Berlin
17 °C
München
22 °C
Hamburg
14 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
14 °C
Rostock
17 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
USA: Stärkste russische Truppenpräsenz an Grenze zur Ukraine seit 1994
Russland hat nach US-Angaben an der Grenze zur Ukraine eine so starke Truppenpräsenz aufgebaut wie seit Beginn des Konflikts in der Region vor sieben Jahren nicht mehr. "Russland hat jetzt mehr Soldaten an der Grenze zur Ukraine als zu jedem anderen Zeitpunkt seit 2014", sagte die Sprecherin von Präsident Joe Biden, Jen Psaki, am Donnerstag vor Journalisten. Die USA seien "zunehmend besorgt" über "eskalierende russische Aggressionen in der Ost-Ukraine".
Frankreichs Präsident Macron bestätigt Aus für Elitehochschule ENA
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Aus für die nationale Verwaltungshochschule ENA bestätigt. An die Stelle der Elitekaderschmiede solle das Institut des öffentlichen Dienstes (ISP) treten, kündigte Macron am Donnerstag an. Der heute 43 Jahre alte Macron hatte von 2002 bis 2004 selbst an der ENA studiert.
Kultusminister wollen mit Tests möglichst viel Präsenzunterricht ermöglichen
Die Kultusminister der Länder wollen vor allem mit umfassenden Corona-Tests dafür sorgen, dass an den Schulen möglichst viel Präsenzunterricht stattfindet. "Die Testmöglichkeiten sollen so ausgebaut werden, dass allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften und sonstigen an Schulen Beschäftigten zweimal wöchentlich die Möglichkeit für einen Selbsttest angeboten werden kann", erklärte die amtierende Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), am Donnerstag nach einer KMK-Sitzung.
Dschibuti wählt neuen Präsidenten
Die Einwohner des kleinen ostafrikanischen Staats Dschibuti wählen am Freitag einen neuen Präsidenten. Es wird damit gerechnet, dass sich der langjährige Staatschef Ismail Omar Guelleh eine weitere Amtszeit sichern wird. Der 73-Jährige steht seit 22 Jahren an der Spitze des Landes am Horn von Afrika. Sein einziger Herausforderer ist der Unternehmer Zakaria Ismail Farah. Dem politischen Quereinsteiger werden aber kaum Chancen auf einen Sieg eingeräumt. Die Opposition boykottiert die Wahl.
Guterres fordert zur Unterzeichnung des Verbots von Anti-Personen-Minen auf
UN-Generalsekretär António Guterres hat am Donnerstag alle Nicht-Unterzeichner-Staaten zur Ratifizierung des 1999 verabschiedeten Abkommens zum Verbot von Anti-Personen-Minen aufgefordert. Guterres erinnerte vor dem UN-Sicherheitsrat daran, dass mehr als 160 Staaten dem Abkommen beigetreten seien. Zu den Nicht-Unterzeichnern zählen die USA, China, Russland und Indien, aber auch der Iran, Israel, Myanmar, Nordkorea und Vietnam.
Biden will "Seuche" der Schusswaffengewalt eindämmen
US-Präsident Joe Biden hat die Schusswaffengewalt in den Vereinigten Staaten als "Seuche" und "Schandfleck" für das Land bezeichnet. "Das ist eine Seuche, Herrgott nochmal, und es muss enden", sagte Biden am Donnerstag bei der Vorstellung von Maßnahmen gegen Schusswaffengewalt im Rosengarten des Weißen Hauses. Der Demokrat verwies auf mehrere Massaker, die in den vergangenen Wochen für Entsetzen gesorgt hatten, sowie alltägliche tödliche Gewalt im ganzen Land.
Biden bezeichnet Schusswaffengewalt als "Seuche" und "Schandfleck"
US-Präsident Joe Biden hat die Schusswaffengewalt in den Vereinigten Staaten als "Seuche" und "Schandfleck" für das Land bezeichnet. "Das ist eine Seuche, Herrgott nochmal, und es muss enden", sagte Biden am Donnerstag bei der Vorstellung von Maßnahmen gegen Schusswaffengewalt im Rosengarten des Weißen Hauses. Der Demokrat verwies auf mehrere Massaker, die in den vergangenen Wochen für Entsetzen gesorgt hatten, sowie alltägliche tödliche Gewalt im ganzen Land.
