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Habeck will Strompreis für energieintensive Industrie auf sechs Cent deckeln
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will den Strompreis für energieintensive Industriezweige mit staatlichen Mitteln bei sechs Cent pro Kilowattstunde deckeln. Dies soll die Abwanderung wichtiger Unternehmen wegen zu hoher Energiekosten in Deutschland verhindern, wie aus einem am Freitag vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Arbeitspapier hervorgeht. Der Industriestrompreis ist demnach als Übergangslösung geplant, bis genug Strom aus erneuerbaren Quellen produziert wird, um die Preise wettbewerbsbasiert niedrig zu halten.
Grüne wollen mehr Förderung für Heizungstausch für schwächere Haushalte
Die Grünen wollen die Hilfen bei den Kosten für den Heizungstausch um eine soziale Förderung für schwächere Haushalte ergänzen. "Alle Menschen sollen an der Wärmewende teilhaben können. Dafür müssen wir sie in die Lage versetzen und die finanzielle Förderung insbesondere für Geringverdiener deutlich ausweiten sowie sozial staffeln", heißt es in einem am Freitag verbreiteten Vorschlag der Fraktion.
Kanye-West-Desaster belastet weiterhin Geschäft von Adidas
Die vorzeitig beendete Zusammenarbeit von Adidas mit dem umstrittenen US-Rapper Kanye West belastet weiterhin das Geschäft des Sportartikelherstellers. Im ersten Quartal des Jahres verzeichnete das Unternehmen aus dem bayerischen Herzogenaurach einen Verlust von 39 Millionen Euro, wie es am Freitag bekanntgab. Für das laufende Jahr bestätigte Adidas seine bisherigen Geschäftserwartungen: bestenfalls ein Betriebsergebnis von null und schlimmstenfalls einen negativen Saldo von 700 Millionen Euro.
Bundeswirtschaftsminister Habeck lädt zum zweiten Solar-Gipfel ein
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kommt am Freitag zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate mit Vertretern der Solarenergiewirtschaft zusammen. Bei einem ersten Photovoltaik-Gipfel im März hatte er Pläne für einen weiteren Ausbau der Solarenergie vorgestellt, die von den Unternehmen grundsätzlich begrüßt wurden. So soll es für Privatleute bedeutend einfacher werden, eigenen Solarstrom einzuspeisen oder an Nachbarn zu verkaufen.
Bericht: Bundesländer plädieren für höhere Entschädigungen bei Zugverspätungen
Bahnkunden können bei Zugverspätungen womöglich bald mit höheren Entschädigungszahlungen rechnen. Wie die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) aus Düsseldorf berichtete, liegt dem Bundesrat ein entsprechender Vorstoß des Umweltausschusses der Länderkammer vor. Demnach sollen Kunden bei einer Verspätung von 60 Minuten am Zielbahnhof nicht mehr 25 Prozent des gezahlten Fahrpreises erhalten, sondern 35 Prozent. Bei einer Verspätung von 120 Minuten soll die Erstattung von 50 auf 60 Prozent angehoben werden.
Apple übertrifft dank steigender iPhone-Verkaufszahlen Erwartungen
Ungeachtet der Inflation und einer weltweit getrübten Wirtschaftslage hat Apple im ersten Quartal mit einem Umsatz von fast 95 Milliarden Dollar (86 Milliarden Euro) die Erwartungen deutlich übertroffen. Unter dem Strich blieb ein Gewinn von 24 Milliarden Dollar, wie der Konzern aus dem kalifornischen Coupertino am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte der Umsatz bei 97,2 Milliarden gelegen, der Nettogewinn bei 25 Milliarden.
US-Vizepräsidentin mahnt "moralische Verantwortung" von Technologieriesen bei KI an
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei einem Treffen mit Spitzenvertretern führender Technologiekonzerne vor den Gefahren Künstlicher Intelligenz (KI) gewarnt. Die bei der KI-Entwicklung in den USA federführenden Unternehmen hätten "eine ethische, moralische und rechtliche Verantwortung, die Sicherheit ihrer Produkte zu gewährleisten", sagte Harris bei dem Treffen mit den Chefs von Google, Microsoft, OpenAI und Anthropic am Donnerstag im Weißen Haus.
Südafrikanische Banknoten zeigen neben Mandela-Porträt nun auch Tierbabys
Neue Geldscheine in Südafrika zeigen ab sofort nicht mehr nur den Nationalhelden Nelson Mandela, sondern auch Tierbabys. Bei der Umwelt-Edition, welche die südafrikanische Zentralbank am Donnerstag vorstellte, sind auf der Vorderseite der Banknoten ein leicht lächelnder Mandela und auf der Rückseite die "Großen Fünf" - Elefant, Nashorn, Löwe, Leopard und Büffel - mit ihrem Nachwuchs zu sehen.
