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Letzte Nachrichten
Umfrage: Anhänger von BSW und AfD hadern besonders mit Demokratie in Deutschland
Die große Mehrheit der Anhängerinnen und Anhänger von AfD und BSW ist unzufrieden mit der Demokratie in Deutschland. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest Dimap für die ARD äußerten sich 85 Prozent der AfD-Parteianhänger und 77 Prozent der Anhänger des Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert.
Trotz schlechter Umfragewerte: Ramelow hofft bei Wahl auf seinen Amtsbonus
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hofft bei der Landtagswahl trotz schlechter Werte für seine Partei auf seinen Amtsbonus. Dass die Linke in aktuellen Umfrage nur noch bei 14 Prozent liege, sei "kein schöner Wert", sagte Ramelow am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".
Umfragen vor Landtagswahl in Thüringen sehen AfD deutlich vorn
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen liegt die AfD neuen Umfragen zufolge weiter deutlich vor den anderen Parteien. Die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD um ihren Landeschef Björn Höcke käme laut einer am Freitag in Mainz veröffentlichten Befragung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF auf 30 Prozent, wenn bereits am Sonntag gewählt würde. Die CDU um Spitzenkandidat Mario Voigt läge bei 23 Prozent.
Mit Schwung auf einem "neuen Weg voran": Harris nimmt Nominierung an
In der bislang wichtigsten Rede ihrer Karriere hat die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, sich den Wählern als Einigerin und Verfechterin eines "neuen Wegs voran" empfohlen. Sie wolle die "Präsidentin aller Amerikaner" werden, sagte die 59-Jährige, als sie am Donnerstagabend (Ortszeit) beim Parteitag in Chicago ihre Nominierung offiziell annahm. Vor tausenden jubelnden Anhängern legte sie auch ihre programmatischen Vorstellungen dar und versprach unter anderem eine Einwanderungsreform.
Harris nimmt Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten an
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat ihre Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten offiziell angenommen. "Im Interesse der Menschen, im Interesse aller Amerikaner, ungeachtet ihrer Partei, Rasse, ihres Geschlechts oder der Sprache, die ihre Großmutter spricht (...) nehme ich Eure Nominierung an", sagte die 59-Jährige am Donnerstagabend (Ortszeit) in ihrer Rede beim Parteitag in Chicago.
Göring-Eckardt: AfD-Wahlerfolg würde Rechtsstaatlichkeit in Thüringen gefährden
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) für den Fall eines AfD-Wahlerfolgs vor einer Gefährdung von Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland gewarnt. "Wenn die AfD ein Drittel der Sitze im Landtag bekommt, dann besteht die Gefahr, dass der Rechtsstaat ins Wanken gerät", sagte die aus dem thüringischen Gotha stammende Grünen-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Redeauszüge: Kamala Harris verspricht, "Präsidentin aller Amerikaner" zu werden
Ein paar Stunden vor der mit Spannung erwarteten Parteitagsrede der demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihr Kampagnenteam am Donnerstag (Ortszeit) bereits erste Auszüge veröffentlicht. "Ich weiß, dass heute Abend Menschen mit unterschiedlichen Ansichten zuschauen. Und ich möchte, dass Ihr wisst: Ich verspreche, Präsidentin aller Amerikaner zu sein", heißt es darin.
Trump übt scharfe Kritik an Harris' Einwanderungspolitik
Kurz vor der mit Spannung erwarteten Parteitagsrede der demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihr republikanischer Kontrahent Donald Trump gegen ihre Einwanderungspolitik gehetzt. Im umkämpften Bundesstaat Arizona hielt Trump am Donnerstag (Ortszeit) eine Rede in der Nähe der Mauer an der Grenze zu Mexiko, die unter seiner Präsidentschaft errichtet worden war. Dabei verwies er auf Menschen in den USA, die von illegal eingewanderten Migranten getötet worden seien.
"Mögliche Bedrohung": Sicherheitsstufe an Nato-Luftwaffenbasis Geilenkirchen angehoben
Die Nato hat an ihrem Luftwaffenstützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen wegen einer "möglichen Bedrohung" die Sicherheitsstufe angehoben. Die Entscheidung sei gefallen "auf Grundlage von Geheimdienstinformationen", die auf eine "mögliche Bedrohung" hinwiesen, teilte der Stützpunkt in der Nacht zu Freitag im Onlinedienst X mit. Alle "nicht wesentlichen" Mitarbeiter seien vorsorglich "nach Hause geschickt" worden.
