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Scholz: G7-Gruppe sagt Ukraine unbefristete Unterstützung zu / Foto: © AFP
Scholz: G7-Gruppe sagt Ukraine unbefristete Unterstützung zu
Die Gruppe der sieben großen westlichen Industriestaaten hat der Ukraine zum Jahrestag des russischen Angriffs weitere unbefristete Unterstützung zugesagt. Bei einem Video-Gipfel hätten die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "versichert, dass wir die Ukraine unterstützen werden, solange das nötig ist", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach den Beratungen.
Zu den Maßnahmen zähle auch weiterer wirtschaftlicher Druck auf Russland. "Wir sind uns einig in der G7, dass wir unsere Sanktionen weiterhin eng koordinieren und dafür Schlupflöcher schließen", sagte der Kanzler.
Scholz forderte den russischen Präsidenten Wladimir Putin abermals auf, den Krieg zu beenden. Anlass für Optimismus sehe er hier aber nicht: "Leider sehe ich auch nach einem Jahr Krieg und Blutvergießen keinerlei Bemühen Russlands, diesen verbrecherischen Krieg zu beenden", sagte der Kanzler. "Das ist bedrückend, aber wir dürfen uns davon nicht entmutigen lassen."
Die Staats- und Regierungschefs der G7 warnten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung vor "hohen Kosten" für Länder, wenn sie Russland bei der Umgehung der Sanktionen gegen den Einmarsch in die Ukraine unterstützen. "Um diese Aktivitäten auf der ganzen Welt zu verhindern, ergreifen wir Maßnahmen gegen Akteure aus Drittländern, die Russlands Krieg in der Ukraine materiell unterstützen", hieß es.
Das G7-Mitglied Großbritannien kündigte zudem neue Sanktionen an. Der Export "jedes Gegenstandes, den die Ukraine gefunden hat, der von Russland auf dem Schlachtfeld benutzt wurde", solle verboten werden. Die Sanktionen richten sich zudem gegen Führungskräfte des staatlichen Atombetreibers Rosatom, von Rüstungsunternehmen und Banken.
Die G7-Gruppe ist ein informeller Zusammenschluss westlicher Industriestaaten, dem Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA angehören. Japan hat derzeit den Vorsitz inne. Ministerpräsident Fumio Kishida hatte zu der Videokonferenz eingeladen.
K. Petersen--BTZ
