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Wohnungsgipfel am Montag im Kanzleramt mit dutzenden Verbänden
Im Bundeskanzleramt findet am Montag ein Bau- und Wohnungsgipfel statt. Erwartet werden neben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesbauministerin Klara Geywitz (beide SPD) über 30 Verbände und Vereine aus den beteiligten Branchen, vor dem Beginn des Bündnistages sind gegen 13.45 Uhr Pressestatements vorgesehen. Die Bundesregierung hatte im Frühjahr vergangenen Jahres das Bündnis bezahlbarer Wohnraum aus der Taufe gehoben.
Wohnungsgipfel: Bundesregierung verzichtet laut Bericht auf höhere Energiestandards
Vor dem am Montag stattfindenden Bau- und Wohnungsgipfel im Kanzleramt hat die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge ein Maßnahmenpaket zur Ankurbelung des Wohnungsbaus beschlossen, das unter anderem eine eigentlich geplante Verschärfung der Energiestandards bei Neubauten aussetzt. "Angesichts der aktuell schwierigen Rahmenbedingungen in der Bau- und Wohnungswirtschaft durch hohe Zinsen und Baukosten ist die Verankerung von EH-40 als verbindlicher gesetzlicher Neubaustandard in dieser Legislaturperiode nicht mehr nötig und wird ausgesetzt", heißt es in dem Papier, das dem "Spiegel" am Sonntag vorlag.
Straßkirchen in Bayern stimmt für Bau einer BMW-Batteriefabrik
In Straßkirchen in Niederbayern kann eine Batteriefabrik für BMW gebaut werden. Bei einer Abstimmung über zwei Bürgerentscheide votierte am Sonntag eine klare Mehrheit für das Vorhaben, wie die Gemeinde auf ihrer Website mitteilte. BMW begrüßte das klare Votum der Bevölkerung: "Die Menschen in Straßkirchen haben für eine gemeinsame Zukunft mit der BMW Group gestimmt", erklärte Produktionsvorstand Milan Nedeljkovic.
Größte jemals gesammelte Asteroiden-Probe in den USA gelandet
Die größte jemals im Weltraum gesammelte Probe eines Asteroiden ist sicher in der Wüste des US-Bundesstaates Utah gelandet. "Landung der Osiris-Rex-Probenkapsel. Eine Reise von einer Milliarde Meilen zum Asteroiden Bennu und zurück ist zu Ende gegangen", sagte ein Sprecher der US-Raumfahrtbehörde Nasa am Sonntag bei der Live-Übertragung der Landung. Die mit rund 250 Gramm Material beladene Kapsel landete demnach nach einem riskanten Eintritt in die Erdatmosphäre in Utah.
Verbände fordern vor Baugipfel im Kanzleramt milliardenschwere Hilfspakete
Vor einem Baugipfel im Bundeskanzleramt am Montag haben sich Verbände mit Forderungen nach milliardenschweren Investitions- und Konjunkturprogrammen an die Politik gewandt. "Was wir jetzt brauchen, ist ein echter Schub, damit der Wohnungsbau nicht kollabiert", sagte IG-Bau-Gewerkschaftschef Robert Feiger der "Augsburger Allgemeinen". "Die Menschen erwarten einen Wohnungsbau-Wumms", erklärte der Geschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa.
Londoner Polizisten geben aus Protest gegen Mordanklage Waffenscheine ab
Nach einer Mordanklage gegen einen ihrer Kollegen haben einem Medienbericht zufolge mehr als hundert Beamte der Londoner Polizei ihre Berechtigungsscheine zum Tragen einer Dienstwaffe zurückgegeben. Die Polizisten hätten beschlossen, "sich von bewaffneten Einsätzen zurückzuziehen, während sie ihre Position überdenken", erklärte ein Sprecher der Metropolitan Police am Sonntag.
Diakonie und Caritas fordern "ambitionierte" EU-Standards für Gebäudesanierungen
Die Diakonie und die Caritas haben die Bundesregierung aufgefordert, sich für "ambitionierte" EU-Standards für energetische Gebäudesanierungen einzusetzen. Darin stecke "ein riesiger Hebel für den Klimaschutz und eine spürbare Entlastung für Menschen mit wenig Geld", erklärte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie am Sonntag. "Die energetisch schlechtesten Gebäude müssen zuerst saniert und die Kosten dafür gerecht verteilt werden", forderte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa.
