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Seoul Gazette - Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor

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UNO fordert Aufhebung der US-Sanktionen gegen Richterinnen des IStGH
Nach Bruch der Regierungskoalition: Neuwahl in den Niederlanden am 29. Oktober
Hongkong klagt inhaftierten Demokratieaktivisten Joshua Wong erneut an
Analyse: Preisunterschied zwischen E-Autos und Verbrennern auf Tiefstand gesunken
Russland fliegt als "Reaktion" massive Angriffe auf Ukraine - Tote in Kiew
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Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor

POLITIK 05.06.2025

Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor / Foto: © AFP

Seoul Gazette

In Brüssel treffen am Donnerstag (09.00 Uhr) die Verteidigungsminister der Nato die letzten Vorbereitungen für den Nato-Gipfel in Den Haag in drei Wochen. Dabei wird es im Beisein von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vor allem um die geplanten Anhebungen der Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer gehen. Zudem wollen die Ressortchefs der Allianz die Fähigkeitsziele für die einzelnen Mitglieder beschließen.

Textgröße:

Ein Vorschlag von UN-Generalsekretär Mark Rutte sieht vor, dass die Nato-Länder künftig 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben aufwenden - was zusammen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent entsprechen würde.

Y.Ko--SG

Vorgestellt

UNO fordert Aufhebung der US-Sanktionen gegen Richterinnen des IStGH

Nach der Verhängung von Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die USA hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk deren Aufhebung gefordert. Er sei "zutiefst beunruhigt" über die Entscheidung der US-Regierung, Richter des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sanktionen zu belegen, erklärte Türk am Freitag. Türk forderte "die unverzügliche Überprüfung und Aufhebung dieser jüngsten Maßnahmen." Auch die EU-Spitzen stellten sich hinter das Gericht in Den Haag.

Nach Bruch der Regierungskoalition: Neuwahl in den Niederlanden am 29. Oktober

Nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden finden am 29. Oktober Neuwahlen statt. Innenministerin Judith Uitermark gab den Wahltermin am Freitag bekannt. Sie kündigte im Onlinedienst X an, die vorgezogene Parlamentswahl in Zusammenarbeit mit den Kommunen und allen anderen Beteiligten so vorzubereiten, "dass dieser wichtige Tag in unserer Demokratie reibungslos verläuft".

Hongkong klagt inhaftierten Demokratieaktivisten Joshua Wong erneut an

Hongkong hat den prominenten inhaftierten Demokratieaktivisten Joshua Wong erneut unter dem von Peking auferlegten sogenannten nationalen Sicherheitsgesetz angeklagt. Laut Anklageschrift, die am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird er beschuldigt, ausländische Staaten oder Personen und Institutionen aufgefordert zu haben, "Sanktionen oder Blockaden zu verhängen oder andere feindselige Aktivitäten" gegen Hongkong und China zu unternehmen.

Russland fliegt als "Reaktion" massive Angriffe auf Ukraine - Tote in Kiew

Russland hat die Ukraine in der Nacht erneut mit massiven Luftangriffen überzogen und in der Hauptstadt Kiew nach ukrainischen Angaben mindestens drei Menschen getötet. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte am Freitag, Moskau habe mit mehr als 400 Drohnen und 45 Raketen angegriffen. Dem Kreml zufolge handelt es sich bei den Angriffen um eine "Reaktion" auf die ukrainischen Drohnenangriffe auf Stützpunkte tief in russischem Staatsgebiet am Wochenende.