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Belarus: Diktator Lukaschenko weiter total uneinsichtig
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich ein Jahr nach seiner umstrittenen Wiederwahl unnachgiebig gegenüber seinen Kritikern gezeigt und jegliche Repression in seinem Land geleugnet. "In meinem Land gibt es keine Repression, und es wird sie auch nie geben. Das habe ich nicht nötig", sagte er am Montag auf einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Journalisten und Würdenträgern. Die USA kündigten derweil weitere Sanktionen gegen Lukaschenkos Regierung an. Vergangene Woche war der belarussische Aktivist Witaly Schischow erhängt in einem Park der ukrainischen Hauptstadt Kiew aufgefunden worden. Schischows Umfeld geht von eine "gezielten Einsatz" des belarussischen Geheimdienstes aus. Lukaschenko wies jegliche Verwicklung der belarussischen Behörden in den Tod des 26-Jährigen zurück. "Schischow, wer ist das für mich oder für Belarus?", sagte der Präsident. "Er war ein Niemand für uns. Wer wäre da hingefahren, um ihn zu erhängen?" Die ukrainischen Behörden ermitteln nach Schischows Tod unter anderem wegen "als Selbstmord getarnten Mordes". Es ist nicht das erste Mal, dass ein Vorfall rund um einen belarussischen Regierungskritiker für internationales Aufsehen sorgt. Im Mai hatte die Regierung von Lukaschenko ein Ryanair-Flugzeug zur Landung gezwungen und den in der Maschine sitzenden regierungskritischen Blogger Roman Protassewitsch und dessen Partnerin Sofia Sapega festgenommen. Die EU, die USA, Großbritannien und Kanada verhängten daraufhin im Juni neue Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus. Am Montag kündigte das Weiße Haus weitere Sanktionen gegen Lukaschenkos Regierung an. US-Präsident Joe Biden werde einen entsprechenden Erlass unterzeichnen, unter anderem wegen Lukaschenkos "Angriff auf die demokratischen Bestrebungen und die Menschenrechte der belarussischen Bevölkerung", teilte das Weiße Haus mit. Seit der Festnahme von Protassewitsch habe "das Regime seine Unterdrückung nur ausgeweitet, auch indem es die Sicherheit einer belarussischen Athletin bedroht hat", sagte der Sprecher der US-Regierung mit Blick auf die belarussische Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja. Die Sprinterin hatte bei den Spielen in Tokio erklärt, sie fürchte, entführt zu werden, nachdem sie Sportfunktionäre ihres Landes kritisiert hatte. Sie erhielt inzwischen ein humanitäres Visum in Polen. Lukaschenko wetterte am Montag auch gegen Timanowskaja: "Sie hätte das niemals allein gemacht", sagte er. "Sie wurde von ihren polnischen Kumpels angeleitet." Die Regierung in Minsk hat nie den Dialog mit ihren Kritikern gesucht. Lukaschenko warf Regierungskritikern stattdessen wiederholt vor, Handlanger des Westens zu sein. "Wir werden niemals in die Knie gehen", erklärte er am Montag. Dem Westen riet er, "sich zu beruhigen". "Sie riskieren, den Dritten Weltkrieg auszulösen", warnte Lukaschenko. "Ist es das, wozu Sie uns und die Russen drängen wollen?" (A.Nikiforov--DTZ)
Diktatur in Belarus: USA verhängen neue Sanktionen
Die USA verhängen ein Jahr nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus weitere Sanktionen gegen die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko. US-Präsident Joe Biden werde am Montag einen entsprechenden Erlass unterzeichnen, unter anderem wegen Lukaschenkos "Angriffs auf die demokratischen Bestrebungen und die Menschenrechte der belarussischen Bevölkerung", teilte das Weiße Haus in Washington mit. Auch das Nationale Olympische Komitee von Belarus sei Ziel von Sanktionen des US-Finanzministeriums. Im Mai hatte die Regierung von Lukaschenko ein Ryanair-Flugzeug zur Landung gezwungen und den in der Maschine sitzenden regierungskritischen Blogger Roman Protassewitsch und dessen Partnerin Sofia Sapega festgenommen. "Seitdem hat das Regime seine Unterdrückung nur ausgeweitet, auch indem es die Sicherheit einer belarussischen Athletin bedroht hat", sagte der Sprecher der US-Regierung. Der seit fast drei Jahrzehnten regierende Lukaschenko war im vergangenen August trotz massiver Betrugsvorwürfe zum Sieger der Wahl in Belarus erklärt worden. Dies löste historische Massenproteste aus, die von den Sicherheitskräften brutal niedergeschlagen wurden. Im Juni verhängten die EU, die USA, Großbritannien und Kanada in einer koordinierten Aktion neue Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus. (F. Dumont--BTZ)
Tichanowskaja zeigt sich ein Jahr nach angeblichem Lukaschenko-Sieg kämpferisch
Die im Exil lebende belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja will trotz des massiven Vorgehens von Machthaber Alexander Lukaschenko gegen seine Kritiker weiter für eine Demokratisierung ihres Landes kämpfen. Bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr hätten die Belarussen "für Freiheit" gestimmt, sagte Tichanowskaja am Montag bei einer Kundgebung im litauischen Vilnius. Würde die Opposition nun aufgeben, müsse die kommende Generation den Kampf für die Freiheit "noch härter bezahlen".