Zweites in der Ukraine beladenes Getreideschiff erreicht Istanbul
Zwei Monate nach dem Ausstieg Russlands aus dem Getreideabkommen hat ein zweites mit Weizen aus der Ukraine beladenes Schiff die Türkei erreicht. Der Frachter "Aroyat" erreichte am Sonntagmorgen in Istanbul über den südlichen Ausgang des Bosporus das Marmarameer, wie aus Daten der Websites Marine Traffic und Vessel Finder hervorging. Das Schiff hat 17.600 Tonnen Weizen geladen, die für Ägypten bestimmt sind.
Straßkirchen in Bayern stimmt über Bau einer BMW-Batteriefabrik ab
In Straßkirchen in Niederbayern sind am Sonntag (ab 08.00 Uhr) rund 2700 Wahlberechtigte zum Bürgerentscheid über den Bau einer Batteriefabrik von BMW aufgerufen. BMW will mehrere hundert Millionen Euro in das Werk investieren, künftig sollen dort jährlich rund 600.000 einbaufertige Hochvoltbatterien gefertigt werden. Sie sind bestimmt für die Elektromodelle, die in den bayerischen BMW-Werken Regensburg, München und Dingolfing vom Band laufen.
Zehntausende protestieren in etlichen französischen Städten gegen Polizeigewalt
In zahlreichen französischen Städten sind am Samstag Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen. An den mehr als hundert Demonstrationen, zu denen ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, linkspolitischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen aufgerufen hatte, nahmen nach Angaben der Organisatoren rund 80.000 Menschen teil, 15.000 von ihnen allein in Paris. Begleitet wurden die Proteste von einem massiven Sicherheitsaufgebot.
Drohender Kollaps: Bauwirtschaft und -gewerkschaft fordern massive Hilfen
Die Bauwirtschaft und die Gewerkschaft der Branche haben mit Blick auf den Wohnungsgipfel im Bundeskanzleramt am Montag massive Hilfen gefordert. "Was wir jetzt brauchen, ist ein echter Schub, damit der Wohnungsbau nicht kollabiert", sagte IG-Bau-Gewerkschaftschef Robert Feiger der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). "Die Menschen erwarten einen Wohnungsbau-Wumms", erklärte der Geschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa.
Streik bei General Motors und Stellantis in den USA wird ausgeweitet
Der historische Streik in der US-Autoindustrie wird bei zwei der drei großen Autobauer ausgeweitet: Die mächtige Autogewerkschaft UAW rief am Freitag zum Streik in allen 38 Ersatzteilvertriebszentren von General Motors (GM) und Stellantis auf. Dort sind die Verhandlungen über die Forderungen nach Lohnererhöhungen festgefahren. Nicht ausgeweitet wurde der Streik bei Ford, da es dort Bewegung gebe. Zusammen sind die Autobauer die "Big Three" des Landes.
Immobilienwirtschaft und Eigentümer boykottieren Wohnungsgipfel im Kanzleramt
Zwei wichtige Wirtschaftsverbände aus dem Immobiliensektor haben angekündigt, den Wohnungsgipfel im Bundeskanzleramt am Montag zu boykottieren. Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft (GdW) und der Eigentümerverband Haus & Grund warfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag vor, eine "in erster Linie öffentlichkeitswirksame" Veranstaltung auszurichten. Rückenwind erhielten die Bundesregierung und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hingegen von ihren Parteikollegen in den Bauministerien der Länder.
Geschäftslage im Einzelhandel verschlechtert sich - Entspannung bei Lieferungen
Die Geschäftslage im deutschen Einzelhandel hat sich in den meisten Sparten zuletzt verschlechtert. Das geht aus der aktuellen Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, wie dieses am Freitag mitteilte. Demnach bleibt auch die Erwartung an die kommenden Monate "verhalten". Die weitere Abkühlung der Konjunktur treffe die Firmen, die zuletzt schon von einer schwachen Verbrauchernachfrage betroffen gewesen seien.
Marktmissbrauch mit Mikrochips: EU-Geldbuße von 376 Millionen Euro gegen Intel
Die europäischen Wettbewerbshüter haben gegen den Halbleiterhersteller Intel eine Geldbuße von rund 376 Millionen Euro verhängt. Der US-Konzern habe seine beherrschende Stellung auf dem Markt für Mikrochips missbraucht, erklärte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel. Ursprünglich hatte die Brüsseler Behörde gut eine Milliarde Euro verlangt. Intel klagte aber und erreichte nach mehr als zehnjährigem Rechtsstreit eine reduzierte Strafe.
