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Von der Leyen: Gesetzesvorschlag für EU-Impfausweis im März / Foto: ©
Von der Leyen: Gesetzesvorschlag für EU-Impfausweis im März
Die EU-Kommission will im März einen Gesetzesvorschlag für die Einführung eines europaweit einheitlichen Passes für Geimpfte vorlegen, der letztlich auch Urlaubsreisen ermöglichen könnte. In den nächsten Monaten sollten die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in einer Rede vor Vertretern der Unionsparteien. Sie verwies dabei auf eine entsprechende Vereinbarung des EU-Gipfels am Donnerstag.
Auf Twitter erklärte von der Leyen danach, der Ausweis solle belegen, dass ein Mensch geimpft sei, oder Corona-Testergebnisse derjenigen enthalten, die noch keinen Impftermin hatten. Auch Informationen über Menschen, die von einer Corona-Erkrankung genesen seien, sollten aufgenommen werden.
Damit der "grüne Pass" ein Erfolg werde, brauche Brüssel "die Unterstützung aller Mitgliedstaaten", sagte von der Leyen laut Redetext. Dies gelte auch für Deutschland.
Tatsächlich gilt das Vorhaben als komplex. Jeder Mitgliedstaat schafft nun sein eigenes digitales Impfzertifikat. Die EU-Kommission soll dann dafür sorgen, dass diese über eine Plattform kompatibel sind. Von der Leyen verwies dabei auch auf Vorgaben für Datenschutz und Sicherheit.
Die Kommissionspräsidentin hatte nach dem Gipfel der Staats - und Regierungschefs gesagt, es werde "mindestens" drei Monate dauern, um die technischen Voraussetzungen für den EU-Impfausweis zu schaffen. Ob das Dokument dann tatsächlich eingesetzt wird, um Urlaubsreisen oder den Besuch von Veranstaltungen zu ermöglichen, ist bisher nicht entschieden.
(D. Meier--BTZ)