Einigung auf sogenannte Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt
CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben sich auf die erste sogenannte Deutschland-Koalition verständigt. "Fakt ist, wir wollen die Deutschland-Koalition hier für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen", sagte der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze am Montag in Magdeburg vor Journalisten. Die drei Parteien, deren Farben denen der Deutschlandfahne entsprechen, müssen sich den Koalitionsvertrag nun von ihren Gremien verabschieden lassen.
Raisi fordert Garantie von Irans "Rechten" mit Blick auf Atomverhandlungen
Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi hat von seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron mit Blick auf die Atomverhandlungen eine Garantie der "Rechte" seines Landes gefordert. In seinem ersten telefonischen Gespräch mit einem westlichen Regierungschef seit seinem Amtsantritt vor einer Woche sagte der Staatschef am Montag, bei allen Verhandlungen müssten "die Rechte der iranischen Bevölkerung gewahrt und die Interessen unserer Nation sichergestellt werden". Macron forderte Raisi auf, die Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 "unverzüglich" einzustellen.
Deutschland: AfD warnt vor politischem Druck auf Ungeimpfte
Die AfD will den Umgang mit Ungeimpften zu einem zentralen Thema ihres Wahlkampfs machen. Die beiden Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellten am Montag in Berlin die Schwerpunkte der Wahlkampagne vor. Weidel warf der Bundesregierung vor, Druck auf Ungeimpfte auszuüben, obwohl eine Impfpflicht gegen das Grundgesetz verstoße. Sie warnte vor einer "Zweiklassengesellschaft" und einem "Lockdown für Ungeimpfte" nach der Bundestagswahl.
Merkel reist Ende August in die Ukraine
Eine der voraussichtlich letzten Auslandsreisen als Bundeskanzlerin führt Angela Merkel (CDU) wenige Wochen vor der Bundestagswahl in die Ukraine. Die Kanzlerin werde am 22. August in Kiew erwartet, erklärte ein Sprecher des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag auf Facebook. Gegenstand der geplanten Spitzengespräche sind demnach unter anderem die Themen Sicherheit und bilaterale Beziehungen.
Berliner Untersuchungsausschuss zu Amri-Anschlag kritisiert Sicherheitsbehörden
Gut viereinhalb Jahre nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz hat ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Sicherheitsbehörden zahlreiche Defizite attestiert. Der Ausschuss habe keinen alleinigen Schuldigen und keinen Einzelfehler gefunden, sagte der Vorsitzende Stephan Lenz (CDU) bei der Vorstellung des Abschlussberichts am Montag. "Dennoch haben wir zahlreiche Fehler festgestellt." Die Summe dieser habe "den Anschlag möglich gemacht".
Taliban erobern sechste Provinzhauptstadt binnen vier Tagen in Afghanistan
Die radikalislamischen Taliban haben am Montag die sechste afghanische Provinzhauptstadt binnen weniger Tage erobert. Die Miliz habe nunmehr die "volle Kontrolle" über Aibak in der nordafghanischen Provinz Samangan, sagte Vize-Gouverneur Sefatullah Samangani der Nachrichtenagentur AFP. Die Islamisten rückten laut einem Taliban-Sprecher zudem auf Masar-i-Scharif vor, den langjährigen Stützpunkt der Bundeswehr und der größten Stadt im Norden Afghanistans.
Lukaschenko bestreitet jegliche Beteiligung an Tod von Exil-Regierungskritiker
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat jegliche Verwicklung der Behörden seines Landes in den Tod des Aktivisten Witaly Schischow in der Ukraine zurückgewiesen. "Schischow, wer ist das für mich oder für Belarus?", sagte Lukaschenko am Montag bei einer Pressekonferenz in Minsk. "Er war ein Niemand für uns. Wer wäre dahin gefahren, um ihn zu hängen?"