Israelische Geheimdienstchefs bei Gesprächen über Geiseln in Kairo
Die Chefs der israelischen Geheimdienste nehmen nach Angaben der israelischen Regierung in Kairo an neuen Gesprächen über eine Waffenruhe im Krieg mit der radikalislamischen Hamas teil. Mossad-Chef David Barnea und der Leiter des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Ronen Bar, verhandelten derzeit in der ägyptischen Hauptstadt, um ein Abkommen zur Freilassung der israelischen Geiseln im Gazastreifen voranzubringen, sagte Regierungssprecher Omer Dostri am Donnerstagabend.
Erster Versuch zur Regierungsbildung in Belgien gescheitert
Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Begien ist ein erster Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Der im Juli von König Philippe mit der Regierungsbildung beauftragte Bart de Wever von der rechtsnationalistischen Neo-flämischen Allianz (N-VA) gab sein Verhandlungsmandat zurück, wie der Königspalast in Brüssel am Donnerstagabend mitteilte.
Oberstes Gericht in Venezuela bestätigt umstrittene Wiederwahl Maduros
Das weitgehend regierungstreue Oberste Gericht in Venezuela hat die hoch umstrittene Wiederwahl von Präsident Nicólas Maduro bestätigt. Das Gericht habe "auf nicht anfechtbare Weise" die Wahlunterlagen zertifiziert und die von der Nationalen Wahlkommission veröffentlichten Ergebnisse der Präsidentenwahl bestätigt, erklärte Gerichtspräsidentin Caryslia Rodríguez am Donnerstag. Die Opposition erkennt das offiziell verkündete Wahlergebnis dagegen nicht an.
Verhärtete Positionen vor womöglich neuen Verhandlungen über Gaza-Waffenruhe
Noch besteht die Hoffnung auf neue Verhandlungen diese Woche: Angesichts der bislang erfolglosen Gespräche über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen haben die USA den Druck auf ihren Verbündeten Israel erhöht. US-Präsident Joe Biden habe in seinem jüngsten Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die "Dringlichkeit" betont, "das Abkommen für einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln zum Abschluss zu bringen", teilte das Weiße Haus mit. Neue Verhandlungen könnten womöglich Freitag und Samstag in Kairo stattfinden.
Irreguläre Einwanderung über Ärmelkanal nach Großbritannien erreicht Höchststand
In den ersten sechs Monaten des Jahres sind so viele irreguläre Einwanderer über den Ärmelkanal nach Großbritannien gekommen wie noch nie zuvor. Gleichzeitig sank die Zahl der regulär per Visum einreisenden Arbeitsmigranten wie Ärzte oder Pfleger und Studenten, wie am Donnerstag veröffentlichte Statistiken des Innenministeriums zeigten. Demnach kamen von Januar bis Juni 13.489 Migranten in Booten über den Ärmelkanal - eine Höchstzahl.
AfD kurz vor Landtagswahl in Thüringen laut neuer Umfrage weiter deutlich vorn
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen führt die AfD einer neuen Umfrage zufolge weiter deutlich vor den anderen Parteien. Die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD um ihren Landechef Björn Höcke käme laut der am Donnerstag in Köln veröffentlichten Befragung von Infratest dimap für die ARD auf 30 Prozent, wenn bereits am Sonntag gewählt werden würde. Die CDU um Spitzenkandidat Mario Voigt läge bei 23 Prozent.
Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen: Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und AfD
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Sachsen liefern sich CDU und AfD laut einer aktuellen Befragung weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der am Donnerstag in Köln veröffentlichten ARD-Vorwahlbefragung zufolge käme die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer auf 31 Prozent und wäre knapp stärkste Kraft. Die AfD mit Spitzenkandidat Jörg Urban läge bei 30 Prozent.
