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Paus rechtfertigt Finanzierungsbedarf für Kindergrundsicherung / Foto: © AFP/Archiv
Paus rechtfertigt Finanzierungsbedarf für Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Pläne für eine Kindergrundsicherung bekräftigt und den von ihr veranschlagten Finanzierungsbedarf verteidigt. Die Kindergelderhöhung sei zwar ein wichtiger Schritt gewesen, reiche aber nicht aus im Kampf gegen Kinderarmut, sagte Paus der "Bild am Sonntag". Sie kämpfe dafür, "dass die Kindergrundsicherung wie geplant 2025 ausgezahlt werden kann". Finanzminister Christian Lindner (FDP) will allerdings die geforderten zwölf Milliarden Euro nicht zu Verfügung stellen.
Paus sagte, sie wolle nicht nur ein digitales Portal auf den Weg bringen, mit dem Eltern den Antrag ohne Gang zum Amt stellen können. "Wir werden auch sicherstellen, dass es sich für die Eltern lohnt zu arbeiten und die Familie immer netto mehr hat als durch staatliche Leistungen", sagte die Ministerin.
"Und wir müssen neu berechnen, was Kinder für ein gutes Aufwachsen benötigen." Das Konzept der Kindergrundsicherung liege vor, "wir arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung", sagte Paus.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr dagegen verteidigte die Absage seines Parteichefs an die Kindergrundsicherung: "Natürlich stellt Christian Lindner Geld für die Bekämpfung von Kinderarmut bereit. Das ist eines unserer wichtigsten Ziele", sagte Dürr der Zeitung. "In den Haushaltstöpfen liegt schon deutlich mehr als die von Lisa Paus geforderte Summe."
Das Problem sei nicht die Menge des Geldes, sondern "dass das Geld bei den Kindern nicht ankommt", sagte Dürr und fügte hinzu: "Man kann nicht weitere Milliarden in Aussicht stellen, ohne zu sagen, wie die Mittel abgerufen werden."
U. Schmidt--BTZ