Empörung nach Tod von obdachlosem Michael-Jackson-Imitator in New Yorker U-Bahn
Der Tod eines obdachlosen Michael-Jackson-Imitators im Würgegriff eines U-Bahn-Passagiers in New York hat Empörung und Justizermittlungen ausgelöst. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft von Manhattan teilte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mit, es würden der Obduktionsbericht, verfügbare Fotos und Videoaufnahmen, Zeugenaussagen und mögliche zusätzliche medizinische Unterlagen ausgewertet.
BGH: Mobilfunkvertrag darf Nutzung von stationären LTE-Routern nicht verbieten
Telekommunikationsunternehmen dürfen die Internetnutzung in einem Mobilfunkvertrag nicht auf Geräte beschränken, die unabhängig von einem permanenten kabelgebundenen Stromanschluss funktionieren, wie etwa Smartphones oder Tablets. Der Nutzer könne in Mobilfunk- wie Festnetzverträgen grundsätzlich frei unter den möglichen Endegeräten wählen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Geeignete Geräte - hier wären das beispielsweise stationäre LTE-Router - dürften nicht ausgeschlossen werden. (Az. III ZR 88/22)
EZB erhöht im Kampf gegen Inflation Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinssätze erneut um jeweils 0,25 Prozentpunkte. Der zentrale Leitzins, also der Satz, zu dem Geschäftsbanken sich Geld bei der EZB leihen können, steigt damit auf 3,75 Prozent. Die Inflation in der Eurozone werde nach aktuellen Prognosen "noch zu lange zu hoch bleiben", erklärte die Bank am Donnerstag.
Arbeitgeber darf Sonderzahlung nicht hinterher an Bedingungen knüpfen
Über Jahre vorbehaltlos gezahlte Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld darf der Arbeitgeber nicht nachträglich an Bedingungen knüpfen. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt gilt dies auch dann, wenn die Zahlung als "freiwillig" ausgewiesen und der Arbeitnehmer länger krank war. (Az: 10 AZR 116/22)
EuGH-Gutachten: Kein Zusatzurlaub bei angeordneter Quarantäne in Jahresurlaub
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge müssen keine zusätzlichen Urlaubstage gewährt werden, wenn Arbeitnehmer im ursprünglichen Urlaub in Quarantäne müssen. Rechtlich sei es nicht notwendig, dass der Jahresurlaub dem Arbeitnehmer tatsächlich "Entspannung, Erholung und Freizeitaktivitäten" beschert habe, argumentierte der zuständige EuGH-Generalanwalt Priit Pikamäe am Donnerstag in seinen in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Es ging um einen Fall vom Dezember 2020 aus Rheinland-Pfalz. (Az. C-206/22)
Umfrage: Jeder fünfte Deutsche hat Angst vor Straftaten
Relativ wenige Menschen in Deutschland fürchten sich einer Umfrage zufolge davor, Opfer einer Straftat zu werden. Mit 19 Prozent hat etwa jeder fünfte Befragte Angst, in die Fänge von Kriminellen zu geraten, wie aus den am Donnerstag vorgestellten Ergebnissen der Langzeitstudie "Die Ängste der Deutschen" der R+V-Versicherung in Wiesbaden hervorgeht.
Kritik an teuren und komplizierten ÖPNV-Tarifen in meisten Ländern Europas
Komplizierte Tarife und hohe Preise behindern laut einer Studie der Umweltschutzorganisation Greenpeace in den meisten europäischen Ländern die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Das geht aus einem Länder-Ranking hervor, das Greenpeace am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. Deutschland rückte - knapp vor der Präsentation der Studie - dank des neuen 49-Euro-Tickets deutlich auf und liegt auf Platz vier hinter Luxemburg, Malta und Österreich.
Handel rechnet zum Muttertag mit Umsätzen von fast einer Milliarde Euro
Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet zum Muttertag am 14. Mai mit Umsätzen von 973 Millionen Euro. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage planen etwas über 30 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher spezielle Ausgaben. Häufigstes Geschenk zum Muttertag sind Blumen, einen Strauß wollen rund 65 Prozent der Befragten überreichen oder schicken. Rund 48 Prozent sagten, sie wollten ein Lebensmittelgeschenk machen.