Wüst widerspricht Söder: Union streitet über Schwarz-Grün im Bund
In der Union ist eine Debatte über eine mögliche schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene entbrannt. Während CSU-Chef Markus Söder am Donnerstag ein Bündnis mit den Grünen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut klar ablehnte, forderte NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), sich die Option offenzuhalten. Grundsätzlich bereit zu Bündnisgesprächen mit der Union zeigte sich der mögliche grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck.
Geldstrafe für Brandenburger CDU-Spitzenkandidat Redmann nach Alkoholfahrt
Nach einer Alkoholfahrt mit einem E-Scooter muss der Spitzenkandidat der Brandenburger CDU für die Landtagswahl im September, Jan Redmann, eine Geldstrafe zahlen. Das Amtsgericht Potsdam habe einen Strafbefehl verhängt, den Redmann akzeptiert habe, teilte die Brandenburger CDU am Donnerstag in Potsdam mit. Wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr muss Redmann demnach 25 Tagessätze zu je 320 Euro zahlen, also insgesamt 8000 Euro.
Steinmeier zu Garnisonkirche: "Wir blenden Schattenseiten der Vergangenheit nicht aus"
Zur Wiedereröffnung des Turms der Garnisonkirche in Potsdam hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer weiter kritischen Auseinandersetzung mit der Geschichte des Bauwerks aufgerufen. Es sei wichtig, "dass wir Geschichte nicht beschönigen, dass wir nichts ausklammern", sagte Steinmeier bei einem Festakt am Donnerstag. "Der wiederaufgebaute Turm ruft uns dazu auf, zu erinnern, zu differenzieren, aber keinesfalls zu vergessen." Die Wiedereröffnung war nicht unumstritten - eine Bürgerinitiative hatte anlässlich des Festakts zu Protesten aufgerufen.
Tod nach Rückkehr von Pflegefamilie: Kein Schmerzensgeld für Brandenburger Mutter
Der Mutter eines mit 17 Jahren gestorbenen Jungen in Brandenburg steht kein Schmerzensgeld vom Landkreis zu. Das Landgericht in Frankfurt an der Oder wies ihre Klage nach Angaben vom Donnerstag ab. Der Jugendliche hatte psychische Probleme und war darum zu einer Pflegefamilie ins Ausland geschickt worden.
Waffenruhe-Abkommen im Gazastreifen: USA erhöhen Druck auf Israel
Schwindende Hoffnungen und verhärtete Positionen: Angesichts der bislang erfolglosen Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen haben die USA den Druck auf ihren Verbündeten Israel erhöht. In einer Erklärung des Weißen Hauses hieß es am Mittwoch (Ortszeit), US-Präsident Joe Biden habe in seinem jüngsten Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Dringlichkeit einer Einigung auf ein Abkommen mit der radikalislamischen Hamas betont. Israelischen Medien zufolge ist eine neue Verhandlungsrunde für Freitag und Samstag in Kairo angesetzt.
Putin wirft Ukraine versuchten Angriff auf russisches Atomkraftwerk in Kursk vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Ukraine einen versuchten Angriff auf das Atomkraftwerk in Kursk vorgeworfen. "Der Feind hat in der Nacht versucht, die Atomanlage anzugreifen", sagte der Kreml-Chef am Donnerstag ohne Vorlage von Beweisen. "Die Internationale Atomenergiebehörde wurde informiert", fügte Putin in einer vom Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung hinzu.
Ukrainischer Vorstoß in Russland: IAEA-Chef Grossi plant Besuch von Akw Kursk
Angesichts der ukrainischen Offensive in der russischen Grenzregion Kursk will der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) das dortige Atomkraftwerk besuchen. Der Besuch sei für "kommende Woche" geplant, sagte ein IAEA-Sprecher am Donnerstag. Derweil hielten die Kämpfe entlang der Grenze an, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beriet vor Ort über den Vorstoß im Nachbarland, wo Beton-Schutzräume aufgestellt wurden.
Kühnert: BSW hat nicht genug Substanz für Regierungsbeteiligung
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt skeptisch auf mögliche Koalitionen seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). "Die SPD strebt an, dass Regierungen ohne das BSW gebildet werden können", sagte Kühnert den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. "Parteien ohne Programm gehören nicht in Regierungsverantwortung." Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz riet seiner Partei zu einem "maximalen Abstand" zum BSW.
