Berlin
20 °C
München
23 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
25 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
20 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Bartsch ruft Linke vor Fraktions-Auflösung zu Neuanfang auf / Foto: © AFP/Archiv
Bartsch ruft Linke vor Fraktions-Auflösung zu Neuanfang auf
Vor dem geplanten Beschluss zur Selbstauflösung der Linksfraktion im Bundestag hat Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch seine Partei zu einem Neuanfang aufgerufen. "Die Linke ist nicht tot, aber es liegt an uns, ob wir einen Aufbruch hinkriegen", sagte Bartsch am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Mit der "lähmenden Selbstbeschäftigung" und mit Streit müsse es vorbei sein.
Stattdessen forderte Bartsch die Linke auf, "zurück zur Politik" zu kommen. Das Land brauche "offensichtlich" eine "soziale Opposition von links". Bartsch kündigte außerdem an, dass die "Frage des besonderen Engagements für die neuen Länder" wieder eine größere Rolle bei der Linken spielen solle.
Der Verlust des Fraktionsstatus im Bundestag sei "natürlich ein Einschnitt", die parlamentarischen Möglichkeiten würden für die Linke dadurch "geringer". Die Linke im Bundestag werde alles dafür tun, möglichst schnell als Gruppe anerkannt zu werden.
"Es liegt an uns, ob wir es schaffen, Politik, Politik und nochmals Politik zu betreiben, oder ob es weiterhin Auseinandersetzungen gibt", sagte Bartsch weiter. Streitereien interessierten die Menschen nicht. Sie wollten angesichts der Herausforderungen "linke Antworten und linke Kritik an der Bundesregierung hören".
Wer acht Mal hinfalle, müsse neun Mal aufstehen, sagte Bartsch. "Hingefallen waren wir schon mehrfach, und wir sind bisher immer wieder aufgestanden." Er selbst werde seinen Beitrag dazu leisten, dass die Linke wieder aufstehe, sagte Bartsch.
In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk bezeichnete Bartsch den Verlust des Fraktionsstatus am Dienstagmorgen als "wahnsinnigen Einschnitt". Aufgabe sei nun, später wieder zur Fraktion zu werden und sich als "die linke Opposition zur Ampel zu sein" zu profilieren.
"Wir werden auch bei den anstehenden Haushaltsberatungen noch als Fraktion agieren und dort die verheerende Kürzungspolitik der Ampel angreifen und Alternativen aufzeigen", sagte Bartsch. Ob er nach Verlust des Fraktionsstatus als Chef einer Linken-Gruppe im Bundestag zur Verfügung stehe, wollte Bartsch nicht sagen.
Bei der Fraktionssitzung am Dienstag will die Linksfraktion ihre Liquidierung beschließen. Mit dem Beschluss zieht die Fraktion die Konsequenz aus dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten. Nach der Auflösung würde die Linke nur noch 28 Abgeordnete im Bundestag zahlen und kann damit keine Fraktion mehr sein - dafür wäre eine Mindestzahl von 37 Abgeordneten nötig.
Die Linke will im Parlament einen Antrag auf Anerkennung als Gruppe stellen. Damit hätten sie etwas mehr Rechte. Dafür muss aber der Bundestag zustimmen.
P.Hwang--SG
