letzten Jahre alles versucht, um wirksame Maßnahmen zur Förderung einer gesunden Ernährung zu verhindern – meistens mit Erfolg", erklärte DANK-Sprecherin Barbara Bitzer. "Mit dem Wechsel an der Spitze des Ministeriums erhoffen wir uns auch eine Kehrtwende in der Ernährungspolitik". Einen Vertrauensvorschuss für Scholz gab es vom Ex-Kanzler Schröder. Scholz habe den Satz geprägt, wer bei ihm Führung bestelle, würde diese auch bekommen, sagte Schröder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Das brauchen wir jetzt." In den nächsten Monaten seien wichtige Entscheidungen, wie etwa die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in der Corona-Pandemie, zu treffen, die auf erheblichen Widerstand stoßen würden. "Das muss man aushalten können. Und das wird Olaf Scholz schaffen, da bin ich sicher." (F. Burkhard--BTZ)
Reiseveranstalter Tui blickt trotz Milliardenverlusts optimistisch ins neue Jahr
Die Corona-Pandemie hat den weltweit größten Reiseveranstalter Tui hart getroffen - doch der Konzern blickt optimistisch ins neue Jahr. Im vergangenen Geschäftsjahr bis Ende September 2021 beliefen sich die Verluste des Konzerns auf knapp 2,5 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Neustart im Sommer sei jedoch gelungen und auch das erste Winterquartal 2022 sei bereits "nahezu vollständig gebucht".
Allianz pro Schiene mahnt Wissing zur Eile beim Klimaschutz im Verkehr
Die Allianz pro Schiene hat den designierten Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dazu aufgerufen, beim Klimaschutz im Verkehrssektor keine Zeit verstreichen zu lassen. "Eine lange Einarbeitungszeit kann sich Volker Wissing als Bundesverkehrsminister angesichts der Herausforderungen nicht nehmen", erklärte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Mittwoch im Vorfeld der Ernennung des neuen Bundeskabinetts.
Handel mit Aktien von chinesischem Immobilienentwickler Kaisa erneut ausgesetzt
Die Lage auf dem chinesischen Immobilienmarkt bleibt weiter kritisch: An der Börse in Hongkong wurde am Mittwoch der Handel mit Aktien des hochverschuldeten Immobilienentwicklers Kaisa ausgesetzt. Nach Angaben der Börse erfolgte der Handelsstopp auf Wunsch des Unternehmens. Kaisa nannte als Grund dafür die anstehende Veröffentlichung einer Ankündigung, die "Insider-Informationen" beinhalte.
Biden kritisiert "unangebrachte Angriffe" nach Rückzug von Kandidatin für US-Bankenaufsicht
US-Präsident Joe Biden hat "unangebrachte persönliche Angriffe" kritisiert, die zum Rückzug seiner Kandidatin für den Chefposten der Bankenaufsicht geführt haben sollen. Biden beklagte am Dienstagabend in einer Stellungnahme, dass Saule Omarova seit ihrer Nominierung Angriffen ausgesetzt war, "die weit über das normale Maß hinausgingen". Zuvor hatten republikanische Senatoren der in der Sowjetunion geborenen Juraprofessorin unterstellt, eine Kommunistin zu sein.
Bündnis fordert von neuem Minister Özdemir "klare Kante" gegen Lebensmittel-Lobby
Das Medizin- und Wissenschaftsbündnis DANK hat den designierten Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) dazu gedrängt, "klare Kante" gegenüber der Lebensmittel-Lobby zu zeigen. Der Einfluss der Lebensmittelwirtschaft auf die Ernährungspolitik der Ampel-Koalition müsse "von Beginn an begrenzt werden, um eine Verwässerung zu Lasten des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes zu verhindern", forderte die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am Mittwoch.
Bericht: Eigentümerfamilien Piëch und Porsche erwägen Verkauf von VW-Anteilen
Die Eigentümerfamilien Piëch und Porsche erwägen laut einem Bericht des "Handelsblatts" den Verkauf eines Teils ihrer Anteile an Volkswagen. Hintergrund sei der geplante Börsengang von Porsche, an dem sich die Eigentümerfamilien beteiligen wollten, berichtete die Zeitung am Dienstag. Sie berief sich auf das Umfeld des Konzerns und seiner Eigentümer.
