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Letzte Nachrichten
Hiesige Leiharbeitnehmer aus dem EU-Ausland meist in Deutschland sozialversichert
In Deutschland tätige Leiharbeitnehmer aus anderen EU-Staaten unterliegen meist der deutschen Sozialversicherung. Ihre Rekrutierung im Herkunftsland reicht nicht aus, um sie auch dem dortigen Sozialsystem zu unterwerfen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. (Az: C-784/19)
Verbraucherschützer bemängeln unzureichende Kennzeichnung von Alkohol in Lebensmitteln
Kuchen, Croissants und "alkoholfreie" Getränke: Viele Lebensmittel enthalten nach Angaben von Verbraucherschützern geringe Mengen Alkohol ohne eine entsprechende Kennzeichnung. "Nur die wenigsten Hersteller kennzeichnen den Alkoholgehalt auf der Schauseite des Lebensmittels – zum Beispiel mit einem Piktogramm", erklärte die Verbraucherberaterin für Lebensmittel und Ernährung bei der Verbraucherzentrale Brandenburg, Silke Vollbrecht am Donnerstag.
IW Konjunkturpaket: Viel weniger "Wumms" als erhofft
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zieht ein Jahr nach dem Beschluss des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie eine gemischte Bilanz. Die Maßnahmen hätten "weniger Wumms als versprochen" gehabt, erklärte das IW am Donnerstag. Einzelne Maßnahmen des Pakets hätten zwar durchaus die erhoffte Wirkung gezeigt. Die Verlustverrechnung für Unternehmen hätte jedoch großzügiger ausgestaltet werden müssen, außerdem profitierten von der Senkung der Mehrwertsteuer Versandhändler deutlich stärker als der Einzelhandel. Auch der Kinderbonus stützte demnach den Konsum im zweiten Halbjahr. 61 Prozent der Empfänger wollten den Bonus ganz oder teilweise ausgeben, wie eine Studie des IW ergab. Durchschnittlich kamen der Wirtschaft demnach 128 Euro pro ausgezahltem Kinderbonus zugute. Eine positive Bilanz zogen die Experten bezüglich der verbesserten Verlustverrechnung für Unternehmen für die Jahre 2020 und 2021. Diese Maßnahme sei sehr zielgenau, da sie Unternehmen stütze, die von der Krise betroffen seien. Die Maßnahme hätte deshalb großzügiger ausgestaltet werden sollen, kritisierten die Experten. Rund 40 Prozent des Konjunkturpakets waren für Investitionen in sogenannte Zukunftsausgaben wie grünen Wasserstoff oder Digitalisierung vorgesehen. Zukunftsorientierte Investitionen müssten jedoch unabhängig von Konjunkturprogrammen und Notfallsituationen gestärkt werden, forderten die Experten. (L.Møller--DTZ)
Aktivistengruppe Engine No. 1 im ExxonMobil-Verwaltungsrat
Die Umweltschutzgruppe Engine No. 1 hat bei der Besetzung des Verwaltungsrats des US-Ölkonzerns ExxonMobil einen Erfolg erzielt: Statt zwei dürften künftig voraussichtlich drei Mitglieder in das Gremium einziehen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. In der vergangenen Woche war nach einem Votum der Aktionäre von mindestens zwei Plätzen in dem zwölfköpfigen Verwaltungsrat die Rede gewesen, weitere Ergebnisse standen wegen des knappen Ausgangs des Votums aber zunächst noch aus.
EuGH verurteilt Deutschland wegen zu hoher Stickoxid-Werte
Deutschland hat jahrelang nicht genug gegen die hohe Belastung mit Stickoxiden getan. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gab am Donnerstag einer entsprechenden Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission gegen Deutschland statt. Die Grenzwerte seien von 2010 bis 2016 in 26 Städten und Regionen "systematisch und fortdauernd" überschritten worden. (Az: C 635/18)
Altmaier zieht positive Bilanz nach einem Jahr Konjunkturpaket
Ein Jahr nach dem Beschluss des Konjunkturpakets zur Linderung der Corona-Folgen hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine positive Bilanz der Maßnahmen gezogen. Die Devise sei gewesen: "Es soll kein Unternehmen in Insolvenz gehen müssen und es soll kein Arbeitsplatz verloren gehen müssen", sagte Altmaier am Donnerstag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Wir haben tatsächlich erlebt dass die Zahl der Unternehmensinsolvenzen niedriger ist heute als vor der Corona-Krise", fuhr er fort.