Zahl der festgenommenen Migranten an US-Grenze zu Mexiko auf 15-Jahres-Hoch
Die US-Behörden haben an der Grenze zu Mexiko im vergangenen Monat so viele Migranten festgenommen wie seit 15 Jahren nicht mehr. Im März wurden an der US-Südgrenze mehr als 172.000 Migranten ohne gültige Papiere in Gewahrsam genommen, wie die Grenzschutzbehörde CBP am Donnerstag mitteilte. Das waren 70 Prozent mehr als im Vormonat. Die Zahl der aufgegriffenen unbegleiteten Minderjährigen verdoppelte sich auf mehr als 18.800.
Berliner Charité schränkt wegen Corona-Pandemie erneut Normalbetrieb ein
Wegen der steigenden Corona-Fallzahlen fährt die Berliner Charité ab kommender Woche erneut die Zahl von planbaren und nicht-dringlichen Operationen herunter. Das medizinische Personal müsse wieder stärker auf Abteilungen zur Versorgung von Corona-Infizierten konzentriert werden, teilte die größte deutsche Universitätsklinik am Donnerstag auf Twitter mit. "Die steigende Zahl von zu behandelnden Patientinnen und Patienten macht diesen Schritt nötig." Bereits früher in der Pandemie war so verfahren worden.
Städte- und Gemeindebund: Nicht genügend Zeit für neues Infektionsschutzgesetz
Nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebunds fehlt die Zeit für ein neues Infektionsschutzgesetz, das dem Bund mehr Zuständigkeit in der Pandemiebekämpfung geben könnte. Dieser Umweg löse nicht "das jetzt akute Problem, dass wir schnell die dritte Welle brechen müssen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Donnerstag der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag fordern mehr Kompetenzen des Bundes.
Blutige Zusammenstöße bei Protesten drei Tage vor Präsidentschaftswahl in Benin
Drei Tage vor der Präsidentschaftswahl im westafrikanischen Benin sind bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten im Norden des Landes mindestens ein Mensch getötet und sechs weitere verletzt worden. Der Getötete und die Verletzten seien am Donnerstag mit Schussverletzungen in die Ambulanz eingeliefert worden, sagte der Leiter der Krankenstation in Savè, José Godjo.
London stellt Zahlungen an Oxfam nach Berichten über sexuelles Fehlverhalten ein
Die britische Regierung hat ihre Zahlungen an die Hilfsorganisation Oxfam wegen Vorwürfen zu sexuellem Fehlverhalten und Mobbing vorerst eingestellt. Ein Sprecher des Außenministeriums in London begründete das am Donnerstag mit Vorgängen, die sich nach externen Ermittlungen Oxfams in der Demokratischen Republik Kongo abgespielt haben. Oxfam hatte deswegen zwei Mitarbeiter im Kongo entlassen.
Nawalny-Unterstützer zu mehrtägigen Haftstrafen verurteilt
Nach Protesten vor dem Haftlager des erkrankten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sind mehrere seiner Unterstützer zu mehrtägigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Anwälte der Menschenrechtsorganisation Agora teilten am Donnerstag mit, ein Mandant hätte eine zehntägige Haftstrafe erhalten, nachdem am Mittwoch bereits vier Menschen zu Strafen zwischen acht und neun Tagen verurteilt worden waren. Die Aktivisten hatten am Dienstag vor dem Straflager Pokrow rund hundert Kilometer östlich von Moskau demonstriert, nachdem sich der Gesundheitszustand Nawalnys in den vergangenen Tagen zunehmend verschlechtert hatte.
Nordirische Regierung verurteilt parteiübergreifend die jüngste Gewalt
Die Regierung der britischen Provinz Nordirland hat am Donnerstag in einer Dringlichkeitssitzung die jüngste Gewalt in einer parteiübergreifenden Erklärung verurteilt. Die Gewalt sei "völlig inakzeptabel und nicht zu rechtfertigen", heißt es in der Erklärung, die in Belfast veröffentlicht wurde. Bei den Unruhen der vergangenen Tage waren mehr als 50 Polizisten verletzt worden. Der britische Premierminister Boris Johnson zeigte sich "zutiefst besorgt".
Lambsdorff: Bundesregierung soll Myanmars Militärattaché "sofort ausweisen"
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Militärattaché Myanmars in Deutschland sofort auszuweisen. An der Botschaft Myanmars in Berlin dürfe es keinen "diplomatischen Putsch" wie in London geben, erklärte Lambsdorff am Donnerstag in Berlin. Der FDP-Politiker bezog sich darauf, dass der Botschafter Myanmars in Großbritannien vom Militärattaché des eigenen Landes aus der Botschaft ausgesperrt worden war.
