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Letzte Nachrichten
Polnische Bauern wollen Sonntag A12 nach Deutschland blockieren
Polnische Bauern wollen ab Sonntagmittag für 24 Stunden die Autobahn nach Deutschland an der Grenze bei Frankfurt an der Oder blockieren. Die Blockade beginne um 13.00 Uhr am Sonntag und dauere bis Montag 13.00 Uhr, kündigte am Freitag Dariusz Wrobel an, einer der Organisatoren der Bauernproteste in Polen. Die Landwirtinnen und Landwirte wollen damit gegen EU-Umweltauflagen protestieren.
Hohe Haftstrafen für Diebstahl von Edelmetallen bei Aurubis
Im Strafverfahren wegen millionenschweren Diebstahls beim Kupferhersteller Aurubis hat das Landgericht Hamburg die sechs Angeklagten zu teils hohen Haftstrafen verurteilt. Ein Gerichtssprecher teilte am Freitag mit, es seien Strafen von zwei Jahren bis zu knapp sechs Jahren verhängt worden. Der Schaden für Aurubis betrug rund zehn Millionen Euro.
Digitale Verwaltungsdienste ab 2028: Bundestag beschließt Onlinezugangsgesetz
Der Bundestag hat eine Novelle des sogenannten Onlinezugangsgesetz beschlossen, nach der Bürgerinnen und Bürger von 2028 an verbindlich über ein digitales Bürgerkonto elektronischen Zugang zu Behördendienstleistungen des Bundes erhalten sollen. Die Ampel-Fraktionen sowie die Gruppe der Linkspartei stimmten am Freitag im Plenum für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Anspruch auf digitale Verwaltungsdienste grundsätzlich auch einklagbar machen soll. Union und AfD stimmten dagegen.
Tarifrunde für Ärzte an Universitätskliniken weiter ergebnislos - neue Warnstreiks
Im Streit um eine Tariferhöhung für Ärztinnen und Ärzte an Unikliniken ist auch die vierte Verhandlungsrunde am Freitag ergebnislos geblieben. Der Marburger Bund will daher den Druck auf die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) erhöhen und kündigte neue Warnstreiks an. Dies sei angesichts der Haltung der Arbeitgeber "unvermeidlich", erklärte Andreas Botzlar, zweiter Vorsitzender der Ärztegewerkschaft.
Deutsche Wirtschaft beendet 2023 im Minus - Stimmung in Firmen leicht verbessert
Die deutsche Wirtschaft hat das vergangene Jahr im Minus beendet. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent zurück, auch für das Gesamtjahr ergibt sich ein Rückgang um 0,3 Prozent im Jahresvergleich. Gebremst wurde die Konjunktur zum Jahresende vor allem von rückläufigen Investitionen, der Konsum legte hingegen leicht zu.
Lindner verteidigt Plan zum Einfrieren von Sozialausgaben gegen Kritik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben über drei Jahre gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Freitag am Rande eines EU-Finanzministertreffens in der belgischen Stadt Gent, Deutschland werde wegen der höheren Verteidigungsausgaben nicht die soziale Sicherheit einschränken. "Das einzige was wir tun müssen ist, einige wenige Jahre nichts zusätzliches beschließen."
Solarzellen-Hersteller Meyer Burger kündigt Schließung von Werk in Sachsen an
Der Schweizer Solarzellen-Hersteller Meyer Burger stoppt im März die Produktion von Solarmodulen in Deutschland bereitet die Schließung des Werks im sächsischen Freiberg vor. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Grund sei, dass es "noch keine Entscheidung über politische Unterstützungsmaßnahmen zur Behebung der aktuellen Marktverzerrungen durch Überangebot und Dumpingpreise" gibt. Die Schließung "würde zu Ende April in Kraft treten". 500 Beschäftigte sind betroffen.
Deutschland und Frankreich uneins über Wege zur Kapitalmarktunion
Deutschland und Frankreich haben sich uneins über Wege zum Ausbau der europäischen Kapitalmarktunion gezeigt. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire forderte am Freitag bei einem EU-Finanzministertreffen in der belgischen Stadt Gent ein Vorangehen in einem kleinen Kreis von Ländern, da Fortschritte auf EU-Ebene seit Jahren auf sich warten ließen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) favorisiert dagegen Aktionen aller 27 Staaten.
