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SPD-Außenpolitiker Roth will bessere Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs / Foto: © AFP
SPD-Außenpolitiker Roth will bessere Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs
Vor der deutsch-französischen Kabinettsklausur hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), beide Länder zu einer engagierteren Zusammenarbeit aufgerufen. "Derzeit geht es doch sehr unambitioniert zu", sagte Roth den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Es sei dabei nicht unbedingt ein Problem, dass die deutsch-französischen Beziehungen unemotionaler und geschäftsmäßiger geworden sei.
Beide Partner müssten sich aber "anstrengen, aus ihrer Führungsverantwortung für Europa mehr zu machen". Dazu müssten Deutschland und Frankreich ihre grundlegenden Differenzen in der Europapolitik überwinden, sagte Roth. Beide Länder müssten in der EU-Erweiterungspolitik endlich an einem Strang ziehen. "Frankreich darf nicht länger auf der Bremse stehen und muss sich ehrlich machen", betonte der SPD-Politiker. Junge Demokratien müssten gestärkt werden.
Auch in der Ukrainepolitik sei eine engere Abstimmung nötig - sowohl die Perspektive für einen Nato-Beitritt der Ukraine als auch die militärische Unterstützung des Landes betreffend, sagte Roth. "Ein starkes Team Frankreich-Deutschland hätte einen erheblichen Mehrwert für die Ukraine und die Sicherheit ganz Europas." Zudem seien engere Absprachen und Kooperationen mit mediterranen wie mittelosteuropäischen EU-Staaten nötig. "Das Duo muss inklusiver werden."
Die Kabinette Deutschlands und Frankreichs treffen sich am Montag und Dienstag unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Staatspräsident Emmanuel Macron in Hamburg. Es ist das erste Mal, dass ein solches Treffen mit einer ausländischen Regierung mit Übernachtung stattfindet. Es solle den "besonderen intensiven Charakter der deutsch-französischen Beziehungen" unterstreichen, erklärte die Bundesregierung vorab.
O.Na--SG