Europäisches Menschenrechtsgericht hält Impfpflicht für rechtens
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hält eine Impfpflicht für rechtens. "Die Maßnahmen können in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig angesehen werden", urteilte das Gericht am Donnerstag nach einer Klage mehrerer Familien gegen die in Tschechien bestehende Impfpflicht für Kinder. Die tschechische Gesundheitspolitik sei im "besten Interesse" der Kinder, urteilte das Gericht.
China kritisiert Asyl für Hongkonger Aktivisten Law in Großbritannien
China hat verärgert auf die Entscheidung Großbritanniens reagiert, dem prominenten Hongkonger Demokratie-Aktivisten Nathan Law Asyl zu gewähren. Das Außenministerium in Peking warf London am Donnerstag vor, "gesuchte Kriminelle" zu beherbergen. "Großbritannien sollte seinen Fehler sofort korrigieren und aufhören, sich in Hongkongs Angelegenheiten und Chinas innere Angelegenheiten einzumischen", sagte Ministeriumssprecher Zhao Lijian.
Bundespräsident Steinmeier fordert mehr Einsatz im Kampf gegen Kindesmissbrauch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat von der Gesellschaft mehr Einsatz im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern gefordert. "Wir müssen besser werden", sagte Steinmeier am Donnerstag laut Redetext bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Jesuiten Klaus Mertes und den Aktivisten Matthias Katsch, die als Aufklärer von Missbrauchstaten in der deutschen katholischen Kirche sowie als Betroffenenvertreter wirken.
Türkischer Außenminister sieht Schuld für "SofaGate"-Affäre bei EU
Die Türkei sieht die Verantwortung für die "SofaGate"-Affäre beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara bei der EU. Die Sitzordnung bei dem Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit den EU-Spitzenvertretern sei "in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU gemacht" worden, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag vor Journalisten. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als "unfair".
Spahn für Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit Inzidenzwert über 100
In der Debatte über einen verschärften Corona-Lockdown hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ausgesprochen. Auf diese Weise sollten abendliche Privatkontakte und damit die Zahl der Neuinfektionen reduziert werden, sagte Spahn am Donnerstag im Hörfunksender WDR 5.
Ifo-Chef fordert Verschärfung der Corona-Maßnahmen
Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, fordert eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. "Wir müssen die sozialen Kontakte reduzieren, damit wir die Infektionen herunterbringen, denn sonst wird es auch keine nachhaltige wirtschaftliche Erholung geben", sagte der Präsident des Forschungsinstitus am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Ob die Kontaktreduzierung durch Schließung des Einzelhandels oder der Schulen erreicht werde, sei letztlich eine politische Entscheidung.
Spahn will ohne Einbindung der EU mit Russland über Sputnik-Impfstoff verhandeln
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will ohne Einbindung der EU mit Russland über eine Belieferung mit dem Impfstoff Sputnik V verhandeln. Deutschland werde sich auf bilateralem Weg um den Impfstoff bemühen, nachdem die EU-Kommission am Mittwochabend bei Beratungen der EU-Gesundheitsminister angekündigt habe, ihrerseits keine Verträge über Lieferungen aus Russland abschließen zu wollen, sagte Spahn am Donnerstag dem WDR. Deswegen werde Deutschland nun Gespräche im Alleingang führen.
Spahn kündigt Gespräche mit Russland über Sputnik-Impfstoff an
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich in bilateralen Gesprächen mit Russland um eine mögliche Belieferung mit dem Impfstoff Sputnik V bemühen - im Alleingang ohne Einbindung der Europäischen Union. Die EU-Kommission habe am Mittwochabend bei Beratungen der EU-Gesundheitsminister angekündigt, ihrerseits keine Verträge über Impfstoff-Lieferungen aus Russland abschließen zu wollen, sagte Spahn am Donnerstag in einem Interview mit dem Radiosender WDR5. Er habe daraufhin "für Deutschland im EU-Gesundheitsministerrat auch erklärt, dass wir dann mit Russland bilateral reden werden".
EU-Ratspräsident Michel weist Kritik in "SofaGate"-Affäre zurück
EU-Ratspräsident Charles Michel hat Kritik an seinem Verhalten während des Treffens mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen. Dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anders als er nicht neben Erdogan Platz nehmen konnte, sei auf "die strenge Auslegung der Protokollregeln durch die türkischen Dienste" zurückzuführen, erklärte Michel am Mittwochabend. Dies habe zu einer "herabgesetzten Behandlung" der Kommissionschefin geführt, die er bedauere.
