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Letzte Nachrichten
Hongkonger Behörden erweitern Zensur auf früher veröffentlichte Filme
Die Behörden in Hongkong verschärfen ihre Zensur und wollen künftig auch ältere Filme auf angebliche Verstöße gegen die nationale Sicherheit überprüfen. Ein am Dienstag vorgestelltes neues Zensurgesetz sieht vor, dass auch Filme untersucht werden, die zuvor grünes Licht erhalten hatten. "Jeder Film, der öffentlich gezeigt wird, ob in der Vergangenheit, in der Gegenwart oder in der Zukunft, muss genehmigt werden", sagte der Hongkonger Handelsminister Edward Yau.
Maas: Werden nicht alle Menschen aus Kabul retten können
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) geht nicht davon aus, dass tatsächlich alle ausreiseberechtigten Afghanen in den nächsten Tagen vom Flughafen Kabul aus in Sicherheit gebracht werden können. "Wir werden in den verbleibenden Tagen dieser militärischen Evakuierungsaktion nicht alle aus Afghanistan rausbekommen können", sagte Maas am Dienstag auf Bild TV. "Das gebietet die Ehrlichkeit, das zu sagen."
Apotheken stellen ab sofort digitale Corona-Genesenenzertifikate aus
Die sogenannten Genesenenzertifikate nach einer Coronainfektion sind ab sofort auch in zahlreichen Apotheken digital erhältlich. Das berichtete die Bundesvereinigung der Apothekerverbände am Dienstag in Berlin. Inzwischen sei die technische Infrastruktur dafür betriebsbereit. Das Angebot ist demnach jedoch nur in teilnehmenden Apotheken verfügbar. Interessierte sollten sich vorab informieren. Ärzte stellen die digitalen Zertifikate schon etwas länger aus, in analoger Form sind sie ebenfalls erhältlich.
Harris kritisiert China wegen "Einschüchterung" im Südchinesischen Meer
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat das Vormachtstreben Chinas im Südchinesischen Meer mit scharfen Worten kritisiert. "China nötigt, schüchtert ein und nimmt den Großteil des Südchinesischen Meers in Anspruch", sagte Harris am Dienstag in einer Rede in Singapur. Peking warf den USA im Gegenzug "hegemoniales Verhalten" vor.
Unterstützer afghanischer Ortskräfte richten schwere Vorwürfe an Bundesregierung
Deutsche Unterstützer von afghanischen Ortskräften haben der Bundesregierung mutwilliges Versagen bei der Rettung der ehemaligen Mitarbeiter vorgeworfen. "Wir sind überwältigt und verbittert in einem Maße, das wir nicht in Worte fassen können", sagte der Vorsitzende des Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte, der Bundeswehroffizier Marcus Grotian, am Dienstag in Berlin. "Wir sind von der eigenen Regierung moralisch verletzt, und das ist beschämend."
Ex-NPD-Politiker nach Anschlag auf Notunterkunft zu Schadenersatz verurteilt
Fast sechs Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen hat das Potsdamer Landgericht den früheren NPD-Politiker Maik S. und zwei Mittäter zu einer Zahlung von Schadenersatz in Höhe von knapp 2,9 Millionen Euro verurteilt. Dies teilte eine Gerichtssprecherin am Dienstag mit. In dem Zivilprozess hatte die Ostdeutsche Kommunalversicherung die Kosten für den Wiederaufbau der Halle eingefordert.
AfD darf Wiesbadener Kongresshalle für Bundesparteitag im Dezember nutzen
Die AfD darf die Wiesbadener Kongresshalle für ihren geplanten Bundesparteitag im Dezember nutzen. Laut städtischem Rechtsamt habe die Partei einen Anspruch auf Überlassung der Räume, teilte die hessische Landeshauptstadt am Dienstag nach einer Sitzung des Magistrats mit. Eine Verweigerung des Vertragsschlusses wäre demnach rechtswidrig. Vorsorglich habe die AfD alle Wochenenden zwischen Mitte November und Mitte Dezember abgefragt.
AfD darf Wiesbadener Kongresshalle für Bundesparteitag im Winter nutzen
Die AfD darf die Wiesbadener Kongresshalle für ihren geplanten Bundesparteitag im Winter nutzen. Laut städtischem Rechtsamt habe die Partei einen Anspruch auf Überlassung der Räume, teilte die hessische Landeshauptstadt am Dienstag nach einer Sitzung des Magistrats mit. Eine Verweigerung des Vertragsschlusses wäre demnach rechtswidrig. Vorsorglich habe die AfD alle Wochenenden zwischen Mitte November und Mitte Dezember abgefragt.