Bewährungsstrafe nach Schusswaffenvorfall in Polizeimannschaftswagen in Augsburg
Wegen eines Schusswaffenvorfalls mit mehreren Verletzten in einem Mannschaftswagen hat das Landgericht im bayerischen Augsburg einen Polizisten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann erhielt wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt eine Strafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Zudem soll er 5000 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen.
Indiens Regierungschef Modi ruft vor Kiew-Reise zu "Dialog und Diplomatie" auf
Vor seiner Reise nach Kiew hat Indiens Regierungschef Narendra Modi zu Verhandlungen im Ukraine-Krieg aufgerufen. "Indien ist der festen Überzeugung, dass kein Problem auf einem Schlachtfeld gelöst werden kann", sagte Modi am Donnerstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk in Warschau. Nach seinem Besuch in Polen will Modi am Freitag in die Ukraine reisen.
BGH urteilt Ende September über Holocaustleugnung in Schreiben an Finanzamt
Eine Holocaustleugnung in einem speziellen Fall hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Der dritte Strafsenat prüfte den Freispruch für eine bereits wegen Volksverhetzung vorbestrafte Frau. Diese hatte in einem Schreiben an das Finanzamt den Holocaust geleugnet. Ein Urteil am BGH soll Ende September fallen. (Az. 3 StR 32/24)
Prüfer bestätigten vergangenes Jahr 3160 Behandlungsfehler mit Patientenschaden
Die Prüfer der gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr 3160 Behandlungsfehler bestätigt, durch die Patienten vorübergehend oder dauerhaft geschädigt wurden. Das waren nur geringfügig weniger als im Vorjahr, wie der Medizinische Dienst am Donnerstag in Berlin in seiner Jahresstatistik für 2023 mitteilte. Die Dunkelziffer ist allerdings deutlich höher. Experten gehen davon aus, dass es bei etwa einem Prozent aller Krankenhausfälle zu Behandlungsfehlern kommt.
Vizekandidat Walz feuert US-Demokraten bei Parteitag an - Jubel für den "Coach"
US-Vizepräsidentschaftskandidat Tim Walz hat seine Demokratische Partei zu einer umfassenden Mobilisierung vor der Wahl im November aufgerufen. "Wir haben 76 Tage, das ist nichts. Zeit zum Schlafen werden wir haben, wenn wir tot sind", sagte der Gouverneur am Mittwochabend (Ortszeit) beim Parteitag in Chicago. In seiner Rede nahm der 60-Jährige seine Nominierung für das zweithöchste Staatsamt formell an: Er sprach von der "Ehre meines Lebens".
Transatlantik-Koordinator: Harris nicht vorzeitig zur Siegerin erklären
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat davor gewarnt, den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump frühzeitig abzuschreiben. "Hier in Chicago ist die Begeisterung unter den Demokraten für Kamala Harris deutlich zu spüren", sagt der FDP-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Es herrschten Aufbruchstimmung und Optimismus, sagte Link weiter, der zurzeit beim Parteitag der Demokraten in Chicago vor Ort ist.
Herzzerreißende Rede von Eltern von Hamas-Geisel auf Demokraten-Parteitag in USA
Auf dem Demokraten-Parteitag in den USA haben die Eltern einer Hamas-Geisel in einem herzzerreißenden Auftritt an das Schicksal der vor mehr als zehn Monaten aus Israel entführten Frauen und Männer erinnert. Unter lautem Applaus betraten am Mittwoch (Ortszeit) die Eltern von Hersh Goldberg-Polin die Bühne in Chicago. Ihr 23-jähriger Sohn hat die israelische und die US-Staatsbürgerschaft und wird seit dem 7. Oktober von der Hamas im Gazastreifen festgehalten.
Medien: US-Alternativkandidat Kennedy kurz vor Ausstieg aus Präsidentschaftsrennen
Der unabhängige US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. steigt Medienberichten zufolge womöglich aus dem Rennen um das Weiße Haus aus. Die "New York Times" berichtete am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf anonyme Quellen, dass der Verschwörungstheoretiker seine Kandidatur aufgeben und dann möglicherweise den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump unterstützen werde. Der Sender CNN zitierte seinerseits zwei anonyme Quellen mit der Äußerung, dass Kennedy seinen Wahlkampf voraussichtlich am Freitag einstellen werde.