Wahlschlappe für Südkoreas Regierungspartei bei Bürgermeisterwahlen
Südkoreas konservative Opposition hat bei den Bürgermeisterwahlen in den beiden größten Städten des Landes einen deutlichen Sieg eingefahren. In der Hauptstadt Seoul gewann Oh Se Hoon von der konservativen Partei der Volksmacht nach Angaben der Wahlkommission vom Donnerstag mit 57,5 Prozent, in der südlichen Hafenstadt Busan lagen die Konservativen sogar mit 62,7 Prozent der Stimmen vorne. Für die linksgerichtete Demokratische Partei von Präsident Moon Jae In war das Ergebnis eine herbe Wahlschlappe.
Lauterbach mit Astrazeneca geimpft
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich mit dem Corona-Vakzin von Astrazeneca impfen lassen. Astrazeneca sei "ein hochwirksamer Impfstoff, schwere Nebenwirkungen sind sehr rar", schrieb der 58-jährige Epidemiologe am Mittwochabend auf Twitter. Er habe das Vakzin am Dienstag gemeinsam mit dem Leiter des Impfzentrums Leverkusen "viel verimpft". "Selbstverständlich habe ich ihn auch genommen."
Stiko-Chef bleibt bei Empfehlung von Astrazeneca nur für Ältere
Die Ständige Impfkommission (Stiko) bleibt trotz der positiven Stellungnahme der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zum Impfstoff von Astrazeneca bei ihrer Empfehlung, das Vakzin weiter nur bei Menschen über 60 einzusetzen. Die EMA bewerte auf Grundlage des Public-Health-Gedankens - also auf Grundlage der Frage, was für die gesamte Bevölkerung der EU von Vorteil sei, sagte Stiko-Chef Thomas Mertens am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". In Deutschland sei die Situation etwas anders, Deutschland sei nicht so abhängig von Astrazeneca.
Teile von Thüringens CDU halten an Maaßens Bundestagskandidatur fest
Die CDU in Südthüringen hält an ihren umstrittenen Plänen zur Aufstellung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Kandidat für die Bundestagswahl fest. CDU-Landeschef Christian Hirte sagte nach einem Treffen mit Vertretern der vier beteiligten Kreisverbände am Mittwochabend dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die Wortbeiträge in den Beratungen seien mehrheitlich für eine Kandidatur von Maaßen ausgefallen - Hirte sprach von "60 zu 40 pro Maaßen". Er sehe die Personalie unverändert "problematisch".
Johnson "zutiefst besorgt" über jüngste Gewalt in Nordirland
Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich nach erneuten Gewaltausbrüchen in Nordirland "zutiefst besorgt" gezeigt. In Belfast wurde nach Angaben der Polizei bei Ausschreitungen am Mittwoch ein Bus in Brand gesetzt. "Der Weg, Differenzen zu lösen ist durch Dialog, nicht durch Gewalt oder Kriminalität", schrieb Johnson am Mittwochabend beim Onlinedienst Twitter.
Niedersachsens Ministerpräsident sieht weiteren Lockdown kritisch
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich kritisch über einen weiteren bundesweiten Lockdown geäußert. "Für Niedersachsen habe ich da große Zweifel, unsere Zahlen sinken", sagte Weil am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Für weitere Belastungen, besonders für Familien, sehe er "schlichtweg die Umstände nicht". Trotz der Osterfeiertage sei derzeit kein exponentieller Anstieg bei der Zahl der Neuinfektionen in Niedersachsen zu erkennen.
Bekannter Sänger und Schauspieler in Myanmar festgenommen
Der bekannte myanmarische Schauspieler und Sänger Paing Takhon, der sich dem Protest gegen die Militärjunta angeschlossen hatte, ist festgenommen worden. Der 24-Jährige wurde am Donnerstag aus dem Haus seiner Mutter in der Wirtschaftsmetropole Yangon abgeführt, wie örtliche Medien berichteten. Über die offiziellen Gründe seiner Festnahme wurde zunächst nichts bekannt.
Auch Spanien verabreicht Astrazeneca-Vakzin nur noch an Menschen über 60
Auch in Spanien wird der Corona-Impfstoff von Astrazeneca nur noch an Menschen im Alter von mehr als 60 Jahren verabreicht. Dies kündigte Gesundheitsministerin Carolina Darias am Mittwochabend an. Spanien folgt damit dem Beispiel anderer EU-Länder. Deutschland, Italien und die Niederlanden hatten bereits zuvor beschlossen, das Astrazeneca-Vakzin nur noch an Menschen über 60 zu verabreichen. In Belgien und Frankreich ist die Altersgrenze für dieses Präparat inzwischen bei 55 angesetzt.