Steinmeier sieht Aufarbeitung von DDR-Unrecht als Aufgabe für Generationen
Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Aufarbeitung der DDR-Diktatur auch mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nichts von ihrer gesellschaftlichen Bedeutung verloren. "Geschichte ist nie einfach vergangen - sie wirkt fort, sie prägt Menschen über Generationen hinweg", sagte Steinmeier Dienstag in Berlin laut Redetext bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den letzten Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn.
Abstimmung über billionenschwere Pläne von US-Präsident Biden weiter verzögert
Wegen parteiinterner Auseinandersetzungen bei den US-Demokraten verzögert sich das parlamentarische Verfahren für zwei billionenschwere Vorhaben von US-Präsident Joe Biden für die Modernisierung von Sozialsystem und Infrastruktur. Die Abgeordneten erreichten am Montag trotz stundenlanger Verhandlungen bis Mitternacht keine Übereinkunft, die Gespräche wurden auf Dienstag vertagt. Uneinigkeit herrscht vor allem über die Abfolge der Abstimmungen der Gesetzespakete mit einem Gesamtumfang von rund 4,7 Billionen Dollar (rund vier Billionen Euro).
Vor G7-Krisengipfel wenig Hoffnung auf Verlängerung von Evakuierungen aus Kabul
Vor dem Krisengipfel der G7 zu Afghanistan sind eine Reihe von Verbündeten der USA pessimistisch, dass der Einsatz zur Rettung tausender Menschen aus Kabul über den 31. August hinaus verlängert werden kann. Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace sagte am Dienstag, er halte dies für "unwahrscheinlich". Nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wird nun überlegt, "wie auch nach der militärischen Evakuierung Leute aus Afghanistan rausgebracht werden können".
London: Verlängerung der Evakuierungen aus Kabul "unwahrscheinlich"
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hält eine Verlängerung der Evakuierungen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul über den 31. August hinaus für "unwahrscheinlich". "Nicht nur wegen der Äußerungen der Taliban, sondern auch wenn man sich die öffentlichen Erklärungen von (US-)Präsident Biden ansieht, halte ich es für unwahrscheinlich", sagte Wallace dem Sender Sky News am Dienstag. Doch sei es "auf jeden Fall wert, dass wir alle es versuchen".
Harris wirft China "Einschüchterung" im Südchinesischen Meer vor
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat das Vormachtstreben Chinas im Südchinesischen Meer mit scharfen Worten kritisiert. "China nötigt, schüchtert ein und nimmt den Großteil des Südchinesischen Meers in Anspruch", sagte Harris am Dienstag in einer Rede in Singapur. Das Verhalten Pekings untergrabe die "regelgestützte Ordnung" und bedrohe die Souveränität von Nationen.
Intensivmediziner begrüßen Abkehr von 50er-Inzidenz als zentralem Maßstab
Die Vereinigung der Intensivmediziner hat die Abkehr von der 50er-Inzidenz als zentralem Maßstab in der Pandemie begrüßt. "Wir befürworten den Beschluss von Gesundheitsminister Spahn", sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Er verwies dabei unter anderem auch auf die steigenden Impfquoten.
Bericht: Militärjunta in Myanmar will Dorfmilizen gegen Opposition aufstellen
Die Militärjunta in Myanmar plant einem Medienbericht zufolge die Aufstellung von Dorfmilizen gegen die Opposition im Land. Wie die staatliche Zeitung "Global New Light of Myanmar" am Dienstag berichtete, beriet die Militärführung auch über Belohnungen für Informationen über Aktivisten der Opposition. Auch mehr als sechs Monate nach dem Putsch gibt es noch immer Widerstand gegen die neuen Machthaber, vielerorts haben sich lokale "Selbstverteidigungsgruppen" gebildet.
Staat verbucht im ersten Halbjahr zweithöchstes Defizit seit Wiedervereinigung
Wegen der Coronakrise hat der deutsche Staat im ersten Halbjahr dieses Jahres mit einem Defizit von knapp 81 Milliarden Euro abgeschlossen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Das war ein deutlich höheres Minus als im Vergleichsquartal des Vorjahres, als das Defizit bei annähernd 48 Milliarden Euro gelegen hatte. Es war zugleich das zweithöchste Defizit in einem ersten Halbjahr seit der Wiedervereinigung 1990.
