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Steinmeier kritisiert Ampelkoalition für öffentliches Erscheinungsbild / Foto: © AFP/Archiv
Steinmeier kritisiert Ampelkoalition für öffentliches Erscheinungsbild
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Ampel-Koalition für ihr öffentliches Erscheinungsbild kritisiert. Eigenbezeichnungen wie der von Grünen-Chef Omid Nouripour verwendete Begriff "Übergangsregierung" gingen "völlig an der Erwartung der Menschen vorbei", sagte Steinmeier in einem Sommerinterview mit dem ZDF, das am frühen Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.
Das Wort "Übergangsregierung" sei der "falsche Begriff", ergänzte der Präsident laut vorab vom ZDF veröffentlichten Passagen: "Wenn die Lage objektiv schlecht ist, dann erwarten doch die Menschen, dass alles getan wird in der zur Verfügung stehenden Zeit, um sie zu verbessern." Wer mit dem Begriff der Übergangsregierung signalisiere, sich eigentlich schon "in der Auslaufstrecke" zu befinden, verfehle die Erwartungen der Menschen.
Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geführte Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP ist seit längerem wegen anhaltender interner Konflikte in den Schlagzeilen. Grünen-Chef Omid Nouripour bezeichnete sie öffentlich jüngst als "Übergangsregierung" und löste damit Debatten aus. CDU-Chef Friedrich Merz wertete die Aussage als Eingeständnis des Scheiterns der Koalition. Scholz wies Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Regierung zurück, räumte aber Probleme bei der Außendarstellung der Koalition ein.
P.Hwang--SG
