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Kein Schufa-Eintrag bei Ratenabtrag von Schulden
Hat ein Schuldner den Abtrag der Schulden in Raten vereinbart, darf die Wirtschaftsauskunftei Schufa dazu keinen sogenannten Negativeintrag vornehmen. Das entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Es verpflichtete damit den hessischen Datenschutzbeauftragten, bei der Schufa auf die Löschung eines solchen Eintrags hinzuwirken. (Az: 6 K 549/21.WI)
Audio-Spezialist Bose muss knapp sieben Millionen Euro Bußgeld zahlen
Der Audio-Spezialist Bose muss knapp sieben Millionen Euro Bußgeld zahlen, weil er seinen Händlern Preise vorschrieb. Bose habe "darauf hingewirkt, dass etwa Kopfhörer oder Lautsprecher nicht erheblich unterhalb der unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) angeboten werden", teilte das Bundeskartellamt in Bonn am Donnerstag mit. Eine solche vertikale Preisbindung werde "nicht toleriert und konsequent verfolgt".
Ekelhafte Kenntnisse: Keime im Keksteig und Blei im Wildfleisch
Keime im Keksteig, Schwermetalle in pflegenden Gesichtsmasken und Blei in Wildfleisch: Die Lebensmittelkontrolleure in den Bundesländern haben im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Mängel aufgedeckt. Insgesamt kontrollierten die Überwachungsbehörden 368.888 Betriebe und 596.993 Erzeugnisse, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) am Donnerstag in Berlin mitteilte.
Süßwarenindustrie stellt fünf Prozent mehr Schoko-Weihnachtsmänner her als 2020
Deutschlands Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr rund 160 Millionen Schoko-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt - ein Plus von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Gründe seien höhere Bestellungen des Lebensmitteleinzelhandels und Zuwächse im Exportgeschäft, teilte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Donnerstag mit. "In schwierigen und ungewissen Zeiten zeigt sich, dass Süßwaren zu den kleinen Freuden des Alltags gehören. Das gilt insbesondere für die beliebten Schoko-Weihnachtsmänner, die trotz der bestehenden Kontaktbeschränkungen zum anstehenden Nikolaustag und Weihnachtsfest viel Freude schenken", erklärte BDSI-Hauptgeschäftsführer Carsten Bernoth.
Zahlungsentgelte im elektronischen Zahlungsverkehr unzulässig
Im elektronischen Zahlungsverkehr müssen Kunden keine zusätzlichen Zahlungsentgelte hinnehmen. Diese sind seit 2018 generell unzulässig, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Das gelte auch für Zahlungen bei vor dem 13. Januar 2018 geschlossen Altverträgen. (Az: C-484/20)
IW: Milliardeneinbuße im Einzelhandel und Gastgewerbe mit 2G
Eine umfassende Anwendung der 2G-Regel dürfte dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) zufolge zu deutlichen Gewinneinbußen im Einzelhandel und im Gastgewerbe führen. "Wir gehen davon aus, dass 2G beim stationären Einzelhandel zu Umsatzeinbußen im Dezember von etwa 5,3 Milliarden Euro führen würde", sagte IW-Experte Christian Rusche am Donnerstag. Auch in Gastronomie und Hotellerie sei die Lage "prekär".
Wirtschaft fordert Verschiebung von Mindestlohn-Erhöhung
Mehrere Wirtschaftsverbände fordern eine Verschiebung der von der Ampel-Koalition geplanten Mindestlohn-Erhöhung. Die Anhebung auf zwölf Euro pro Stunde durch die Politik sei ein "beispielloser Eingriff in die Tarifhoheit, der "tausende Jobs in Gefahr" bringe, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, Stefan Genth, der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Einfache Tätigkeiten wie das Kassieren an der Supermarktkasse drohten automatisiert zu werden.
80 Prozent der Arbeitnehmer loben Krankschreibung per Telefon
Nach den Erfahrungen in der Pandemie stoßen telefonische Krankschreibungen und ärztliche Videosprechstunden bei den Beschäftigten in Deutschland auf große Zustimmung. Laut einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Studie für die Krankenkasse DAK-Gesundheit unter ihren eigenen Versicherten begrüßen mehr als 80 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diese Instrumente und wollen sie nutzen. Ein Viertel ist dazu sogar generell bereit - also nicht nur bei bestimmten Symptomen und Erkrankungen.