Deutschlands Exporte im März deutlich gesunken
Deutschlands Exporte sind im März deutlich gesunken: Sie gingen im Vergleich zum Februar preisbereinigt um 5,2 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Auch die Importe sanken deutlich um 6,4 Prozent im Vergleich zum Vormonat.
Bundeskanzler Scholz beginnt Ostafrika-Reise in Äthiopien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beginnt am Donnerstag eine dreitägige Ostafrika-Reise. Am Nachmittag wird Scholz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba erwartet, wo er Ministerpräsident Abiy Ahmed treffen will. Dabei soll es unter anderem um den Friedensprozess in Äthiopien nach dem Bürgerkrieg um die abtrünnige Region Tigray gehen. Scholz besucht in Addis Abeba zudem den Sitz der Afrikanischen Union, die sich derzeit um Vermittlung in dem bewaffneten Konflikt im Nachbarland Sudan bemüht.
Welternährungsprogramm und USA unterbrechen Lebensmittellieferungen nach Tigray
Nach Hinweisen auf abgezweigte Hilfsgüter haben das UN-Welternährungsprogramm (WFP) und die US-Entwicklungsbehörde USAID ihre Lebensmittellieferungen in die äthiopische Krisenregion Tigray nach eigenen Angaben unterbrochen. Das WFP werde die Verteilung von Lebensmitteln in Tigray erst wieder aufnehmen, wenn es sicherstellen könne, "dass die lebenswichtige Hilfe die vorgesehenen Empfänger erreicht", erklärte die UN-Institution am Mittwoch. USAID-Chefin Samantha Power teilte mit, ihre Behörde habe vor Kurzem aufgedeckt, dass für die Menschen in Tigray bestimmte Nahrungsmittel "abgezweigt und auf dem lokalen Markt verkauft" worden seien.
Iranischer Präsident lobt "Sieg" von Syriens Machthaber Assad im Bürgerkrieg
Bei einem Besuch in Damaskus hat der iranische Präsident Ebrahim Raisi Syriens Machthaber Baschar al-Assad dafür gelobt, in dem seit zwölf Jahren andauernden Bürgerkrieg "einen Sieg" errungen zu haben. Das syrische Volk und seine Regierung hätten vor großen Schwierigkeiten gestanden, "heute können wir sagen, dass sie alle Probleme überstanden und trotz Drohungen und Sanktionen einen Sieg errungen haben", sagte Raisi einer Mitteilung der syrischen Präsidentschaft und der iranische Nachrichtenagentur Irna zufolge am Mittwoch.
DB und Regierung werben in Brüssel für rasche Umrüstung auf digitale Güterwaggons
Güterwaggons bei der Eisenbahn werden wie eh und je per Hand zusammengestellt - eine körperlich schwere und sehr zeitaufwendige Arbeit. Die Deutsche Bahn will bis 2030 die digitale automatische Kupplung (DAK) einführen, die gleichzeitig auch die Voraussetzung für vernetzte Güterzüge ist. Der Konzern und die Bundesregierung warben am Mittwoch in Brüssel für die DAK als Voraussetzung für deutlich mehr umweltfreundlichen Güterverkehr auf der Schiene.
Arbeitslosigkeit in der Eurozone im März auf 6,5 Prozent gesunken
Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone ist im März auf einen Rekordtiefstand gesunken. Die Quote betrug 6,5 Prozent, nach 6,6 Prozent im Februar dieses Jahres, wie die Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mitteilte. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Erfassung der Arbeitslosigkeit in den Ländern der Währungsunion im April 1998. Für die gesamte EU lag die Arbeitslosigkeit im März bei 6,0 Prozent.
Iranischer Präsident besucht Syrien erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs
Als erstes iranisches Staatsoberhaupt seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 ist Präsident Ebrahim Raisi am Mittwoch zu einem Besuch in Damaskus eingetroffen. Raisi wird bei seinem zweitägigen Besuch "ausführliche" Gespräch mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad führen, wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete. Raisi werde von einer "großen Delegation" aus Regierungs- und Wirtschaftsvertretern begleitet. Der Iran ist einer der wichtigsten Unterstützer für Damaskus.
Lufthansa verringert Verlust im ersten Quartal und erwartet "Reise-Boom"
Die Lufthansa hat zu Jahresbeginn wegen der hohen Nachfrage nach Urlaubsreisen deutlich mehr Umsatz als im ersten Quartal 2022 gemacht - unter dem Strich blieb allerdings ein Verlust von 467 Millionen Euro. Er fiel aber um 20 Prozent geringer aus als im Vorjahresquartal, wie die Lufthansa am Mittwoch mitteilte. Im Sommer erwartet die Fluggesellschaft einen "Reise-Boom", im Gesamtjahr einen neuen Umsatzrekord.