Steinmeier lädt Engagierte der Corona-Krise zum Gartenfest
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender wollen sich mit einem Gartenfest bei Menschen bedanken, die in der Corona-Krise besonders großes Engagement gezeigt haben. Zu der Veranstaltung im Park des Schlosses Bellevue am 20. August seien Bürgerinnen und Bürger eingeladen, "die sich in der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie in besonderer Weise in ihrem Beruf oder im Ehrenamt engagieren", teilte das Präsidialamt am Montag mit.
Katholischer Priester in Frankreich ermordet
In Frankreich steht der mutmaßliche Brandstifter der Kathedrale von Nantes in dringendem Verdacht, einen katholischen Priester getötet zu haben. Innenminister Gérald Darmanin erklärte am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, im Départment Vendée sei ein Geistlicher Opfer eines "dramatischen Mordes" geworden. Später bestätigte er, dass der mutmaßliche Täter vor einem Jahr auch den Brand in der Kathedrale gelegt haben soll.
Katholischer Priester im Westen Frankreichs ermordet
Im Westen Frankreichs ist am Montag ein katholischer Priester ermordet worden. Innenminister Gérald Darmanin erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, der Geistliche sei im Départment Vendée Opfer eines "dramatischen Mordes" geworden. Er sicherte den Katholiken des Landes "all seine Unterstützung" zu.
Dutzende Tote bei Angriffen mutmaßlicher Dschihadisten in Mali und Burkina Faso
Bei Angriffen mutmaßlich dschihadistischer Milizen in Grenzregionen von Mali und Burkina Faso sind dutzende Zivilisten und Soldaten getötet worden. Im Nordosten Malis töteten Angreifer auf Motorrädern mehr als 40 Dorfbewohner, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag von Vertretern der Sicherheitskräfte und Lokalbehörden erfuhr. In Burkina Faso nahe der Grenze zu Mali wurden zwölf burkinische Soldaten bei einem Angriff aus dem Hinterhalt getötet.
Dutzende Tote bei Angriffen mutmaßliche Dschihadisten in Mali und Burkina Faso
Bei Angriffen mutmaßlich dschihadistischer Milizen in Grenzregionen von Mali und Burkina Faso sind dutzende Zivilisten und Soldaten getötet worden. Im Nordosten Malis töteten Angreifer auf Motorrädern mehr als 40 Dorfbewohner, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag von Vertretern der Sicherheitskräfte und Lokalbehörden erfuhr. In Burkina Faso nahe der Grenze zu Mali wurden zwölf burkinische Soldaten bei einem Angriff aus dem Hinterhalt getötet.
Enge Mitarbeiterin von New Yorks Gouverneur hat gekündigt
Eine enge Mitarbeiterin des wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung unter Druck stehenden New Yorker Gouverneurs Andrew Cuomo hat gekündigt. Die Sekretärin des Politikers der Demokratischen Partei, Melissa DeRosa, reichte am Sonntag (Ortszeit) laut übereinstimmenden Medienberichten ihre Kündigung ein. Einem Untersuchungsbericht der Staatsanwaltschaft zufolge hatte DeRosa ihren Vorgesetzten lange gegen die Vorwürfe verteidigt.
Bundesanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen mutmaßliche Linksextremistin Lina E.
Die Bundesanwaltschaft hat eine weitere Anklage gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. erhoben. Neben der Mitgliedschaft in einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung werde ihr nun eine weitere gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, teilte die Behörde am Montag in Karlsruhe mit. Sie soll 2018 zusammen mit drei anderen eine "der rechten Szene zuzuordnende Person" angegriffen und verletzt haben.
IPCC-Bericht: Erderwärmung um 1,5 Grad wird bereits 2030 erreicht
Der Weltklimarat IPCC warnt im ersten Teil seines neuen Sachstandsberichts vor einer deutlich rascheren globalen Erwärmung als bislang angenommen. Die Erde werde sich bei der derzeitigen Entwicklung bereits gegen 2030 um 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter erwärmen - und damit zehn Jahre früher als noch 2018 prognostiziert, heißt es in dem am Montag in Genf veröffentlichten Bericht. Die Erderwärmung sei dabei "eindeutig" durch den Menschen verursacht.