Merz ärgert sich über Söder: CSU-Chef soll mit Sticheleien aufhören
Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder vorgeworfen, der Union mit seinen Sticheleien gegen Kanzlerkandidat Armin Laschet gezielt zu schaden. Er erwarte nun, "dass Markus Söder jetzt mal aufhört und dass er auch den gemeinsamen Wahlsieg mit uns will - und er kämpft", sagte Merz laut "Tagesspiegel" vom Dienstag bei einer Veranstaltung in Sundern. "Ich habe ihm das auch gesagt", fügte Merz hinzu.
Tunesiens Präsident verlängert die Parlaments-Suspendierung
Tunesiens Präsident Kaïs Saïed hat per Dekret die umstrittene Suspendierung des Parlaments verlängert. Die Aussetzung der parlamentarischen Arbeit sowie die Aufhebung der Immunität aller Abgeordneten blieben "bis auf weiteres" in Kraft, teilte die tunesische Präsidentschaft in der Nacht zum Dienstag im Online-Dienst Twitter mit. Die Entmachtung der Regierung und die Suspendierung des Parlaments durch Saïed Ende Juli hatten Tunesien in eine Verfassungskrise gestürzt.
"Proud Boys"-Anführer zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt
Der bekannte Rechtsextremist Enrique Tarrio ist wegen des Verbrennens eines "Black-Lives-Matter"-Banners in den USA zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in Washington verurteilte den Anführer der Gruppierung "Proud Boys" am Montag zudem zu einer Geldstrafe von 1000 Dollar (rund 850 Euro). Zusätzlich muss der 37-Jährige eine Entschädigung in Höhe von 347 Dollar an die Kirche zahlen, an der das "Black-Lives-Matter"-Banner befestigt gewesen war.
USA: Johnson und Biden sprechen vor G7-Gipfel miteinander
Vor dem Krisengipfel der G7 zu Afghanistan haben Großbritanniens Premierminister Boris Johnson und US-Präsident Joe Biden miteinander gesprochen. Die Politiker hätten vereinbart, weiter daran zu arbeiten, dass alle Ausreiseberechtigten Afghanistan verlassen könnten, teilte die britische Regierung am Montag mit. London und andere Nato-Partner drängen die US-Regierung angesichts der laufenden Evakuierungsmission aus Kabul, den bis 31. August befristeten Einsatz zu verlängern.
Spahn schließt Lockdown für Geimpfte und Genesene aus
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen weiteren Lockdown für Geimpfte und Genesene ausgeschlossen. In den ARD-"Tagesthemen" antwortete der Minister am Montag auf die Frage, ob es im Herbst einen Lockdown geben wird: "Für Geimpfte und Genesene sicher nicht". Die 2G-Regel, nach der Geimpfte und Genesene gewisse Vorteile erhalten können, hält Spahn für einen "vernünftigen Weg". "Geimpfte und Genese sollen es durchaus leichter haben", betonte er.
Indigene versammeln sich zu großen Protesten gegen Bolsonaro
In traditioneller Tracht und mit Federschmuck auf dem Kopf haben tausende brasilianische Indigene sich am Montag zu Protesten gegen Präsident Jair Bolsonaro versammelt. Die Teilnehmer bauten in der Hauptstadt Brasília ein Zeltlager auf, wo bis zum Ende der Woche "Demonstrationen gegen die indigenenfeindliche Politik Bolsonaros" stattfinden sollen. Zu den Protesten aufgerufen hatte die Vereinigung der indigenen Völker (Apib).
Cuomo erneuert zum Abschied Vorwurf der politischen Kampagne gegen ihn
Der wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung scheidende New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo hat sich in seiner Abschiedsrede erneut als Opfer einer politischen Kampagne dargestellt. Ein Bericht der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft zu den Vorwürfen gegen ihn sei als "politischer Knallkörper über ein explosives Thema" entworfen worden, sagte Cuomo am Montag in einer Videobotschaft. "Und es hat funktioniert. Es gab eine politische und mediale Massenpanik. Aber ich bin zuversichtlich, dass mit der Zeit die Wahrheit herauskommen wird."