Mehrere Flüge zwischen Deutschland und Russland annulliert
Nach der Annullierung von Lufthansa-Flügen nach Russland aufgrund fehlender Genehmigungen der örtlichen Behörden hat Deutschland mit Gegenmaßnahmen reagiert. Da die russische Luftfahrtbehörde für Juni zunächst keine rechtzeitige Genehmigung für Flüge der Lufthansa erteilt habe, habe das Luftfahrt-Bundesamt auch kein grünes Licht für Flüge russischer Airlines nach Deutschland gegeben, teilte das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch auf AFP-Anfrage mit. Am Abend verkündeten die Lufthansa und russische Fluglinien dann die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen beiden Ländern.
Deutschland: Keine Genehmigung für Flüge aus Russland mehr
Nach der Annullierung von Lufthansa-Flügen nach Russland aufgrund fehlender Genehmigungen der Moskauer Behörden reagiert Deutschland mit Gegenmaßnahmen. Da die russische Luftfahrtbehörde für den Monat Juni keine rechtzeitige Genehmigung für Flüge der Lufthansa erteilt habe, habe das Luftfahrt-Bundesamt vorerst auch kein grünes Licht für Flüge russischer Airlines nach Deutschland gegeben, teilte das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch auf AFP-Anfrage mit. Mehrere Flüge aus Russland seien deshalb annulliert worden, darunter sieben der russischen Staats-Airline Aeroflot.
Huawei will mit eigenem Handy-Betriebssystem aus der Defensive kommen
Der chinesische Telekommunikationsriese Huawei hat seine ersten Handys mit dem eigenen Betriebssystem HarmonyOS an den Start gebracht. Das angesichts des massiven Gegenwinds aus den USA unter Druck geratene Unternehmen präsentierte am Mittwoch an seinem Sitz in Shenzhen die Modelle, die es ohne Googles Android-System auf dem Smartphonemarkt wieder nach vorne bringen sollen.
Umwelthilfe will Rücknahme der Baugenehmigung für Nord Stream 2 erreichen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) unternimmt einen neuen Vorstoß zum Stopp der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Wie die DUH am Mittwoch mitteilte, beantragte sie, die Bau- und Betriebsgenehmigung der Pipeline aus Klimaschutzgründen zu widerrufen. Ein entsprechender Antrag wurde demnach beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) gestellt.
Kritik an Union wegen Blockade von Kostenteilung bei CO2-Abgabe fürs Heizen
Mit ihrer Weigerung, einer vom Kabinett vereinbarten Kostenteilung der CO2-Abgabe zwischen Mietern und Vermietern zuzustimmen, hat die Unionsfraktion Empörung ausgelöst. Dies sei "ganz klar Klientelpolitik zu Lasten von Mieter- und Klimaschutz", erklärte unter anderem die Bundesdirektorin des Deutschen Mieterbundes, Melanie Weber-Moritz, am Mittwoch. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) forderte CDU/CSU auf, den Weg für eine Verabschiedung des die Regelung enthaltenden Klimaschutzgesetzes umgehend freizumachen.
Mieterbund wirft CDU/CSU wegen Blockade von CO2-Kostenteilung Klientelpolitik vor
Der Mieterbund bezichtigt die Unionsfraktion wegen ihrer Blockade der im Kabinett vereinbarten Kostenteilung der CO2-Abgabe der Klientelpolitik. Dies sei "ganz klar Klientelpolitik zu Lasten von Mieter- und Klimaschutz", erklärte die Bundesdirektorin des Deutschen Mieterbundes, Melanie Weber-Moritz, am Mittwoch. Trotz einer Einigung der zuständigen Ministerien wollten CDU und CSU, dass Mieter "auch in Zukunft den vollen CO2-Preis zahlen, obwohl sie diesen nicht beeinflussen können".
Corona-Impfstoff von Moderna wird künftig auch in den Niederlanden hergestellt
Der Corona-Impfstoff des US-Unternehmens Moderna wird künftig auch in den Niederlanden hergestellt. Der große Schweizer Zulieferkonzern Lonza teilte am Mittwoch mit, er werde das Vakzin ab Ende des Jahres in seinem Werk im südniederländischen Geleen produzieren. Dadurch werde die Jahresproduktion des mRNA-Impfstoffs um bis zu 300 Millionen Dosen aufgestockt.
Amazon lockert nach Bericht über Zunahme von Unfällen Arbeitsbedingungen
Nach einem Bericht über eine Zunahme von Arbeitsunfällen aufgrund des hohen Drucks bei Amazon lockert der Onlineriese seine Arbeitsbedingungen in den USA. Die Mitarbeiter bekämen mehr Zeit für Pausen, teilte das Unternehmen mit Sitz in Seattle am Dienstag (Ortszeit) mit. "Arbeiter an Amazon-Standorten werden häufiger und schwerer verletzt als in den Lagerhäusern anderer Unternehmen", heißt es in einem zuvor veröffentlichten Bericht einer Koalition von Gewerkschaften.