BASF kündigt weitere Einsparungen und Stellenstreichungen in Ludwigshafen an
Der Chemieriese BASF hat angesichts hoher Energiekosten und eines "von hoher Unsicherheit geprägten Marktumfelds" ein neues Sparprogramm und einen weiteren Stellenabbau angekündigt. Bis Ende 2026 solle am Stammsitz Ludwigshafen jährlich eine Milliarde Euro eingespart werden, teilte BASF am Freitag bei Vorlage seiner Jahresbilanz mit. Details zum Stellenabbau würden derzeit erarbeitet.
Lindner verteidigt Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben über drei Jahre gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Freitag am Rande eines EU-Finanzministertreffens in der belgischen Stadt Gent, Deutschland werde wegen der höheren Verteidigungsausgaben nicht die soziale Sicherheit einschränken. "Das einzige was wir tun müssen ist, einige wenige Jahre nichts zusätzliches beschließen."
Ifo-Geschäftsklimaindex: Stimmung in den Unternehmen hellt sich leicht auf
Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich leicht aufgehellt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 85,5 Punkte, nach 85,2 Punkten im Januar, wie das Forschungsinstitut am Freitag mitteilte. Grund dafür ist, dass die Firmen etwas weniger pessimistisch in die Zukunft blicken. Die Einschätzungen zur aktuellen Lage blieben hingegen unverändert - positive und negative Antworten glichen sich nahezu aus.
Lindner rutscht in Beliebtheits-Umfrage auf Tiefstwert ab
Nach Monaten des koalitionsinternen Streits um den Staatshaushalt und Hilfen für die Wirtschaft hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) einer aktuellen Meinungsumfrage zufolge stark an Beliebtheit eingebüßt. In der Beurteilung von Sympathie und Leistung der zehn wichtigsten Politiker auf einer Skala von plus fünf bis minus fünf rutschte der FDP-Chef im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" auf seinen persönlichen Tiefpunkt von minus 1,3 ab. In der bisher letzten Erhebung Anfang Februar kam er noch auf minus 0,8.
Neuer Rekord: Über neun Millionen Kinder reisten 2023 kostenlos mit der Bahn
"Deutschlands schnellste Kinderzimmer": Im vergangenen Jahr sind so viele Kinder kostenlos mit der Deutschen Bahn gefahren wie noch nie. Nach Angaben des Unternehmens waren 2023 über neun Millionen kleine Fahrgäste zwischen null und 14 Jahren an Bord der ICE- und IC-Züge, rund 15 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Auswertung der Bahn lag AFP am Freitag vor.
Aufträge im Bau 2023 deutlich gesunken - Auch Jahresumsatz zurückgegangen
Baubranche in der Krise: Die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe und der Jahresumsatz der Branche sind im vergangenen Jahr gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden ging der Auftragseingang 2023 real, also preisbereinigt, um 4,4 im Jahresvergleich zurück. Nominal ergab sich zwar ein Plus von 3,3 Prozent - der große Unterschied erklärt sich aber mit den deutlichen gestiegenen Baupreisen.
Deutsche Wirtschaft beendet 2023 mit Minus - Rückgang des BIP um 0,3 Prozent
Die deutsche Wirtschaft hat das vergangene Jahr im Minus beendet: Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent zurück, damit bestätigte die Behörde erste Schätzungen von Ende Januar. Gebremst wurde die Konjunktur vor allem von rückläufigen Investitionen, der Konsum legte hingegen leicht zu.
EU-Finanzminister beraten über Bankenunion und Wettbewerbsfähigkeit
Die europäischen Finanzminister beraten ab Freitag in der belgischen Stadt Gent über eine engere Zusammenarbeit (ab 09.00 Uhr). Zum Auftakt des zweitägigen Treffens geht es um den geplanten Ausbau der Banken- und Kapitalmarktunion. Umstritten sind vor allem Pläne für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung.
Frankfurt am Main setzt sich im Rennen um Sitz der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde durch
Im Rennen um den Sitz der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde hat sich Frankfurt gegen Paris und sieben weitere Städte durchgesetzt. Ein Gremium aus Europaabgeordneten sowie Vertretern der EU-Staaten stimmte am Donnerstagabend in Brüssel für die deutsche Bewerbung um den Sitz der neuen Anti Money Laundering Authority (Amla). Die Behörde soll den Kampf gegen Geldwäsche in der EU verschärfen. Aus Berlin und Frankfurt kamen erfreute Reaktionen auf die Entscheidung.
Tarifverhandlungen bei Luftsicherheit trotz neuen Angebots ergebnislos vertagt
Die Tarifverhandlungen zwischen Verdi und der Arbeitgeberseite für die Beschäftigten in der Luftsicherheit sind nach zwei Tagen ergebnislos vertagt worden. Der Arbeitgeberverband BDLS habe zwar ein verbessertes Angebot vorgelegt, dieses sei aber "weiterhin unzureichend", teilte Verdi-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper am Donnerstag mit. "So kommen wir nicht zueinander." Der BDLS warf Verdi eine Blockadehaltung vor und sprach von einer "schwierigen Verhandlungssituation".
Polen will Grenzübergänge zur Ukraine nach Blockaden als "kritische Infrastruktur" einstufen
Nach erneuten Protestblockaden will Polen die Grenzübergänge zur Ukraine als "kritische Infrastruktur" einstufen, um Hilfslieferungen in das Land zu gewährleisten. "Um eine 100-prozentige Garantie sicherzustellen, dass Militärhilfe, Ausrüstung, Munition, humanitäre und medizinische Hilfe die ukrainische Seite ohne irgendwelche Verzögerungen erreicht, werden wir Grenzübergänge mit der Ukraine (...) auf die Liste der kritischen Infrastrukturen setzen", sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Donnerstag. Demnach halten die ukrainische und die polnische Regierung Ende März ein Treffen ab.
Lufthansa macht neues Angebot in Tarifverhandlungen für Bodenpersonal
Nach dem erneuten Streik ihres Bodenpersonals hat die Lufthansa ein neues Angebot vorgelegt. Es nehme wesentliche Kritikpunkte der Gewerkschaft Verdi am letzten Angebot auf, erklärte Lufthansa-Personalchef Michael Niggemann am Donnerstag. Der Konzern bietet demnach eine sofortige Vergütungserhöhung in Höhe von vier Prozent sowie eine zeitgleiche Inflationsausgleichsprämie von 2000 Euro an. Dazu kämen weitere steuerfreie 1000 Euro vor Weihnachten und wenig später eine zusätzliche Gehaltssteigerung von sechs Prozent.
Urteil bestätigt: Airline haftet für Transportkosten von abgewiesenem Ausländer
Wird ein Ausländer bei der Einreise zurückgewiesen, haftet neben ihm selbst die Fluggesellschaft, die ihn ins Land brachte, für die Kosten des Aufenthalts und des Rückflugs. Das bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag im Fall einer marokkanischen Airline. Sie klagte gegen die Forderung von etwa 800 Euro. (Az. 1 C 12.22)
Verbraucherexperten kritisieren versteckten Alkohol in Kuchen und Fertigsuppen
Verbraucherschützer haben versteckten Alkohol in Kuchen, Fertigsuppen oder Grillsaucen kritisiert. Alkohol müsse nur in der Zutatenliste gekennzeichnet sein und sei daher auf den ersten Blick schwer zu erkennen, erklärte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Donnerstag in Mainz.
Mehr Deutsche kaufen günstigeres Smartphone - und nutzen es länger
Viele Deutsche geben für ihr Smartphone nicht mehr ganz so viel Geld aus und benutzen es auch länger: Der Durchschnittspreis pro Smartphone sei von 567 Euro im vergangenen Jahr auf 523 Euro gesunken, teilte der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mit: "Günstige Einsteigermodelle gewinnen Marktanteile hinzu." Der Anteil der Smartphone-Nutzerinnen und -Nutzer, deren Gerät jünger als ein Jahr ist, sank von 60 Prozent 2022 auf aktuell noch 43 Prozent.
Erstes Minus seit fast 20 Jahren: EZB machte 2023 Milliardenverlust
Die Zinswende hat der Europäischen Zentralbank (EZB) im vergangenen Jahr den ersten Verlust seit fast 20 Jahren beschert. Wie die EZB in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte, beläuft sich das Minus für 2023 auf knapp 1,3 Milliarden Euro - und das nach Auflösung der Rückstellung für finanzielle Risiken in Höhe von 6,6 Milliarden Euro. Sonst wäre der Verlust noch höher ausgefallen.
EuGH: Erziehungszeit in anderem EU-Land zählt oft für Erwerbsminderungsrente
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen Kindererziehungszeiten in anderen EU-Ländern für die Erwerbsminderungsrente zählen. Das kann dem Urteil vom Donnerstag zufolge auch dann der Fall sein, wenn die Betreffenden vor Geburt der Kinder nicht in die Rentenkasse einzahlten, aber beispielsweise Ausbildung oder Praktikum als Versicherungszeit zählen. Im konkreten Fall ging es um eine Deutsche, die lange in den Niederlanden lebte. (Az. C‑283/21)
Fischstäbchen im Test: Zum Anbeißen - aber oft deutlich schadstoffbelastet
Nicht nur bei Kindern sind sie beliebt - doch bei Fischstäbchen ist nach Einschätzung der Stiftung Warentest auch Vorsicht geboten: Die Tester nahmen 19 Produkte unter die Lupe, darunter elf klassische Fischstäbchen, vier Backfischstäbchen und vier vegane Produkte. Das Ergebnis: Bei elf Produkten war die Panade deutlich mit einem kritischen Fettschadstoff belastet. Nur zwei Artikel schnitten mit gut ab.
Deutschland liegt mit "Mini-Zuwachs" beim Mindestlohn in der EU hinten
Die gesetzlichen Mindestlöhne in der Europäischen Union sind zum Jahreswechsel kräftig gestiegen: Die 22 EU-Staaten mit einem allgemeinen Mindestlohn erhöhten diesen vor dem Hintergrund hoher Inflationsraten im Mittel um 9,7 Prozent, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag mitteilte. In Deutschland fiel die Anhebung mit einem nominalen Plus von 3,4 Prozent auf 12,41 Euro deutlich kleiner aus.
Wachstumschancengesetz: Kritik an Union nach Blockade im Vermittlungsausschuss
Nach ihrem Nein im Vermittlungsausschuss zum Wachstumschancengesetzes erntet die Union scharfe Kritik von Koalitionspolitikern und Wirtschaftsverbänden. Die derzeitige Vorsitzende des Ausschusses, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD), sprach am Donnerstag von "taktischen Spielchen" der Union. FDP-Bundestagsfraktionsvize Christoph Meyer nannte das Verhalten der Union eine "selbstherrliche Blockadehaltung". Der Bundesverband der Deutschen Industrie sprach von einem "katastrophalen Zeichen".
Japans Leitindex Nikkei bricht Langzeitrekord von 1989
Dank der guten Bilanz des US-Chipherstellers Nvidia hat der japanische Leitindex Nikkei am Donnerstag einen neuen Höchststand erreicht - und damit den Langzeitrekord von 1989 gebrochen. Der Index kletterte bis Handelsschluss um rund 2,2 Prozent auf 39.098,68 Punkte. Der bisherige Höchststand vom 29. Dezember 1989 lag bei 38.915,87 Punkten.
Nach Vermittlungsausschuss: Schwesig kritisiert Union wegen Wachstumschancengesetz
In der Auseinandersetzung um das Wachstumschancengesetz im Vermittlungsausschuss hat die derzeitige Vorsitzende des Gremiums, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD), die Union kritisiert. CDU und CSU würden ihre Zustimmung mit einer Rücknahme der geplanten Abschaffung von Agrardiesel-Subventionen für Landwirte verknüpfen, sagte die Ministerpräsidetin am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Agrardiesel habe mit dem Wachstumschancengesetz aber "gar nichts zu tun". "Die Union weiß das - und mich wundert das sehr."
Boeing entlässt nach Notlandung von 737 MAX zuständigen Top-Manager
Fast zwei Monate nach der Notlandung einer 373 MAX von Boeing wegen eines herausgebrochenen Rumpfteils entlässt der Konzern den für die Modellreihe zuständigen Top-Manager. Ed Clark verlasse nach 18 Jahren das Unternehmen, teilte Boeing am Mittwoch mit. Nachfolgerin wird Katie Ringgold, bisher zuständig für die Auslieferungen. Auch weitere Manager in seiner Zivilluftfahrtsparte tauscht der Flugzeugbauer aus.
Elton-John-Sammlung erzielt bei Versteigerung in New York acht Millionen Dollar
Mehr als 200.000 Dollar (rund 185.000 Euro) für seinen Klavierflügel, fast zwei Millionen Dollar für sein Banksy-Triptychon: Erinnerungsstücke des britischen Popstars Elton John haben bei einer Versteigerung des Auktionshauses Christie's in New York am Mittwoch fast acht Millionen Dollar gebracht. Die meisten Gegenstände stammten aus der luxuriösen Residenz des Künstlers in Atlanta, die vor kurzem verkauft wurde.