CO2-armer Wasserstoff: China kontrolliert bald Hälfte der Elektrolyse-Kapazitäten
China wird nach Einschätzung von Experten noch in diesem Jahr die Hälfte der globalen Elektrolyse-Kapazitäten zur Produktion von CO2-armem Wasserstoff kontrollieren. Die Volksrepublik habe nach einem "langsamem Start" nun auf diesem Gebiet die Führung übernommen, erklärte die Internationale Energieagentur (IEA) am Freitag in Paris. Die in China installierte Elektrolyseur-Kapazitäten könnte Ende des Jahres 1,2 Gigawatt erreichen - 50 Prozent der weltweiten Produktionskapazität.
Bauwirtschafts- und Eigentümerverbände boykottieren Wohnungsgipfel im Kanzleramt
Zwei wichtige Wirtschaftsverbände aus dem Immobiliensektor haben angekündigt, den Wohnungsgipfel im Bundeskanzleramt am Montag zu boykottieren. Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft (GdW) und der Eigentümerverband Haus & Grund warfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag vor, eine "in erster Linie öffentlichkeitswirksame" Veranstaltung auszurichten. Es liefe erneut darauf hinaus, das ein "Paket mit kleinteiligen Maßnahmen" präsentiert werde, "an dem die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft als ausführende Akteure nicht grundsätzlich mitwirken konnten".
Wohnungspreise im zweiten Quartal stark gesunken
Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland sind im zweiten Quartal stark gesunken. Der Preisrückgang um 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000, erklärte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag. Das liegt auch daran, dass der sogenannte Häuserpreisindex im zweiten Quartal 2022 den höchsten Stand jemals erreicht hatte.
Verkehrsminister Wissing fordert Zusammenlegung von Verkehrsverbünden
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, die Zahl der Verkehrsverbünde durch Zusammenlegungen zu verringern. "Wir haben noch über 60 Verkehrsverbünde, das ist zu viel", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). "Die Länder sollten jetzt gemeinsam mit dem Bund nach vorne schauen, ihre Strukturen überprüfen und überlegen, wie der ÖPNV effizienter und digitaler werden kann."
Kanada bittet nach Tod eines Sikh-Separatisten Indien um Hilfe bei Ermittlungen
Nach der Ermordung eines Sikh-Separatisten auf kanadischem Boden, für den Kanada Indien verantwortlich macht, hat Premierminister Justin Trudeau die indischen Behörden bei den Ermittlungen zur Zusammenarbeit aufgerufen. "Wir fordern die indische Regierung auf, mit uns zusammenzuarbeiten, um die Wahrheit aufzudecken und Rechenschaft zu ermöglichen", sagte Trudeau am Donnerstag (Ortszeit) am Rande der UN-Vollversammlung in New York.
Wichtiger Erfolg für Indigene in Brasilien in Prozess um Schutzgebiete
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat in einer wegweisenden Entscheidung den Anspruch indigener Völker auf die Ausweisung von Schutzgebieten gestärkt. Mit dem Votum von zwei weiteren Richtern am Donnerstag lehnt nun eine Mehrheit von sieben der elf Richter eine von der mächtigen Agrarlobby unterstützte Regelung ab, welche die Ausweitung und Zuteilung indigener Schutzgebiete erschwert. Sie sieht vor, dass nur Land als Schutzgebiet anerkannt werden darf, das zum Zeitpunkt der Verkündung der aktuellen Verfassung im Jahr 1988 von Indigenen bewohnt wurde.
Biden empfängt Selenskyj im Weißen Haus und sagt weitere Hilfe zu
US-Präsident Joe Biden hat den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus empfangen und ihm dabei weitere Unterstützung im Krieg gegen Russland zugesichert. Die USA würden sicherstellen, dass die "Welt an der Seite" der Ukraine stehe, sagte Biden am Donnerstag bei einem Gespräch mit Selenskyj im Oval Office. Selenskyj dankte den USA für ihre Unterstützung im Kampf gegen den "russischen Terror".
USA sagen Ukraine vorerst keine Raketen vom Typ ATACMS zu
US-Präsident Joe Biden wird der Ukraine anlässlich des Besuchs des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj keine Raketen vom Typ ATACMS zusagen. "Präsident Biden wird heute ein neues Paket mit Militärhilfen verkünden", sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus. Das Paket werde umfangreiche Mittel für die Luftabwehr erhalten, aber keine ATACMS-Raketen.
Deutsch-französischer Kampfpanzer MGCS kommt ein Stück voran
Die Entwicklung des deutsch-französischen Kampfpanzers MGCS ist ein Stück vorangekommen. Die Heeresinspekteure beider Seiten unterzeichneten am Donnerstag in Evreux ein Dokument zu den Anforderungen an den gemeinsamen Kampfpanzer der Zukunft. "Das ist ein Meilenstein, der die kommenden Arbeiten ermöglicht", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Kollegen Sébastien Lecornu.
