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Wissler: "Linke muss Vielstimmigkeit überwinden"
Die Linke muss nach Überzeugung ihrer Ko-Vorsitzenden Janine Wissler zur Geschlossenheit zurückfinden, um die Bundestagswahl erfolgreich zu bestehen. "Ich glaube, dass die Linke bei Wahlen immer dann gepunktet hat, wenn es uns gelungen ist, die Inhalte nach vorne zu stellen", sagte Wissler am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". "Wir müssen ein Stück weit auch Vielstimmigkeit überwinden."
Israelisches Gericht erlaubt Leihmutterschaft für homosexuelle Paare
Gleichgeschlechtliche Paare in Israel dürfen künftig mit Hilfe von Leihmutterschaften Kinder bekommen. Der Ausschluss von homosexuellen Paaren und alleinstehenden Männern von diesem Weg zur Erfüllung des Kinderwunsches muss innerhalb von sechs Monaten aufgehoben werden, urteilte das oberste Gericht des Landes am Sonntag. Die Entscheidung beendet einen mehr als zehnjährigen Rechtsstreit.
Kameramann in Georgien nach Verletzung durch rechte Demonstranten gestorben
In Georgien ist ein Kameramann nach Verletzungen gestorben, die er bei einem Angriff durch schwulenfeindliche Demonstranten erlitten hatte. Der 37-jährige Alexander Laschkarawa, der für den unabhängigen Sender TV Pirweli gearbeitet hatte, wurde am Sonntagmorgen tot in seinem Bett gefunden, wie der Sender berichtete.
Flughafen von Kabul nach Taliban-Erfolgen mit Raketenabwehrsystem aufgerüstet
Nach mehreren militärischen Erfolgen der Taliban rüstet sich die afghanische Armee für weitere Angriffe. Am Flughafen von Kabul wurde ein Raketenabwehrsystem installiert, wie die afghanische Regierung am Sonntag mitteilte. Im Nordwesten bereitete die Armee unterdessen offenbar eine Gegenoffensive vor, nachdem die Taliban dort einen wichtigen Grenzübergang erobert hatten. Angesichts der instabilen Lage rief Kabul europäische Staaten zu einem Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan auf.
Flughafen von Kabul nach Taliban-Erfolgen im Norden Afghanistans aufgerüstet
Nach der Einnahme zahlreicher Bezirke durch die Taliban rüstet sich die afghanische Armee für weitere Angriffe der Radikalislamisten. Am Flughafen von Kabul wurde ein Raketenabwehrsystem installiert, wie die afghanische Regierung am Sonntag mitteilte. Im Nordwesten bereitete die Armee unterdessen offenbar eine Gegenoffensive vor, nachdem die Taliban dort einen wichtigen Grenzübergang erobert hatten. Australien gab den vollständigen Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan bekannt, andere Länder beorderten auch ziviles Personal zurück.
Politiker sorgen sich angesichts steigender Corona-Zahlen um Kinder und Jugendliche
Angesichts erneut steigender Corona-Infektionszahlen sorgen sich viele Politiker um die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen. Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) plädierte in der "Welt am Sonntag" für die Beibehaltung der Maskenpflicht an den Schulen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wandte sich gegen erneute Schulschließungen. Politiker mehrerer Parteien mahnten derweil generell eine Rückkehr zur Normalität an.
Lambrecht will Maskenpflicht an den Schulen beibehalten
Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für die Beibehaltung der Maskenpflicht an den Schulen ausgesprochen. "Stundenlanges Maskentragen in den Klassenräumen ist sehr belastend, aber noch notwendig, um einen sicheren Schulbetrieb zu gewährleisten", sagte Lambrecht der "Welt am Sonntag". Ein sicherer Regelbetrieb an den Schulen habe oberste Priorität. Gerade Kinder in schwierigen Lebensverhältnissen hätten durch den Distanzunterricht viele Nachteile erlitten.
Ablösung Baerbocks als Kanzlerkandidatin ist für Grüne kein Thema
Für die Grünen ist eine mögliche Ablösung ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kein Thema: Spekulationen über einen Wechsel seien "Kokolores", sagte Ko-Parteichef Robert Habeck der "Süddeutschen Zeitung" vom Wochenende. "Das ist keine Debatte." Unterdessen soll das Promotionsstipendium, das Baerbock von der Heinrich-Böll-Stiftung erhalten hatte, noch einmal unter die Lupe genommen werden.