IWH: Leichter Anstieg bei Insolvenzen setzt sich im November fort
Auch weiterhin erklären nur wenige Personen- und Kapitalgesellschaften die Insolvenz: Nach historischen Tiefständen stieg die Anzahl der Insolvenzanträge im November im Vergleich zum Vormonat leicht auf insgesamt 655, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Dienstag erklärte. Im Vergleich zum Allzeittief der Monate August und September stieg die Anzahl der Insolvenzen somit um 15 Prozent. Die Zahl der betroffenen Arbeitsstellen blieb laut IWH gering.
IAB: Arbeitsvolumen in Deutschland erholt sich deutlich
In Deutschland hat sich laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) das Arbeitsvolumen im dritten Quartal 2021 deutlich erholt. "Das liegt an mehr Jobs, weniger Kurzarbeit und wieder mehr Überstunden", erklärte der Leiter des IAB-Forschungsbereichs Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen, Enzo Weber, am Dienstag. Gegenüber dem Vorjahresquartal stieg die Zahl der Erwerbstätigen demnach um rund 270.000.
"Come impf and find out" - Konzerne starten Impfkampagne mit Werbeslogans
"Come impf and find out" und "Auf diese Impfung können Sie bauen": Klassische Werbeslogans haben das Zeug, lange im Ohr zu bleiben - und auf diesen Effekt bauen nun etliche deutsche Firmen inmitten der Corona-Pandemie. Am Dienstag startete im Netz die Aktion #ZusammenGegenCorona, bei der mehr als 150 große deutsche Firmen und Marken mit abgewandelten Werbesprüchen zum Impfen aufrufen.
"Finanztest": Wenige Reiserücktrittsversicherungen bieten Schutz in Pandemie
Die Reise ist gebucht, der Koffer gepackt, doch die Pandemie ist schneller: Wer aufgrund von Corona eine Reise absagen oder abbrechen muss, kann auf hohen Kosten sitzenbleiben. Die Stiftung Warentest empfiehlt in der Januarausgabe von "Finanztest" deshalb den Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung, wie die Tester am Dienstag erklärten. Die Tester verglichen 130 Tarife, doch kaum einer bot vollen Schutz bei Corona-bedingten Reiseausfällen.
"Finanztest": Langfristige Gewinne derzeit nur mit Investitionen in Sachwerte
Bei minus 4,5 Prozent lag der Realzins in Deutschland nach Angaben der Stiftung Warentest aufgrund der hohen Inflation zuletzt - auf Bankkonten verwahrte Vermögen schmelzen also dahin. "In solchen Zeiten bieten nur noch Sachwerte wie Aktien, Immobilien und Gold Chancen auf einen langfristigen Wertezuwachs", erklärte die Stiftung am Dienstag. Für die Januarausgabe von "Finanztest" nahmen die Tester Sachwerte wie Gold, Immobilien und Aktien unter die Lupe.
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten verschlechtern sich
Angesichts der Corona-Lage und weiterhin bestehender Lieferengpässe haben sich die Konjunkturerwartungen von Finanzmarktexpertinnen und -experten wieder verschlechtert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) für die Entwicklung in den kommenden sechs Monaten sank im Dezember um 1,8 Punkte auf einen neuen Wert von 29,9 Zählern, wie das Forschungsinstitut am Dienstag in Mannheim mitteilte.
Vereinigte Arabische Emirate führen Viereinhalb-Tage Woche ein
Die Vereinigten Arabischen Emirate kürzen die Arbeitswoche um einen halben Tag auf viereinhalb Tage pro Woche. Das Wochenende soll außerdem von Freitag und Samstag auf Samstag und Sonntag verschoben werden, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Dienstag berichtete. Die neuen Arbeitszeiten werden ab Januar Pflicht für Regierungseinrichtungen und sollen die Balance zwischen Arbeits- und Privatleben sowie die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes verbessern.