Kanadas Premierminister spricht sich für Sanktionen gegen die Taliban aus
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem G7-Gipfel zur Lage in Afghanistan für Sanktionen gegen die radikalislamischen Taliban ausgesprochen. "Wir sind dabei, weitere Sanktionen in Betracht zu ziehen", sagte er am Montag. Die Taliban würden in Kanada bereits als terroristische Vereinigung eingestuft, "aber wir werden mit unseren G7-Partnern über die nächsten Schritte sprechen."
Maas: Gespräche über Evakuierungsmaßnahmen am Flughafen Kabul über August hinaus
Angesichts der Diskussion um die Verlängerung der Evakuierungsmaßnahmen aus Afghanistan steht die Bundesregierung in Gesprächen mit den Nato-Partnern über einen "zivilen Weiterbetrieb" des Kabuler Flughafens über August hinaus. "Wir führen mit den USA, der Türkei und anderen Partnern Gespräche mit dem Ziel, einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens zu ermöglichen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag in Berlin. Darüber werde auch mit den Taliban gesprochen.
Scholz wünscht sich Esken und Walter-Borjans weiter als Parteivorsitzende
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will auch im Falle eines Wahlsiegs keine Änderungen an der Spitze seiner Partei. Er fände es "sehr gut", wenn Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Parteivorsitzende der SPD blieben, sagte Scholz am Montag bei einer Veranstaltung der "Heilbronner Stimme". Er arbeite gut mit den beiden zusammen, "und deswegen wird das auch weiter gelingen", zitierte ihn das Blatt weiter.
Klima-Aktivisten von Extinction Rebellion starten in London neue Proteste
Tausende Klima-Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion haben am Montag in London eine neue Protestkampagne begonnen. Den Demonstranten standen am zentralen Londoner Trafalgar Square zahlreiche Polizisten gegenüber.
Neu Delhi will Luftverschmutzung mit "Smog-Turm" bekämpfen
Die indische Hauptstadt Neu Delhi will die notorische Luftverschmutzung, die über der Stadt liegt, mit einem "Smog-Turm" bekämpfen. "Heute ist ein großer Tag für Delhi in seinem Kampf für klare Luft und gegen Luftverschmutzung", sagte Neu Delhis Regierungschef Arvind Kejriwal nach der Einweihung der Maschine, mit deren Hilfe die Luftverschmutzung um die Hälfte reduziert werden soll.
Bundesregierung unterstützt Verschiebung des US-Abzugs aus Afghanistan
Die Bundesregierung befürwortet eine Verlängerung des US-Einsatzes zur Rettung zehntausender Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul über August hinaus. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die Regierung begrüße "ausdrücklich" eine entsprechende Initiative des britischen Premierministers Boris Johnson. Dieser will beim virtuellen Krisengipfel der Gruppe der sieben wichtigen Industriestaaten (G7) am Dienstag persönlich mit US-Präsident Joe Biden darüber sprechen.
Ukraine fordert bei Gipfel über Zukunft der Krim Unterstützung von Partnerländern
Bei einem Gipfeltreffen zur Zukunft der von Russland annektierten Krim hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um Unterstützung für eine Rückkehr der Halbinsel zur Ukraine geworben. "Die Ukraine allein wird niemals in der Lage sein, die Krim zurückzuholen, wir brauchen wirksame internationale Unterstützung", sagte Selenskyj am Montag in Kiew. Die Ukraine und die Vertreter von rund 50 Ländern verurteilten die Annexion in einer gemeinsamen Erklärung.
Ukraines Präsident fordert Unterstützung im Krim-Streit mit Russland
Mehr als sieben Jahre nach der Annexion der Krim durch Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um Unterstützung für eine Rückkehr der Halbinsel zur Ukraine geworben. "Die Ukraine allein wird niemals in der Lage sein, die Krim zurückzuholen, wir brauchen wirksame internationale Unterstützung", sagte Selenskyj am Montag in Kiew bei einem Gipfel zur Zukunft der Krim. An dem Treffen im Rahmen einer neuen "Krim-Plattform" nahmen Vertreter von rund 50 Ländern teil.
Frankreich hat mehr als tausend Afghanen aus dem Land gebracht
Frankreich hat nach Regierungsangaben "mehr als tausend Afghanen" seit der Machtübernahme der Taliban ausgeflogen. Zudem seien "fast 100 französische Staatsbürger und rund 40 Bürger aus Partnerländern" seit Mitte August von Kabul aus in Sicherheit gebracht worden, teilten das französische Außen- und Verteidigungsministerium am Montag in einer vorläufigen Aufstellung mit.