Experten sehen in Landwirtschaft großes Potenzial zur Emissionssenkung
Experten sehen in der Landwirtschaft ein großes Potenzial zur Minderung des Treibhausgas-Ausstoßes. Wissenschaftler der Berliner Humboldt-Universität verweisen vor allem auf Möglichkeiten zur Vermeidung von Stickstoffüberschüssen bei der Düngung und zur Verringerung von Methan-Emissionen bei der Tierhaltung. Zudem könne die Wiedervernässung von Mooren zum Klimaschutz beitragen.
Bundesweite Corona-Notbremse lässt Einzelhandelsumsatz im April sinken
Nach dem deutlichen Umsatzplus im März sind die Verkaufszahlen im deutschen Einzelhandel im April wieder gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, setzten die Einzelhandelsunternehmen nach vorläufigen Ergebnissen 5,5 Prozent weniger um als im Vormonat. Ursächlich dafür dürfte nach Angaben des Bundesamtes die im April eingeführte bundesweite Corona-Notbremse sein.
Ex-Siemens-Chef Kaeser wirbt für Baerbock als Kanzlerin
Der ehemalige Siemens-Chef Joe Kaeser wirbt vehement für die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Was ihre Auffassungsgabe und ihr Interesse betrifft, erinnert sie mich sehr an unsere heutige Bundeskanzlerin", sagte Kaeser der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Baerbock habe unter den Kanzlerkandidaten "sicherlich die größte Glaubwürdigkeit für eine nachhaltige und langfristige Erneuerung".
US-Regierung suspendiert Ölförder-Aktivitäten in Naturschutzgebiet in Alaska
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat alle Aktivitäten zur umstrittenen Erdölforderung in einem Naturschutzgebiet in Alaska suspendiert. Das Innenministerium in Washington teilte am Dienstag mit, die Gültigkeit der entsprechenden Lizenzen sei eingefroren worden. Die Halter der Lizenzen würden über diese Maßnahme informiert. Die Regierung machte damit unter dem früheren Präsidenten Donald Trump getroffene Entscheidungen rückgängig.
Erstmals deutscher Banker wegen Cum-Ex-Geschäften zu Haftstrafe verurteilt
Wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte auf Kosten der Steuerzahler ist erstmals ein deutscher Banker zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Bonn verhängte am Dienstag gegen den früheren Generalbevollmächtigten der Hamburger Warburg-Bank eine Haftstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten wegen Steuerhinterziehung in fünf Fällen.
Studie: Gesellschaft trägt jährlich Milliardenkosten durch Umweltschäden
Klimawandel, Luftverschmutzung, Überdüngung und Plastikmüll: Jedes Jahr entstehen der Gesellschaft durch Umwelt- und Gesundheitsschäden Kosten, für die die Verursacher nur selten zur Kasse gebeten werden. Diese Kosten belaufen sich laut einer Schätzung des Ariadne-Konsortiums aus mehr als 25 Forschungspartnern auf jährlich mehr als 13 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Durch eine gezielte Besteuerung könnten demnach Anreize für nachhaltiges Wirtschaften gesetzt werden - und der Staat jährlich zwischen 348 und 564 Milliarden Euro Steuergelder mehr einnehmen.
Deutschland: Fachkräftemangel nimmt im Frühjahr deutlich zu
Trotz des Lockdowns mit Geschäftseinschränkungen für viele Unternehmen hat der Fachkräftemangel in Deutschland im Frühjahr weiter zugenommen. Im April sahen sich laut KfW-ifo-Fachkräftebarometer 23,7 Prozent aller Firmen durch Fachkräftemangel beeinträchtigt. Der Fachkräftemangel erreichte somit zwar noch nicht den Stand vor der Corona-Pandemie, der Trend zeigte aber steil nach oben. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verdoppelte sich der Fachkräftemangel - allerdings galten im April 2020 auch noch deutlich strengere Corona-Maßnahmen.
Mindestlohn für Schlachthof-Beschäftigte steigt auf 12,30 Euro
Die rund 160.000 Beschäftigten in Schlachthöfen und Unternehmen der Fleischverarbeitung bekommen künftig einen schrittweise steigenden Mindestlohn. Die neue Lohnuntergrenze startet bei 10,80 Euro pro Stunde, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der Verband der Ernährungswirtschaft (VdEW) am Dienstag mitteilten. Ab dem 1. Januar 2022 sollen es dann 11,00 Euro sein, ab Dezember des kommenden Jahres 11,50 Euro und ab Dezember 2023 schließlich 12,30 Euro pro Stunde.