Evergrande plant offenbar Umstrukturierung seiner immensen Schulden
Der hochverschuldete chinesische Immobilienkonzern Evergrande plant offenbar eine umfangreiche Umstrukturierung seiner Schulden zur Abwendung einer Pleite. Der Konzern kündigte am Montag die Bildung eines siebenköpfigen Komitees für das Risikomanagement an, in dem nur zwei Evergrande-Verantwortliche, dafür aber fünf Vertreter von chinesischen staatlichen Firmen sitzen sollen. Der Konzern hat umgerechnet rund 260 Milliarden Euro Schulden und litt enorm unter dem regulierenden Vorgehen der Führung gegen die Immobilienbranche.
Zugpersonal der Bahn kontrolliert ab Mittwoch die 3G-Regel
Das Zugpersonal in den Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn (DB) wird ab Mittwoch stichprobenartig die Einhaltung der 3G-Regel kontrollieren. "Letzte Schulungen dafür laufen", erklärte die DB am Dienstag auf Anfrage. Die 3G-Regel im Nah- und Fernverkehr gilt bereits seit zwei Wochen, zuvor wurde im Regionalverkehr mit Ansagen auf die Regelung hingewiesen, das DB-Sicherheitspersonal kontrollierte zudem bereits stichprobenartig. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.
Versicherer: Nach Hochwasserkatastrophe bislang drei Milliarden Euro ausgezahlt
Knapp fünf Monate nach der Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat die Versicherungswirtschaft nach eigenen Angaben mehr als ein Drittel der versicherten Schäden bezahlt. "An unsere Kunden wurden bereits über drei Milliarden Euro ausgezahlt, um die Schäden an Hausrat, Wohngebäuden, Betrieben und Fahrzeugen zu beheben", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Dienstag in Berlin.
Chinas Wirtschaftswachstum zeigt "Bremsspuren" und verunsichert IWF
Das chinesische Wirtschaftswachstum zeigt "Bremsspuren": Zwar legten die Importe in die Volksrepublik zuletzt deutlich zu, das Wachstum bei den Exporten verlor allerdings an Fahrt und der Internationale Währungsfonds (IWF) äußerte sich bereits besorgt über das sich verlangsamende Wirtschaftswachstum Chinas. Hohe Risiken gehen weiterhin vom kriselnden Immobiliensektor des Landes und dort vor allem vom hochverschuldeten Evergrande-Konzern aus.
Chinas Exporte übertreffen Erwartungen von Analysten
Chinas Exporte haben im November kräftig zugelegt - allerdings weniger stark als in den Monaten zuvor. Die Ausfuhren der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stiegen im Vorjahresvergleich um 22 Prozent, wie die chinesische Zollbehörde am Dienstag mitteilte. Damit übertrafen die Exporte die Erwartungen von Analysten, die mit 18 Prozent gerechnet hatten. Zugleich waren die Ausfuhren im Oktober mit rund 27 Prozent Wachstum im Vorjahresvergleich und im September mit 28 Prozent noch stärker gestiegen.
Industrieproduktion gestiegen - Lieferengpässe bereiten aber weiter Probleme
Lieferengpässe haben der Industrieproduktion in diesem Jahr wiederholt einen Dämpfer verpasst - im Oktober hat das produzierende Gewerbe nun wieder zugelegt. Ein Grund zur Entwarnung ist das nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) aber noch nicht. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht zwar einen "positiven Lichtblick", der weitere Ausblick für die Industriekonjunktur bleibe allerdings "verhalten".
Industrieproduktion zieht im Oktober wieder an
Nach dem Rückgang der Industrieproduktion im September wegen Lieferengpässen hat das produzierende Gewerbe im Oktober wieder zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, stieg die Industrieproduktion saison- und kalenderbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3,2 Prozent. Die Produktion im gesamten verarbeitenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - wuchs um 2,8 Prozent.
Rohingya-Flüchtlinge verklagen Facebook auf 150 Milliarden Dollar Schadenersatz
Rohingya-Flüchtlinge haben die US-Plattform Facebook auf 150 Milliarden Dollar (133 Milliarden Euro) Schadenersatz verklagt. In der Klage, die am Montag bei einem Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien eingereicht wurde, heißt es, die Algorithmen des US-Unternehmens förderten Desinformation und extremistisches Gedankengut, das zu Gewalt in der realen Welt führe. Dies habe die Leben hunderttausender Rohingya zerstört.