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Trump kündigt Begnadigung von Kapitol-Erstürmern an / Foto: © AFP
Trump kündigt Begnadigung von Kapitol-Erstürmern an
Wenige Stunden nach seiner Vereidigung hat US-Präsident Donald Trump die Begnadigung von Inhaftierten angekündigt, die am 6. Januar 2021 an der Erstürmung des Kapitols in Washington beteiligt waren. "Heute Abend werde ich die Begnadigungen für die J6-Geiseln unterzeichnen, damit sie freigelassen werden", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) in einer Rede in der Capitol One Arena in Washington.
Mit "Geiseln" bezeichnete der Präsident die Inhaftierten und Verurteilten. "Sobald ich hier weg bin, werde ich ins Oval Office gehen und Begnadigungen für eine Menge Leute unterschreiben."
Trump hatte vor vier Jahren seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl gegen Joe Biden nicht akzeptiert, danach Chaos gestiftet und die Falschbehauptung vom Wahlbetrug verbreitet. In einer Rede vor zehntausenden Anhängern am 6. Januar 2021 behauptete Trump damals, um den Wahlsieg betrogen worden zu sein, daher sollten seine Anhänger nun "wie der Teufel kämpfen".
Schließlich stürmten hunderte fanatische Trump-Unterstützer das Kapitol, um dort die Zertifizierung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Büros wurden verwüstet, zahlreiche Abgeordnete versteckten sich in Todesangst vor den Schlägern, es gab allein 140 verletzte Polizisten.
Wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols wurde Trump unter anderem wegen Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten angeklagt. Nach Trumps Wahlsieg stellte der Sonderermittler Jack Smith das Verfahren jedoch ein und verwies zur Begründung darauf, dass die US-Bundesjustiz grundsätzlich nicht gegen amtierende Präsidenten strafrechtlich vorgehe.
Unter den Angreifern auf das Kapitol waren Anführer und Mitglieder rechtsextremer Milizen, viele wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Trump hatte die Straftäter zuvor schon mehrfach als "Geiseln" bezeichnet und deren Begnadigung für die Zeit nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus angekündigt. Die Erstürmung des Kapitols gilt als eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte der US-Demokratie.
V.Bae--SG