Neuer OECD-Generalsekretär Cormann hofft auf Mindeststeuer-Einigung
Der neue OECD-Generalsekretär Mathias Cormann will die Verhandlungen über eine weltweite Mindeststeuer für Unternehmen zum Abschluss bringen und die Beziehungen zu China verbessern. Der frühere australische Finanzminister äußerte sich bei seinem Amtsantritt am Dienstag in Paris "ziemlich optimistisch", eine Steuer-Einigung zwischen den Mitgliedstaaten herbeiführen zu können. Die Bundesregierung hofft auf ein Abkommen bis zum Sommer.
Mathias Cormann ist neuer OECD-Generalsekretär
Der frühere australische Finanzminister Mathias Cormann ist neuer Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Der 50-Jährige wurde am Dienstag am Hauptsitz in Paris offiziell in das Amt eingeführt, wie die Organisation auf Twitter mitteilte. Cormann folgt dem Mexikaner Angel Gurría nach, der 15 Jahre lang Generalsekretär war.
Mathias Cormann ist neuer OECD-Generalsekretär an
Der frühere australische Finanzminister Mathias Cormann ist neuer Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Der 50-Jährige wurde am Dienstag am Hauptsitz in Paris offiziell in das Amt eingeführt, wie die Organisation auf Twitter mitteilte. Cormann folgt dem Mexikaner Angel Gurría nach, der 15 Jahre lang Generalsekretär war.
Bauern fordern von neuer Regierung Weichenstellung für moderne Landwirtschaft
Genug Einkommen, eine Zukunftsperspektive, mehr Wertschätzung: Die deutschen Landwirtinnen und Landwirte erhoffen sich von einer neuen Bundesregierung die nötigen Weichenstellungen für eine moderne Landwirtschaft. In einem am Dienstag vorgestellten Beschlusspapier formulierte der Deutsche Bauernverband (DBV) zehn zentrale Anliegen an die neue Legislaturperiode nach der Bundestagswahl im September.
Krise im Libanon gehört zu schlimmsten seit den 1850er Jahren
Der wirtschaftliche Kollaps des Staates Libanon gehört nach Einschätzung der Weltbank zu den schlimmsten Finanzkrisen seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Die Weltbank rechnet für dieses Jahr mit einem Einbruch der libanesischen Wirtschaft von fast zehn Prozent, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Dabei sei auch "kein eindeutiger Wendepunkt am Horizont" zu sehen, betonte die Entwicklungsbank.
Ungereimtheiten rund um Vermögen von Wirecard-Chef Braun
Im Fall Wirecard gibt es nach einem Bericht des "Handelsblatts" Ungereimtheiten rund um das Vermögen des früheren Konzernchefs Markus Braun. Im Rahmen der Suche nach Brauns Vermögen durch Staatsanwaltschaft und Gläubiger gebe es Hinweise darauf, dass der in Untersuchungshaft sitzende einstige Manager des mittlerweile insolventen Unternehmens Teile seines Hab und Guts vor dem Zugriff anderer schützen wolle, berichtete die Zeitung.
Inflation in Eurozone steigt während Coronavirus-Pandemie an
Die Inflation in der Eurozone hat im Mai den höchsten Stand seit zweieinhalb Jahren erreicht. Wie die Statistikbehörde Eurostat am Dienstag mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise im Mai nach einer vorläufigen Schätzung um zwei Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Es ist der fünfte Monat in Folge mit einem Anstieg. Höher hatte die Inflation zuletzt nur im Oktober 2018 gelegen.
Corona-Pandemie und Umweltbewusstsein beschleunigen Wandel in deutscher Vermögensverwaltung
Wirtschaftliche Veränderungen infolge der Corona-Pandemie und des Klimawandels: Immer mehr wohlhabende Menschen ändern laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung EY ihre Anlage- und Risikopräferenzen. Trends wie nachhaltige Investments und der Einsatz digitaler Technologien nehmen demnach an Tempo auf. Angesichts dieser Veränderungen ziehen immer mehr Privatkunden in Deutschland einen Wechsel ihres Vermögensberaters in Betracht.
Zulassung von Generikum in Deutschland auf Basis von britischer Beurteilung ist rechtens
Die Zulassung eines Generikums in Deutschland auf Basis einer von Großbritannien übermittelten Beurteilung der Umweltverträglichkeit des Originalmittels ist verfassungsgemäß. Sie verstoße weder gegen das Grundgesetz noch gegen die EU-Grundrechtecharta, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag mit. Es ging um Antibiotika für Tiere. (Az. 2 BvR 206/14)
Deutscher Arbeitsmarkt mit etwas Besserung nach Corona-Krise
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 84.000 auf 2,687 Millionen gesunken. Im Vergleich zum Mai des vergangenen Jahres gab es 126.000 Jobsuchende weniger, wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank leicht auf 5,9 Prozent.