Nagasaki gedenkt des US-Atombombenabwurfs vor 76 Jahren
Die japanische Stadt Nagasaki hat am Montag ihrer Zerstörung durch eine US-Atombombe vor 76 Jahren gedacht. Überlebende und einige ausländische Würdenträger hielten um 11.02 Uhr Ortszeit (04.02 Uhr MESZ) ein stilles Gebet. Zu diesem Zeitpunkt wurde 1945 die zweite - und bislang letzte - Atomwaffe in Kriegszeiten abgeworfen. Das zweite Jahr in Folge fiel das Gedenken wegen der Corona-Pandemie kleiner aus als üblich.
Baerbock: Nächste Weltklimakonferenz muss Wendepunkt bringen
Vor der Präsentation des neuen Sonderberichts des Weltklimarats IPCC an diesem Montag fordert Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock deutlich mehr internationales Engagement gegen die Erderwärmung. "Die Klimakonferenz in Glasgow muss zum Klima-Turning-Point werden", sagte Baerbock der "Welt" vom Montag. "Denn nur dann haben wir die Chance, vom aktuellen Über-Drei-Grad-Pfad auf den 1,5-Grad-Pfad von Paris zu kommen."
Schulze und Müller fordern Zusammenarbeit beim Klimaschutz
Mit Blick auf den neuen Sonderbericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag vorgestellt wird, haben Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mehr weltweite Zusammenarbeit beim Klimaschutz gefordert. "In den kommenden zehn Jahren entscheidet sich, ob wir es schaffen werden, die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen", sagte Schulze der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).
SPD wirft Armin Laschet Versäumnisse in Flutkatastrophe vor
Knapp einen Monat nach der verheerenden Flutkatastrophe hat die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen ihre Kritik am Krisenmanagement von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bekräftigt. In einem internen Papier, aus dem die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montagsausgabe) zitiert, kritisieren die Landtagsabgeordneten, dass die Landesregierung keinen Krisenstab einberufen habe, obwohl ein Erlass dies angesichts der Extremwetter-Warnungen zwingend vorgesehen hätte.
Müller fordert Klimaschutz-Investitionen in Entwicklungsländern
Vor der Vorstellung des ersten Teils des Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC am Montag hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die EU zu mehr Unterstützung für ärmere Länder im Kampf gegen den Klimawandel aufgefordert. In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag forderte er einen "weltweiten Green Deal" mit "gewaltigen" privaten und staatlichen Investitionen zum Ausbau erneuerbarer Energien in Schwellen- und Entwicklungsländer.
Bundestags-Wahlprogrammen: Kritik an fehlendem Klimaschutz
Vor der Vorstellung des ersten Teils des Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC am Montag hat Aktivistin Luisa Neubauer den fehlenden Klimaschutz in den Bundestags-Wahlprogrammen einiger Parteien kritisiert. "Deutschland ist Lichtjahre von der Einhaltung unserer 1,5 Grad-Zusage entfernt", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) vom Montag. Nötig sei eine "Neuverhandlung" der Wahlprogramme: "Sie alle müssen mit der 1,5 Grad-Grenze vereinbar sein", forderte sie.
Gedenken an die Opfer der Explosionskatastrophe von Beirut
Mit einem symbolischen Trauerzug haben dutzende Menschen an die Opfer der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut erinnert. An der Spitze des Zuges zogen am Sonntagabend Angehörige der Toten vom Hafen der libanesischen Hauptstadt in die Stadtteile Gemmayzé und Mar Mikhaïl, die bei der Katastrophe am 4. August 2020 zerstört wurden. Die Teilnehmer trugen Bilder der Toten, Fackeln und mit Blumen geschmückte Särge durch die Straßen.
Mehr als 500 antisemitische Vorfälle mit Corona-Bezug registriert
Binnen eines Jahres haben Forscher rund 560 Fälle von Antisemitismus mit Bezug zur Corona-Pandemie gezählt. Zwischen Mitte März 2020 und Mitte März 2021 wurden demnach in Deutschland exakt 561 Vorkommnisse beobachtet, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Untersuchung des Bundesverbands Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) berichtete.
Demonstrationen in Myanmar am Jahrestag von pro-Demokratie-Aufstand 1988
Am Jahrestag des Pro-Demokratie-Aufstandes in Myanmar im Jahr 1988 haben in dem Land zahlreiche Menschen gegen das erneut regierende Militär protestiert. In Rangun, der größten Stadt des Landes, sowie der Millionenstadt Mandalay hatten Aktivisten in den Online-Netzwerken für Sonntag zu spontanen Kundgebungen aufgerufen. Rot gekleidete Demonstranten trugen Transparente mit der Aufschrift "Lasst uns die alte Blutschuld von 1988 im Jahr 2021 zurückgeben".