Yellen besorgt über Risiken durch Corona-Varianten für wirtschaftliche Erholung
US-Finanzministerin Janet Yellen hat sich "sehr besorgt" über das Risiko durch neue Corona-Varianten für die wirtschaftliche Erholung geäußert. "Wir sind sehr besorgt über die Delta-Variante und andere Varianten, die auftreten und die Erholung bedrohen könnten", sagte Yellen am Sonntag nach dem Treffen der G20-Finanzminister in Venedig bei einer Pressekonferenz. "Wir sind eine verknüpfte globale Wirtschaft: Was in irgendeinem Teil der Welt passiert, betrifft alle anderen Länder."
Australien verkündet vollständigen Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan
Nach Deutschland hat auch Australien den vollständigen Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan verkündet. Die letzten 80 australische Kräfte am Hindukusch hätten das Land in den vergangenen Wochen verlassen, sagte der australische Verteidigungsminister Peter Dutton am Sonntag dem Sender Sky News.
Netanjahu einen Monat nach Abwahl aus Residenz des Regierungschefs ausgezogen
Knapp einen Monat nach seiner Abwahl ist Israels langjähriger Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aus der offiziellen Residenz des Regierungschefs in Jerusalem ausgezogen. "Kurz nach Mitternacht hat die Familie Netanjahu die Residenz in der Balfour(-Straße) verlassen", teilte ihr Sprecher am Sonntag mit. Zuvor waren vor dem Gebäude mehrere Umzugslastwagen zu sehen gewesen.
Vorgezogene Parlamentswahl in Bulgarien begonnen
Zum zweiten Mal in drei Monaten sind die Bulgaren am Sonntag an die Wahlurnen gerufen worden. Erste Prognosen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Parlamentswahl dürften kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) vorliegen. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht eine Niederlage.
China und Nordkorea kündigen neue Stufe ihrer Beziehungen an
Zum 60. Jahrestag ihres Freundschaftsabkommens haben China und Nordkorea eine "neue Stufe" ihrer Beziehungen angekündigt. Er wolle den beiden Ländern und ihren Völkern "größeres Glück" bringen, "indem er die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern beständig auf eine neue Stufe" führe, zitierte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag aus einer Grußbotschaft des chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen
In der Republik Moldau hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hofft, bei der vorgezogenen Wahl ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon stärken zu können. Bisher haben Dodons Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau, sie können politische Pläne der pro-europäischen Präsidentin somit blockieren.
Umfragen: Rückhalt für Bolsonaro in Brasilien auf neuem Tiefpunkt
Der Rückhalt in der brasilianischen Bevölkerung für Präsident Jair Bolsonaro hat einen neuen Tiefpunkt erreicht: Laut einer Umfrage des Instituts Datafolha stieg die Unzufriedenheit mit dem rechtsradikalen Staatschef erstmals auf über 50 Prozent. Zudem sprach sich erstmals eine Mehrheit der Brasilianer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 66-Jährigen aus. Dieser drohte erneut mit der Absage der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, sollte seine Forderung nach einer Wahlreform kein Gehör finden.
Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage
In Bulgarien findet am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht bei dem Urnengang eine Niederlage. Gleichauf mit Gerb lag in Umfragen zuletzt die Protestpartei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow mit 21 Prozent. Auch andere Bündnisse, die sich im Zuge der regierungskritischen Proteste im vergangenen Jahr gegründet hatten, dürften ins Parlament in Sofia einziehen.
Parlamentswahl in Republik Moldau könnte pro-europäische Präsidentin stärken
In der Republik Moldau sind die Menschen am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hofft, bei der vorgezogenen Wahl ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon stärken zu können. Bisher haben Dodons Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau, sie können politische Pläne der pro-europäischen Präsidentin somit blockieren.
Regierungspartei in Äthiopien feiert haushohen Sieg bei Parlamentswahl
Die Partei des äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed hat bei der Parlamentswahl im Juni einen haushohen Sieg eingefahren. Die Wohlfahrtspartei sicherte sich mehr als 400 der 436 am 21. Juni zu vergebenden Mandate, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Abiy nannte die Wahl im Kurzbotschaftendienst Twitter "historisch" und fügte hinzu: "Auch unsere Partei ist glücklich, dass sie vom Willen des Volkes gewählt wurde, um das Land zu verwalten."