Rupert Murdoch übergibt Führung seines Medienimperiums an seinen Sohn Lachlan
Nach fast 70 Jahren an der Spitze seines Medienkonzerns gibt der US-Mogul Rupert Murdoch die Führung seines Imperiums ab. Der 92-Jährige werde ab Mitte November einen Status als "emeritierter Vorstand" haben und die Geschäfte an seinen Sohn Lachlan abgeben, teilten die beiden Konzerne Fox Corporation und News Corporation am Donnerstag mit. Dieser beglückwünschte seinen Vater zu dessen "bemerkenswerter Karriere".
Erstes in der Ukraine beladene Getreideschiff erreicht Istanbul
Erstmals seit dem Ausstieg Russlands aus dem Getreideabkommen hat am Donnerstag ein mit Weizen aus der Ukraine beladenes Schiff die Türkei erreicht. Der Frachter "Resilient Africa" legte am Nachmittag im Hafen von Istanbul an, wie aus Daten der Website Marine Traffic hervorging. Das Schiff, das unter der Flagge von Palau fährt, hat nach ukrainischen Angaben 3000 Tonnen Weizen geladen, die für Israel bestimmt sind.
Lindner für Verlängerung der Strompreisbremse und frühere Erhöhung von Gassteuer
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für eine Verlängerung der Strompreisbremse bis Ende April 2024 ausgesprochen. In der "Rheinischen Post" vom Freitag forderte er aber zugleich die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer auf Erdgas bereits zum Jahresbeginn.
Übernahme des Toshiba-Konzerns in trockenen Tüchern
Die Übernahme des seit Jahren strauchelnden japanischen Industriekonzerns Toshiba durch eine heimische Unternehmensgruppe ist perfekt. Die bisherigen Aktionäre nahmen das umgerechnet 12,6 Milliarden Euro schwere Angebot der Investmentfonds Japan Industrial Partners (JIP) mehrheitlich an, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Die so erworbenen 78,65 Prozent des Unternehmens reichten aus, um die verbleibenden Aktionäre zwangsweise auszuschließen (Squeeze-Out) und Toshiba nach über 70 Jahren von der Börse zu nehmen.
Paketbranche: Gutachten zu Arbeitsbedingungen lückenhaft und unzutreffend
Die deutsche Paketbranche hat ein von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in Auftrag gegebenes Gutachten zu teils schlechten Arbeitsbedingungen von Paketzustellern als "unzutreffend, lückenhaft und einseitig" kritisiert. Es lasse die tatsächlichen Gegebenheiten der Branche außer Acht und gelange zu "rechtlich nicht haltbaren Ergebnissen", erklärte der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) am Donnerstag in Berlin. Die Forschenden hatten in ihrem Gutachten ein Verbot von Subunternehmen und Leiharbeit empfohlen, das auch von der Gewerkschaft Verdi seit längerem gefordert wird.
Höchster Stand seit 2003: Türkische Zentralbank hebt Leitzins auf 30 Prozent an
Die türkische Zentralbank hat den Leitzins auf 30 Prozent und damit auf den höchsten Stand seit 20 Jahren angehoben. Die Erhöhung um fünf Prozentpunkte war die vierte Erhöhung in Folge und soll helfen, die im August bei offiziell fast 60 Prozent liegende hohe Inflation zu bekämpfen. So solle "so rasch wie möglich" ein Rückgang der Teuerung erreicht werden, teilte die Notenbank am Donnerstag mit.
Brustkrebsvorsorge: Mammographie künftig auch für 70- bis 75-jährige Frauen
Auch Frauen zwischen 70 und 75 Jahren können in Deutschland künftig am Früherkennungsprogramm auf Brustkrebs teilnehmen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hob am Donnerstag die Altersgrenze für das Mammografiescreening an. Die Reihenuntersuchung, zu der bislang Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren alle zwei Jahre eingeladen werden, ist damit ab dem 1. Juli 2024 auch für zweieinhalb Millionen ältere Frauen möglich.
Umfrage: Großteil der Bauern spürt Folgen des Klimawandels bereits deutlich
Ob in den USA, in Deutschland oder in Kenia: Ein Großteil der Landwirtinnen und Landwirte spürt laut einer Umfrage im Auftrag des Bayer-Konzerns schon jetzt deutlich die Folgen der Erderwärmung. 71 Prozent der Befragten geben an, dass sich der Klimawandel bereits stark auf ihren Betrieb auswirkt, wie Bayer am Donnerstag mitteilte. Darüber hinaus sehen sich viele Bauern mit enormen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert.