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Macron: Iran muss Verletzungen des Atom-Abkommens einstellen
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Iran am Donnerstag aufgefordert, Verletzungen des 2015 abgeschlossenen Atomabkommens einzustellen. Die Führung in Teheran müsse aufhören, die Lage zusehends zu verschlechtern, indem sie die Wiener Vereinbarungen verletze, sagte Macron in Paris im Beisein des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. Ferner forderte Macron den Iran auf, die "erwarteten Gesten zu zeigen" und sich "verantwortlich zu verhalten". Macron setzte sich zugleich dafür ein, das Atomabkommen wieder zu beleben.
Der französische Präsident setzte sich dafür ein, die "ballistische Aktivität" des Iran in der Nahost-Region zu kontrollieren, was Teheran strikt ablehnt. Das in Wien von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unterzeichnete Atomabkommen soll dazu dienen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Dafür sind strenge Kontrollen des iranischen Atomprogramms vorgesehen. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Vorerst ist jedoch nicht absehbar, von welcher Seite die Initiative zu diplomatischen Schritten in diese Richtung ausgehen soll.
(F. Dumont--BTZ)