Statuen von Südstaaten-Generälen in Charlottesville abgebaut
Im Streit um den Umgang mit dem Erbe der Sklaverei in den USA hat die Stadt Charlottesville mehrere Denkmäler abgebaut. Unter anderem die Statuen der Südstaaten-Generäle Robert E. Lee und Thomas "Stonewall" Jackson wurden am Samstag unter dem Applaus dutzender Menschen demontiert und abtransportiert. Sie kommen in eine Lagerhalle, wie die Stadt im US-Bundesstaat Virginia mitteilte.
Regierungspartei in Äthiopien feiert Erdrutschsieg bei Parlamentswahl
Die Partei des äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed hat bei der Parlamentswahl im Juni einen haushohen Sieg eingefahren. Die Wohlfahrtspartei sicherte sich mehr als 400 der 436 zu vergebenden Mandate, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Demnach gewann die Regierungspartei 421 Parlamentssitze. In zehn Wahlkreisen müsse aber erneut abgestimmt werden und in drei weiteren sei eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet worden, erklärte die Wahlkommission.
Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher
Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt die Regierung der Wiederbelebung, um die schlimmste Katastrophe der Menschheit in Jahrzehnten zu überwinden", sagte Regierungschef Pedro Sánchez am Samstag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Unter anderem solle Außenministerin Arancha González Laya vom derzeitigen spanischen Botschafter in Paris, José Manuel Albares, abgelöst werden.
Spaniens Ministerpräsident Sánchez bildet Regierung um
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bildet seine Regierung um. "Heute beginnt die Regierung der Wiederbelebung, um die schlimmste Katastrophe der Menschheit in Jahrzehnten zu überwinden", sagte Sánchez am Samstag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Unter anderem solle Außenministerin Arancha González Laya vom derzeitigen spanischen Botschafter in Paris, José Manuel Albares, abgelöst werden. Die fünf Minister des Koalitionspartners Podemos sollen ihre Posten behalten.
Forderungen nach Ehrung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan vor dem Reichstag
Nach der Rückkehr der letzten Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan hält die Debatte um die angemessene Würdigung ihres Einsatzes an. Der Veteranenverband forderte eine öffentliche Ehrung vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. "Die Veranstaltung sollte in einem öffentlichen Raum stattfinden - da kommt nur die Wiese vorm Reichstagsgebäude in Betracht", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag.
Holocaust-Überlebende Bejarano gestorben
Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano ist tot. Das teilte der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) würdigte sie als "wichtige Stimme im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus".
Tourismusbeauftragter verteidigt Einstufung Spanien als Corona-Risikogebiet
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), wertet die Einstufung von Spanien als Corona-Risikogebiet auch als Sicherheitsmaßnahme für den gesamten Reiseverkehr. "Mir scheint das eine angemessene Maßnahme, damit Reisen weiterhin sicher bleibt", sagte Bareiß der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. Die Bestimmungen der Einreiseverordnung dienten auch dazu, Menschen in der Pandemie das Reisen zu ermöglichen.
Haitis beschlussunfähiger Senat wählt Interims-Staatschef
Nach der Ermordung des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse hat der Senat des Karibik-Landes in einer Resolution den bisherigen Senator Joseph Lambert zum Übergangspräsidenten bestimmt. Haiti müsse das "institutionelle und politische Vakuum" überwinden, begründete das Oberhaus des haitianischen Parlaments die Wahl am Freitag (Ortszeit). Bindend ist die Resolution allerdings nicht - der Senat in Port-au-Prince verfügt über keine Beschlussfähigkeit.
Haitianischer Minister fordert nach Ermordung von Präsident US- und UN-Truppen an
Ein Vertreter der haitianischen Regierung hat US- und UN-Truppen angefordert, um nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moïse strategisch wichtige Orte sichern zu können. "Während eines Gesprächs mit dem US-Außenminister und der UNO haben wir diese Bitte geäußert", sagte der für Wahlangelegenheiten zuständige Minister Mathias Pierre am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die Soldaten sollten unter anderem zur Sicherung der Häfen und des Flughafens eingesetzt werden.
