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Seoul Gazette - Lindner stellt Ergebnisse der Steuerschätzung vor

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Lindner stellt Ergebnisse der Steuerschätzung vor

POLITIK 11.05.2023

Lindner stellt Ergebnisse der Steuerschätzung vor / Foto: © AFP/Archiv

Seoul Gazette

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellt am Donnerstag (15.00 Uhr) die Ergebnisse der Frühjahrs-Steuerschätzung vor. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hatte seit Dienstag seine Prognose für die Steuereinnahmen der Jahre 2023 bis 2027 erarbeitet. Laut dem "Handelsblatt" wird zumindest bei den Einnahmen des Bundes keine große Veränderung gegenüber der vorangegangenen Schätzung im November erwartet.

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Die neuen Daten werden eine wichtige Rolle bei den Arbeiten am Bundeshaushalt für nächstes Jahr spielen. Das Thema sorgt seit vielen Wochen für Unruhe in der Ampel-Regierung. Mehrere Ressorts meldeten teils hohe zusätzliche Ausgabenwünsche an - Lindner sieht aber kaum Spielräume.

O. Larsen--BTZ

Vorgestellt

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Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beginnt am Donnerstag der mehrstufige Auswahlprozess für den Posten des UN-Generalsekretärs. Vier Frauen und drei Männer bewerben sich um die Nachfolge des Portugiesen António Guterres, der den Spitzenposten nach zehn Jahren abgibt. Die Abstimmungen im UN-Sicherheitsrat erfolgen geheim und traditionell in mehreren Runden. Vetomächte wie die USA, China und Russland können Bewerber blockieren.

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Wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in die gewaltsamen Proteste in Bolivien ist gegen Ex-Staatschef Evo Morales Haftbefehl erlassen worden. Hintergrund sei eine Anzeige gegen den früheren Präsidenten wegen "bewaffneten Aufstands und "Terrorismus'", teilte am Mittwoch Generalstaatsanwalt Roger Mariaca mit. Diese Anzeige war ursprünglich von einem rechten Bündnis aus Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft erstattet worden, sie wird inzwischen auch von einem Teil der jetzigen Regierung unterstützt.

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Erstmals seit fast einer Woche hat die US-Armee nach eigenen Angaben wieder Ziele im Iran angegriffen. Damit solle eine "kraftvolle" Antwort auf iranische Angriffsversuche auf US-Stützpunkte in der Region gegeben werden, teilte das zuständige Regionalkommando Centcom am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X mit. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump mit "harten" Vergeltungsangriffen auf den Iran gedroht.

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Nur wenige Stunden nach der Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff ist in Kiew Luftalarm ausgelöst worden. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete in der Nacht zum Donnerstag von mehreren Explosionen in der ukrainischen Hauptstadt.