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Russland blockiert Verlängerung von Syrien-Hilfslieferungen mit Veto / Foto: © AFP/Archiv
Russland blockiert Verlängerung von Syrien-Hilfslieferungen mit Veto
Russland hat im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto eine Verlängerung der internationalen Hilfslieferungen für Millionen Menschen in den syrischen Rebellengebieten blockiert. Russland stimmte am Dienstag gegen einen von Brasilien und der Schweiz vorgelegten Kompromissvorschlag, mit dem der entsprechende grenzüberschreitende Mechanismus um neun Monate verlängert worden wäre. Russland wollte eine Verlängerung um lediglich sechs Monate, viele andere Sicherheitsratsmitglieder eine Verlängerung um ein ganzes Jahr.
Die Hilfslieferungen über die türkisch-syrische Grenze waren am Montag vorübergehend gestoppt worden, weil das entsprechende Mandat ausgelaufen war. Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York hatten sich zuvor nicht auf eine Verlängerung der Hilfen einigen können.
Am Dienstag erlebte das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen nun eine weitere Blockade. Russland hat als eines der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats ein Veto-Recht und kann damit alle Beschlüsse blockieren.
Nach Angaben der UNO sind in Syrien vier Millionen Menschen auf die Lieferungen von Essen, Wasser und Medikamenten angewiesen. Die Hilfslieferungen werden über den türkisch-syrischen Grenzposten Bab al-Hawa abgewickelt. Dies ist die einzige Route, über die UN-Hilfen an die syrische Bevölkerung geliefert werden können, ohne von syrischen Regierungstruppen kontrollierte Gebiete passieren zu müssen. Das UN-Mandat dafür besteht seit 2014 und muss alle sechs Monate verlängert werden.
Damaskus und Moskau, ein enger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, sehen in den UN-Lieferungen eine Verletzung der Souveränität Syriens. Russland hatte 2015 militärisch in den Syrien-Krieg eingegriffen. In der Folge hatte sich das Blatt zugunsten Assads gewendet, dessen Truppen eine ganze Reihe von Gebieten zurückerobern konnten.
D. Wassiljew--BTZ