Kanalinsel Guernesey erteilt 40 Schiffen französischer Fischer Fanglizenzen
Die britische Kanalinsel Guernesey hat 40 Schiffen von französischen Fischern Fanglizenzen für ihre Hoheitsgewässer erteilt. Diese Schiffe sowie drei weitere, kleinere Boote erhalten grünes Licht für eine Fortsetzung ihrer Aktivität über den 1. Februar 2022 hinaus, wie die Regierung der Insel am Mittwoch mitteilte. Frankreichs Fischereiministerin Annick Girardin begrüßte die Ankündigung als "exzellente Neuigkeit".
Erdogan verteidigt seine Wirtschaftspolitik als "riskant aber richtig"
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Niedrigzinspolitik als "riskant aber richtig" verteidigt. Die Welt wisse, dass ihm hohe Zinsen nicht geheuer seien, sagte der Staatschef am Mittwoch im Parlament in Ankara. "Ich war noch nie dafür. Ich war es gestern nicht und werde es morgen nicht sein", fuhr er fort. Die von ihm verfolgte Wirtschaftspolitik sei der richtige Weg.
Bericht: Auskunfteien nutzen Handyvertragsdaten zur Bonitätsprüfung
Auskunfteien wie beispielsweise die Schufa nutzen laut einer gemeinsamen Recherche von NDR und "Süddeutscher Zeitung" Handyvertragsdaten von Millionen von Menschen zur Bonitätsprüfung. Datenschutzbehörden und Verbraucherschützer halten diese Praxis für nicht rechtens, wie der NDR am Mittwoch mitteilte. Millionen Menschen seien von dem Vorgehen betroffen. Das unter der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nötige Einverständnis der Verbraucher sei nicht eingeholt worden.
Finanzwende: Kaum Unterschiede zwischen konventionellen und nachhaltigen Fonds
Vermeintlich nachhaltige Finanzprodukte liegen im Trend: Innerhalb der vergangenen zwei Jahre verdoppelte sich das Vermögen von als nachhaltig beworbenen Publikumsfonds und ETFs, wie die Bürgerbewegung Finanzwende am Mittwoch erklärte. Viele dieser Finanzprodukte seien in Wirklichkeit jedoch nahezu gleich aufgebaut wie konventionelle Produkte - und enthielten teilweise millionenschwere Investitionen in fossile Energien.
OECD warnt vor Auswirkungen geringer Impfquote auf die Wirtschaft
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat vor den negativen Folgen einer niedrigen Impfquote für die Weltwirtschaft gewarnt. "Dass es nicht gelungen ist, überall auf der Welt eine rasche und wirksame Durchimpfung der Bevölkerung zu gewährleisten, kommt die Welt nun teuer zu stehen", heißt es in der am Mittwoch in Paris und Berlin veröffentlichten Konjunkturprognose der OECD.
NGG fordert bis zu 6,5 Prozent mehr Geld für Lebensmittelindustrie und Gastgewerbe
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat für die Beschäftigten der Lebensmittelindustrie und des Gastgewerbes Lohnerhöhungen von bis zu 6,5 Prozent gefordert. Der Hauptvorstand der Gewerkschaft beschloss am Mittwoch eine Empfehlung für die Tarifrunde 2022, die auch eine Laufzeit der Tarifverträge von zwölf Monaten beinhaltet. Auch das Bäcker- und Fleischerhandwerk soll nach dem Willen der NGG von den höheren Löhnen profitieren.
EU will Chinas Neuer Seidenstraße Konkurrenz machen
Mit einem Investitionsprogramm im Umfang von 300 Milliarden Euro will die Europäische Union China Konkurrenz machen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die öffentlichen und privaten Mittel bis zum Jahr 2027 aufbringen, um weltweit den Bau von Straßen, Bahnlinien oder Internetverbindungen voranzutreiben, wie sie am Mittwoch in Brüssel ankündigte. Das Vorhaben wird als europäische Antwort auf Chinas Projekt Neue Seidenstraße gesehen.