Viel Unterstützung für Abkehr von Inzidenz als zentralem Maßstab in Corona-Krise
Vor der Bund-Länder-Konferenz über den weiteren Kurs in der Corona-Krise am Dienstag mehren sich die Stimmen für einen grundlegenden Wechsel bei den Maßstäben zur Beurteilung der Lage. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sprach sich am Wochenende für eine Abkehr von der Corona-Inzidenz als zentralem Richtwert für Maßnahmen aus. "Ausschlaggebend muss auch die Belegung von Krankenhausbetten und Intensivstationen sein", forderte Laschet in der "Bild am Sonntag".
Laschet drängt auf schnelle Entscheidung über unbegrenzte Flutopferhilfen
Nach der schweren Flutkatastrophe hat Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) eine schnelle Einigung auf finanzielle Hilfen zum Wiederaufbau eingefordert. Bereits die für Dienstag geplante Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder müsse ein "klares Signal" an die betroffenen Regionen senden, sagte der Unions-Kanzlerkandidat der "Bild am Sonntag". Er versprach zudem Mittel in unbegrenzter Höhe.
COP26-Präsident: Neuer IPCC-Bericht ist bisher "eindringlichste Warnung"
Der neue Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC ist nach Einschätzung des Präsidenten der UN-Klimagipfels COP26, Alok Sharma, die bislang "eindringlichste Warnung" vor dem menschgemachten Klimawandel. Der Bericht, dessen erster Teil am Montag vorgestellt werden soll, zeige auf, "dass menschliches Verhalten die globale Erwärmung in alarmierender Weise beschleunigt", sagte der britische Staatssekretär der Sonntagszeitung "Observer".
Islamistische Taliban-Bestien mit B52 Bomber töten?
"Am Ende wird nur eines bleiben, die islamistischen Taliban-Bestien müssen mit B52 Bomber ausgerottet werden", dieser Ansicht sind Militärs in den USA und sie sind mit dieser Meinung nicht allein, denn die Horden der asozial perversen Taliban haben nach Ansicht von internationalen Pressebeobachtern nur eines verdfient, den Tod! Afghanische Streitkräfte und radikalislamische Taliban haben sich am Sonntag schwere Kämpfe im Zentrum der nördlichen Provinzhauptstadt Kundus geliefert. "In verschiedenen Teilen der Stadt finden heftige Kämpfe in den Straßen statt", sagte Amruddin Wali, ein Mitglied des Provinzrats, der Nachrichtenagentur AFP. Einige Sicherheitskräfte hätten sich in Richtung des Flughafens zurückgezogen. Die Stadt wird seit Wochen von den Taliban belagert. Bislang waren jedoch nur Kämpfe am Stadtrand gemeldet worden. Während des Krieges in Afghanistan war die Bundeswehr rund ein Jahrzehnt lang in Kundus stationiert. Von 2003 bis 2013 überwachten deutsche Soldaten vom Feldlager Kundus die Sicherheit im Norden des Landes. Die afghanischen Streitkräfte kämpfen seit dem Abzug der internationalen Truppen an zahlreichen Fronten gegen die Taliban. Die radikalislamische Miliz kontrolliert bereits weite Teile der ländlichen Regionen und verstärkt nun den Druck auf Provinzhauptstädte wie Herat nahe der Grenze zum Iran sowie Laschkar Gah und Kandahar im Süden. Zuletzt eroberten die Islamisten zwei Provinzhauptstädte: Scheberghan in der nordafghanischen Provinz Dschausdschan und die im Südwesten gelegene Hauptstadt der Provinz Nimrus, Sarandsch. (S. Sokolow--BTZ)
Taliban nehmen strategisch wichtige Provinzhauptstadt Kundus ein
Wenige Monate nach dem offiziellen Abzug der letzten Bundeswehrsoldaten aus Kundus ist die nordafghanische Provinzhauptstadt von den radikalislamischen Taliban eingenommen worden. Die Miliz gab am Sonntag die Eroberung der Stadt "nach heftigen Kämpfen" bekannt, Abgeordnete und Bewohner bestätigten die Einnahme. Nur wenige Stunden später fiel mit Sar-i-Pul im Nordwesten die vierte Provinzhauptstadt binnen drei Tagen in die Hände der Islamisten.