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Sondierungsgespräche: Klingbeil fordert weitere Stärkung der Bundeswehr / Foto: © AFP
Sondierungsgespräche: Klingbeil fordert weitere Stärkung der Bundeswehr
Vor dem Hintergrund der Sondierungsgespräche mit der Union über eine neue Bundesregierung hat sich SPD-Parteichef Lars Klingbeil für eine weitere Stärkung der Bundeswehr ausgesprochen. "Wir haben die 100 Milliarden auf den Weg gebracht", sagte Klingbeil am Sonntag mit Blick auf das 2022 verabschiedete Sondervermögen für die Bundeswehr im ZDF. Damit habe Deutschland das Nato-Ziel bei Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht. "Aber wir wissen auch, dass dieser Weg weitergehen muss."
Die Situation in der Ukraine werde Deutschland wahrscheinlich "viel abverlangen" so Klingbeil. Aber das Land stehe zur Ukraine. Ob dies durch ein zusätzliches Sondervermögen oder eine Reform der Schuldenbremsen finanziert werden solle, ließ Klingbeil offen. Diese hänge von den Sondierungsgesprächen mit der Union ab, die am Montag fortgesetzt werden. "Wir sind gewillt, schnell zu einer tragfähiger Lösung zu kommen", betonte Klingbeil.
Zur Lage in der Ukraine sei der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit Wahlsieger Friedrich Merz (CDU), sagte Klingbeil. Das sei richtig, schließlich hätten sie eine gemeinsame Verantwortung für Deutschland, für Europa und für die Ukraine. Europa müsse jetzt innerhalb des transatlantischen Bündnisses stärker werden, forderte Klingbeil. Nun sei es wichtig, ein Signal an die amerikanischen Verbündeten zu setzen, dass Deutschland und Europa gemeinsam und nicht gegeneinander handeln wollten.
J.Lim--SG