Tel Aviv erstmals zur teuersten Stadt der Welt gekürt
Die israelische Mittelmeermetropole Tel Aviv ist bei den Lebenshaltungskosten erstmals zur teuersten Stadt der Welt aufgestiegen. Den zweiten Platz teilen sich Paris und Singapur, wie aus dem jährlichen Ranking der Economist Intelligence Unit (EIU) hervorgeht. Dahinter folgen Zürich und Hongkong.
DIW-Präsident sieht in hoher Inflation Warnung
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht in der zuletzt deutlich gestiegenen Inflation eine Warnung, wenn auch keinen "Anlass zur Panik". Die derzeitige Entwicklung sei zwar vor allem eine Normalisierung der coronabedingt zu schwachen Preisentwicklung im vergangenen Jahr, er mache sich aber, was die Zukunft angehe, "schon Sorgen", sagte der Ökonom der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch.
Umsatz der Einzelhändler im Oktober erneut zurückgegangen
Der Umsatz der Einzelhändler in Deutschland liegt weiter über dem Vorkrisenniveau, ist im Oktober aber erneut zurückgegangen. Im Vergleich zum September betrug das Minus preisbereinigt 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Schon im September war der Umsatz verglichen mit dem Vormonat gesunken.
BGH verhandelt über Mietzahlung trotz Geschäftsschließung wegen Corona
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Pflicht eines Unternehmens, trotz coronabedingter Schließung weiter Miete für ein Ladenlokal zu zahlen. Geklagt hat der Vermieter einer Filiale des Textilhändlers Kik im Erzgebirge. Nachdem das Land Sachsen Mitte März 2020 die Geschäfte schließen ließ, zahlte Kik einen Monat lang keine Miete. (Az. XII ZR 8/21)
Scholz warnt vor Verstetigung von Inflationsrate
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einer Verstetigung der hohen Inflationsrate gewarnt. Ökonomen zeigten sich "noch" davon überzeugt, dass sich die Preissteigerung wieder normalisieren werde, sagte der derzeit noch geschäftsführende Bundesfinanzminister am Dienstagabend bei Bild Live. "Das müssen wir ganz sorgfältig beobachten, um dann die notwendigen Schritte zu ergreifen, falls die sich geirrt haben."
Kurzarbeit kürzt auch den Urlaub
Arbeitnehmer, die etwa wegen der Coronapandemie in Kurzarbeit sind, haben auch einen geringeren Urlaubsanspruch. Arbeitgeber dürfen den Urlaub für komplett entfallene Arbeitstage anteilig kürzen, wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied (Az.: 9 AZR 234/21).
Gründertochter Marta Ortega übernimmt Führung von Zara
Die spanische Inditex-Gruppe, größter Modekonzern der Welt mit Marken wie Zara oder Massimo Dutti, wird künftig von der Gründertochter Marta Ortega geführt. Die 37-Jährige werde den Posten im April 2022 antreten, teilte Inditex am Dienstag mit. Marta Ortega ist die Tochter von Amancio Ortega, der Inditex 1985 gegründet hatte. Er hatte im Alter von 13 Jahren als einfacher Hemdenverkäufer angefangen.
Rechtsstreit um Luftreinhaltung in Stuttgart beigelegt
Der langjährige Rechtsstreit um die Luftreinhaltung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart ist beigelegt worden. "Nach vielen Jahren und vielfältigen Anstrengungen ist es uns gelungen, die Luft in Stuttgart sauberer zu machen", erklärte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Dienstag. Im Jahr 2021 würden erstmals an allen Messtationen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte unter anderem in Stuttgart per Klage Fahrverbote für Diesel-Autos durchgesetzt.
Facebook soll GIF-Dienst Giphy laut britischer Wettbewerbsbehörde wieder verkaufen
Der US-Konzern Facebook soll das Startup Giphy, das Sticker und kurze Filmchen (GIFs) zur Bebilderung und Kommentierung von Online-Mitteilungen anbietet, wieder verkaufen. Das ordnete am Dienstag die britische Wettbewerbsbehörde an. Damit würden "Millionen Nutzer sozialer Medien geschützt sowie Wettbewerb und Innovationen in der Online-Werbung gefördert", erklärte die Competition and Markets Authority (CMA).
