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Scholz will in China auch über Menschenrechte sprechen / Foto: © AFP/Archiv
Scholz will in China auch über Menschenrechte sprechen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung am Freitag auch das Thema Menschenrechte ansprechen. Die Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten seien "universell gültige Rechte", hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. "Deswegen ist die Ansprache dessen auch nicht eine Einmischung in innere Angelegenheiten - es sind Verpflichtungen, die alle UN-Mitgliedsstaaten eingegangen sind", hieß es weiter.
Der Kanzler hält sich am Freitag zu seinem Antrittsbesuch in Peking auf. Dort sind Treffen mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang vorgesehen. Die chinesische Regierung verbittet sich Kritik an der Menschenrechtslage regelmäßig mit dem Hinweis, dass diese eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes darstelle.
Die Bundesregierung verteidigte den Besuch des Kanzlers gegen Kritik. "Wir versprechen uns, im direkten Austausch alle Fragen - auch die schwierigen - adressieren zu können", hieß es aus dem Umfeld des Kanzlers. China habe sich in den vergangenen Jahren sehr verändert - und der eben erst beendete Parteitag der Kommunistischen Partei habe diese Änderungen noch einmal verdeutlicht.
"Ein bloßes Weiter-so ist sicherlich nicht die angemessene Antwort", hieß es aus den Regierungskreisen. Insofern sei die Reise des Kanzlers "auch eine Sondierungsreise". es gehe um Antworten auf Fragen wie: "Wo steht China, wo geht China hin, welche Formen der Kooperation sind mit diesem China möglich?"
C. Fournier--BTZ