Scholz' Kanzleramt bekommt ein neues Dach
Das vor 22 Jahren bezogene Bundeskanzleramt in Berlin braucht ein neues Dach. Die gesamte Dachfläche der Regierungszentrale soll saniert werden - "unter Berücksichtigung aktueller energetischer Anforderungen", wie es in der öffentlichen Ausschreibung des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung heißt; die "Bild" hatte am Mittwoch zuerst darüber berichtet. "Vorgesehen ist der komplette Rückbau des vorhandenen Dachaufbaus inklusive fachgerechter Entsorgung der Abfälle", heißt es in der Ausschreibung.
Bericht: Regierung rechnet diesen Sommer nicht erneut mit Chaos an Flughäfen
Die Bundesregierung rechnet einem Bericht zufolge in diesem Jahr nicht erneut mit Chaos an den deutschen Flughäfen zur Reisezeit im Sommer. Zwar räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Tourismusausschuss des Bundestages ein, dass vereinzelte Schwierigkeiten "insbesondere in den aufkommensstarken Zeiten" nicht gänzlich auszuschließen seien, wie die "Rheinische Post" am Mittwoch berichtete. Bei der Personalgewinnung sei jedoch "ein guter erster Schritt getan, um in der Reisesaison 2023 Problemen bei der Abfertigung zu begegnen".
Ifo: Materialengpässe in der Industrie gehen weiter zurück
Die Materialengpässe in der deutschen Industrie sind zuletzt weiter zurückgegangen. Im April berichteten 39,2 Prozent der befragten Unternehmen von Problemen bei der Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten, nach 41,6 Prozent im März, wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Zusätzlich sei die Anzahl neuer Aufträge gestiegen, daher seien das insgesamt "gute Nachrichten für die Industrie", erklärte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen.
Christie's versteigert umstrittene Schmucksammlung von Heidi Horten
Das Auktionshaus Christie's beginnt am Mittwoch mit der Versteigerung der einzigartigen und zugleich umstrittenen Schmucksammlung der österreichischen Milliardärin Heidi Horten. Der Wert der aus rund 700 Schmuckstücken bestehenden Kollektion wird auf mehr als 130 Millionen Euro geschätzt. Über ihr liegt aber der Schatten der NS-Vergangenheit des deutschen Unternehmers Helmut Horten.
Adidas weist US-Klage zu früherer Kooperation mit Kanye West zurück
Der Sportartikelhersteller Adidas hat Vorwürfe von US-Klägern zur früheren Kooperation mit dem umstrittenen Rapper Kanye West zurückgewiesen. "Wir weisen diese unbegründeten Ansprüche entschieden zurück und werden alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um uns mit Nachdruck dagegen zu wehren", erklärte der Konzern am Dienstag in Herzogenaurach.
US-Notenbank nimmt Beratungen über weitere Leitzinserhöhung auf
Kurz nach der Pleite der kalifornischen First Republic Bank hat die US-Notenbank Fed ihre Beratungen über eine weitere Leitzinserhöhung im Kampf gegen die hohe Inflation begonnen. Der für Geldpolitik zuständige Offenmarktausschuss der Federal Reserve nahm am Dienstag seine zweitägigen Beratungen auf, wie ein Fed-Sprecher mitteilte. Die Leitzinsentscheidung soll am Mittwoch um 14.00 Uhr (Ortszeit; 20.00 Uhr MESZ) verkündet werden.
Infineon feiert Spatenstich für neue Halbleiter-Fabrik in Dresden
Mit viel Prominenz und einer Menge Vorschusslorbeeren hat der deutsche Halbleiterhersteller Infineon am Dienstag den Baustart für eine weitere Chipfabrik in Dresden gefeiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, Halbleiter seien "das Erdöl des 21. Jahrhunderts" und lobte: "Hier entsteht Deutschlands Zukunft." EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die neue Fabrik eine "enorm wichtige Nachricht" auch für Europa.
VDA schraubt Wachstumsprognose für deutschen Pkw-Markt auf vier Prozent hoch
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat seine Wachstumsprognose für den Pkw-Markt für dieses Jahr angehoben. Für Deutschland erwartet der Verband einen Anstieg um vier Prozent auf 2,8 Millionen Pkw, bisher war ein Anstieg um zwei Prozent prognostiziert worden, hieß es am Dienstag. In Europa dürfte der Markt demnach 2023 um sieben Prozent auf zwölf Millionen Neufahrzeuge wachsen - bisher lag die Prognose bei fünf Prozent.