Omikron-Angst drückt massiv auf die Stimmung an den Börsen
Die Angst vor möglicherweise weitreichenden Folgen der neuen Corona-Variante Omikron drückt auf die Stimmung an den Börsen. Der Deutsche Aktienindex (Dax) sank bei Handelsbeginn am Dienstag um 1,1 Prozent und am Vormittag weiter um 1,5 Prozent. Für Unruhe sorgten insbesondere die Äußerungen von Moderna-Chef Stéphane Bancel, die aktuellen Impfstoffe seien möglicherweise weniger wirksam gegen Omikron.
Inflation in der Eurozone steigt auf 4,9 Prozent
Die Inflation in der Eurozone hat aufgrund der hohen Energiepreise einen neuen Rekordstand erreicht. Die Verbraucherpreise verteuerten sich im November im Schnitt um 4,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte. Damit stiegen die Verbraucherpreise so stark an wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen von Eurostat zur Inflation im Jahr 1997.
Bundesagentur sieht Arbeitsmarkt "vor einem wirklich schweren Winter"
Die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet erhebliche Auswirkungen der derzeitigen Corona-Lage auf den deutschen Arbeitsmarkt. "Wir gehen davon aus, dass wir vor einem wirklich schweren Winter stehen", sagte BA-Chef Detlef Scheele am Dienstag bei der Vorlage des Arbeitsmarktberichts für November. Im November sank die Zahl der Jobsuchenden zwar noch deutlich um 60.000 auf 2,317 Millionen, allerdings stiegen die Meldungen zur Kurzarbeit bereits wieder an.
Arbeitsmarkt entwickelt sich auch im November positiv
Deutschlands Arbeitsmarkt hat sich ungeachtet der sich wieder zuspitzenden Corona-Lage auch im November positiv entwickelt: Die Zahl der Arbeitslosen verringerte sich gegenüber dem Vormonat um 60.000 auf 2,317 Millionen und sank damit "deutlich", wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent zurück. Gegenüber dem November des Vorjahres 2020 bedeutet dies einen Rückgang um 382.000 Arbeitslose oder 0,8 Prozentpunkte.
Tarifverdienste steigen im dritten Quartal deutlich weniger stark als Inflation
Die Verdienste von Beschäftigten mit Tarifvertrag sind im dritten Quartal gestiegen - allerdings deutlich weniger stark als die Verbraucherpreise. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, legten die Tarifverdienste um durchschnittlich 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zu. Dies war demnach der geringste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2010. Die Verbraucherpreise erhöhten sich hingegen im dritten Quartal um 3,9 Prozent, real mussten Tarifbeschäftigte also Einbußen hinnehmen.
Jeder vierte Beschäftigte sieht sich schlecht vor Ansteckung am Arbeitsplatz geschützt
Die Corona-Krise und die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie haben die Arbeitswelt stark verändert - für eine Reihe von Beschäftigten zum Schlechteren. Laut der am Dienstag veröffentlichten Umfrage "DGB-Index Gute Arbeit" fühlt sich etwa ein Viertel der Beschäftigten schlecht vor einer Ansteckung am Arbeitsplatz geschützt. Für rund ein Drittel der Arbeitnehmerinnen und -nehmer haben Infektionsschutzmaßnahmen ihre Tätigkeit erschwert. Ebenfalls jede und jeder Dritte empfindet eine erhöhte Belastung durch die Digitalisierung.
US-Behörde ordnet neue Abstimmung über Gewerkschaftsvertretung bei Amazon an
Die Abstimmung über die Bildung einer ersten Gewerkschaftsvertretung beim Online-Versandhändler Amazon in den USA soll wiederholt werden. Die US-Arbeitsrechtsbehörde (NLRB) gab am Montag dem Einspruch der Gewerkschaft RWDSU statt, die Amazon eine unzulässige Einflussnahme und Regelverstöße vorgeworfen hatte. Das Ergebnis der Abstimmung unter den Mitarbeitern im Logistikzentrum in Bessemer im Bundesstaat Alabama wurde daher annulliert.
Twitter-Chef Jack Dorsey tritt zurück
Der Chef und Mitbegründer des Kurzbotschaftendienstes Twitter, Jack Dorsey, tritt zurück. Twitter gab am Montag bekannt, dass der 45-Jährige die Unternehmensführung abgibt. Sein Nachfolger wird der bisherige Twitter-Technologie-Chef Parag Agrawal. Dorsey wird bis zum kommenden Jahr Mitglied des Verwaltungsrats von Twitter bleiben.