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US-Ausschuss empfiehlt Entschädigungszahlungen für schwarze Kalifornier / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv
US-Ausschuss empfiehlt Entschädigungszahlungen für schwarze Kalifornier
Schwarze US-Bürger in Kalifornien sollen nach Ansicht eines speziell eingesetzten Ausschusses erhebliche finanzielle Entschädigungen für systematischen Rassismus und die Sklaverei in dem US-Bundesstaat erhalten. In dem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Abschlussbericht empfiehlt die Arbeitsgruppe dem kalifornischen Gesetzgeber, eine "erhebliche erste Anzahlung auf Wiedergutmachung zu leisten" und eine öffentliche Entschuldigung zu organisieren.
Im Bericht wird keine konkrete Entschädigungssumme genannt, aber eine Methode vorgeschlagen, um die Schadenssumme für kalifornische Afroamerikaner zu berechnen.
Schwarze Kalifornier hätten dem 1100-seitigen Dokument zufolge Leid in vielerlei Hinsicht erfahren - in Bezug auf ihre Gesundheit, durch "Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt", "ungerechtfertigten Eigentumsentzug", "Masseninhaftierung", übermäßige Polizeikontrollen oder die Abwertung ihrer Geschäfte. Nach der Berechnung käme ein 70-jähriger schwarzer Kalifornier, der alle Formen der Diskriminierung erlebt hat, auf eine Entschädigungssumme von 1,4 Millionen Dollar (rund 1,3 Millionen Euro).
Das als liberal geltende Kalifornien hatte infolge des Todes von George Floyd 2020 und inmitten der Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter als erster US-Bundesstaat einen Ausschuss zum Thema Entschädigungen ins Leben gerufen. Nach drei Jahren veröffentlichte der Ausschuss nun seinen Abschlussbericht.
"Entschädigungen für Afroamerikaner sind angemessen, sie sind gerechtfertigt, sie sind notwendig, sie werden gebraucht", sagte der kalifornische Justizminister Rob Bonta. Er hoffe, dass der Gesetzgeber "diese Feststellungen ernst nimmt" und darüber nachdenke, wie die Vorschläge in die Tat umgesetzt werden könnten.
Ein Gesetz müsste auch vom kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnet werden, der Vorbehalte gegenüber der Idee der finanziellen Entschädigung äußerte. "Bei der Auseinandersetzung mit diesem Erbe geht es um viel mehr als nur um Zahlungen", hatte Newsom im Mai gesagt.
Entschädigungszahlungen für schwarze US-Bürger sind in den Vereinigten Staaten ein heikles Thema, insbesondere angesichts der oft vorgeschlagenen Geldbeträge. Im März löste ein von der Stadt San Francisco eingesetzter Wiedergutmachungsausschuss eine Debatte aus, als er empfahl, jedem anspruchsberechtigten Afroamerikaner fünf Millionen US-Dollar zu zahlen.
L. Solowjow--BTZ
