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Schwedens Regierungschef strebt Nato-Beitritt nach Türkei-Wahlen im Mai an / Foto: © AFP
Schwedens Regierungschef strebt Nato-Beitritt nach Türkei-Wahlen im Mai an
Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson hofft auf einen Nato-Beitritt seines Landes nach den türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Mai. Schweden hoffe auf eine "rasche Ratifizierung" des Beitrittsgesuch "nach den türkischen Wahlen", sagte Kristersson nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Seine Regierung bereite die Öffentlichkeit inzwischen darauf vor, dass Schweden womöglich anders als ursprünglich geplant erst später als das benachbarte Finnland der Nato beitreten kann.
Das Nato-Land Türkei fordert im Gegenzug für ein Ja zu einem Nato-Beitritt Schwedens ein härteres Vorgehen des Landes gegen kurdische Aktivisten, die Ankara als "Terroristen" bezeichnet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am vergangenen Freitag den 14. Mai als Termin für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bestätigt. Erdogan, der eine Wiederwahl anstrebt, steht unter anderem wegen des Umgangs der Behörden mit der Erdbebenkatastrophe im Land und schwerer wirtschaftlicher Probleme im Land politisch unter Druck.
Finnland und Schweden hatten nach der russischen Invasion der Ukraine ihre jahrzehntelange militärische Neutralitätspolitik im vergangenen Mai aufgegeben und gleichzeitig Anträge auf Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis gestellt. "Wir verbergen keineswegs, dass wir eine gleichzeitige Ratifizierung bevorzugt hätten", sagte Kristersson. "Wir glauben, dass wir für die Ratifizierung bereit sind", sagte der Regierungschef. Seine Regierung respektiere jedoch, dass die Türkei selbstständig über ihr Ja zu Schwedens Gesuch entscheide.
Bundeskanzler Scholz bekräftigte die deutsche Unterstützung für einen raschen Nato-Beitritt beider nordischer Staaten. Berlin habe "mit all unseren Möglichkeiten die Unterstützung geboten, die man bieten kann, damit dieser Prozess schnell vorangeht", sagte der Kanzler. Gemessen an den Beitrittsprozessen für andere Nato-Mitgliedstaaten sei der für Finnland und Schweden ohnehin "schon ein schneller Prozess".
H. Müller--BTZ