Absperrungen rund um das US-Parlament werden abgebaut
Mehr als sechs Monate nach dem Sturm auf das US-Parlament haben die Behörden am Freitag mit dem Abbau der Absperrungen rund um das Kapitol begonnen. Arbeiter entfernten Stäbe, die Abschnitte des 2,40 Meter hohen schwarzen Metallzauns miteinander verbanden, der in den Tagen nach den gewaltsamen Unruhen Anfang Januar errichtet worden war.
Umfrage: Erstmals mehr als 50 Prozent der Brasilianer unzufrieden mit Bolsonaro
In Brasilien wächst der Widerstand gegen den rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Instituts Datafolha stieg die Unzufriedenheit mit Bolsonaro erstmals auf über 50 Prozent. Demnach gaben 51 Prozent der Befragten an, Bolsonaro mache einen "schlechten" beziehungsweise "schrecklichen Job". Im Mai hatte der Prozentsatz bei 45 gelegen. Für die jüngste Erhebung wurden am Mittwoch und Donnerstag mehr als 2000 Menschen befragt.
Statue von Südstaaten-General Lee in Charlottesville wird abgebaut
Im Streit um den Umgang mit dem Erbe der Sklaverei in den USA wird nun in Charlottesville das Denkmal für einen Südstaaten-General abgebaut, an dem es 2017 zu massiver rechtsextremer Gewalt kam. Die Statue von General Robert E. Lee werde am Samstag demontiert und in eine Lagerhalle gebracht, kündigte die Stadt im US-Bundesstaat Virginia am Freitag an. Auch das Denkmal für einen weiteren Konföderierten-General, Thomas "Stonewall" Jackson, werde entfernt.
WARNUNG: Ganz Spanien gilt als totales Corona-Risikogebiet
ACHTUNG: Ganz Spanien einschließlich der Balearen und Kanaren gilt ab Sonntag als Corona-Risikogebiet. Es bestehe ein erhöhtes Risiko einer Infektion, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. Bislang waren nur einzelne Regionen Spaniens als Risikogebiet ausgewiesen. In Irland wurden die Regionen Midlands und Midwest ebenfalls neu als Risikogebiete eingestuft. Zudem wurde Zypern als neues Hochinzidenzgebiet ausgewiesen, dort gibt es ein besonders hohes Infektionsrisiko. Nicht mehr als Risikogebiet gelten Saudi-Arabien und die schwedische Provinz Kronoberg, wie das RKI weiter mitteilte. Die neuen Einstufungen greifen ab Sonntag um Mitternacht. Sie erfolgten nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium. Rückkehrer aus Risikogebieten müssen die digitale Einreiseanmeldung vornehmen. Zudem bringt die Einstufung als Risikogebiet zwar grundsätzlich eine Quarantänepflicht mit sich. Diese kann aber durch ein negatives Testergebnis, beziehungsweise einen Genesenen- oder Impfnachweis vermieden werden. Für Flugreisende gilt eine Testpflicht unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet - also bereits jetzt auch für Flugreisende aus Spanien. Bei Hochinzidenzgebieten müssen Touristen nach einer Rückkehr in eine zehntägige Quarantäne gehen, die sie erst nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test vorzeitig beenden können. (M. Taylor--BTZ)
Intensivmediziner warnen dringend vor Ende der Maskenpflicht
Der Verband der Intensivmediziner plädiert für eine Beibehaltung der Maskenpflicht, bis 85 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft sind. "Erst mit einer Impfquote von 85 Prozent bei den über 18-Jährigen werden wir die Pandemie für beendet erklären können", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. Bis dahin seien weiterhin Vorsichtsmaßnahmen nötig. Dazu gehörten umfangreiche Coronatests, das Nachverfolgen von Infektionsketten sowie das Einhalten von Hygieneregeln, fügte Marx an. "Dazu gehört mindestens das Tragen von OP-Masken in allen Innenräumen." Das gelte auch für Kinder und Jugendliche in der Schule. Sollten vor Erreichen einer Impfquote von 85 Prozent weitere Lockerungen beschlossen werden und die Maskenpflicht enden, drohe Deutschland im Herbst eine vierte Corona-Welle. (K. Berger--BTZ)