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Letzte Nachrichten
Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament als "eine Art Referendum über zwei gegensätzliche Visionen Europas" bezeichnet. Vor tausenden Anhängern ihrer ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) sagte Meloni am Samstag in Rom, auf der einen Seite stehe das "ideologische, zentralistische, nihilistische, zunehmend technokratische, weniger und weniger demokratische Europa". Auf der anderen Seite stehe "unser solides, mutiges, stolzes Europa, das seine Wurzeln nicht vergisst".
Bundesinnenministerium: "Schwerwiegender" Cyberangriff auf CDU verübt
Ein Jahr nach einem Hackerangriff auf die SPD ist auch die CDU Opfer einer offenbar groß angelegten Cyber-Attacke geworden. Wie das Bundesinnenministerium (BMI) am Samstag erklärte, waren das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) "intensiv damit befasst, den Angriff abzuwehren".
Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien
Der indische Regierungschef Narendra Modi steht einer Nachwahlbefragung zufolge vor seiner dritten Amtszeit. Laut einer nach der Schließung der Wahllokale am Samstag im Fernsehsender CNN-News18 veröffentlichten Prognose kommen Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre Verbündeten bei der Parlamentswahl auf mindestens 355 Sitze in der Volksvertretung in Neu Delhi. Für eine Mehrheit sind lediglich 272 Sitze notwendig.
Südafrika steht angesichts historischer ANC-Wahlniederlage vor Wendepunkt
Südafrika steht nach der Parlamentswahl vor einem politischen Wendepunkt. Nach Auszählung von 99,5 Prozent aller Stimmen bricht der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) der Wahlkommission zufolge auf 40,2 Prozent der Stimmen ein und verliert damit die absolute Mehrheit. Beobachter rechneten damit, dass der ANC sich nun um eine Koalitionsregierung bemüht - oder aber eine Minderheitsregierung anstrebt.
Kleiner Parteitag: Grünen rufen zur Verteidigung der EU auf
Eine Woche vor der Europawahl hat die Grünen-Spitze auf einem kleinen Parteitag vor einem Erstarken rechter Kräfte gewarnt und zur Verteidigung der EU aufgerufen. "Es geht um sehr viel - weil Europa uns sehr viel gibt", sagte Parteichef Omid Nouripour am Samstag beim sogenannten Länderrat in Potsdam. Seit Jahrzehnten herrsche Frieden in Europa, dies sei eine "historische Einmaligkeit". "Europa ist keine Selbstverständlichkeit", sondern müsse verteidigt werden, betonte auch Parteichefin Ricarda Lang.
BSW in Thüringen zieht mit früherer Linken-Politikerin Wolf in Landtagswahl
Drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) seine Landesliste aufgestellt. Zur Spitzenkandidatin wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Erfurt nach Angaben eines Sprechers die frühere Linken-Politikerin Katja Wolf gewählt, die auch eine der beiden Landesvorsitzenden des BSW ist. Auf Platz zwei gewählt wurde der Ko-Vorsitzende und Unternehmer Steffen Schütz. Insgesamt tritt das BSW zur Landtagswahl am 1. September mit 32 Kandidaten auf der Landesliste an.
USA werben um Unterstützung für Waffenruhe-Plan - Israel setzt Rafah-Offensive fort
Israel hat nach der Vorlage eines neuen Vorschlags für eine Waffenruhe im Gazastreifen seine Offensive in Rafah fortgesetzt. Einwohner der Stadt an der Grenze zu Ägypten berichteten am Samstag über Luftangriffe und Artilleriebeschuss. Während die USA um Unterstützung für den "umfassenden" Vorschlag Israels warben, bekräftigte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu seine Haltung, dass der Krieg erst dann enden könne, wenn die militärischen Fähigkeiten der Hamas zerstört worden seien.
Russland überzieht Ukraine erneut mit Angriffswelle
Russland hat die Ukraine erneut mit massiven Raketen- und Drohnenangriffen überzogen. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe zielte die russische Armee in der Nacht auf Samstag mit insgesamt 53 Raketen und 47 Kampfdrohnen vor allem auf Kraftwerke und andere Einrichtungen der Energieinfrastruktur in unterschiedlichen Teilen des Landes. Laut dem Energieversorger DTEK wurden zwei Wärmekraftwerke beschädigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte unterdessen die Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur.
Enges Rennen zwischen drei Frauen bei Präsidentschaftswahl in Island
In Island haben die Menschen am Samstag einen neuen Präsidenten gewählt. Als Favoriten für das überwiegend repräsentative Amt galten drei Frauen, darunter die ehemalige Regierungschefin Katrin Jakobsdottir. Zu den insgesamt 13 Kandidaten zählten auch ein Professor für Politikwissenschaft und ein Komiker. Mit den Ergebnissen wird am Sonntagmorgen gerechnet.
Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien
Sechs Wochen nach dem Beginn der Parlamentswahl in Indien geben am Samstag die letzten Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. Zum Abschluss der größten demokratischen Abstimmung der Welt waren unter anderem die Bürger in Varanasi, dem Wahlkreis von Regierungschef Narendra Modi, zur Stimmabgabe aufgerufen.
Grüne beginnen kleinen Parteitag in Potsdam
Gut eine Woche vor der Europawahl hat am Samstag der kleine Parteitag der Grünen in Potsdam begonnen. Die Politische Geschäftsführerin der Partei, Emily Büning, sprach in ihrer Eröffnungsrede von "entscheidenden Wahlen", die in diesem Jahr anstünden. Es gehe um "nichts Geringeres als den Schutz der Demokratie" und darum, "die rechtsextremen Kräfte in die Schranken zu verweisen".
Fast alle Stimmen ausgezählt: ANC rutscht bei Wahl in Südafrika auf rund 40 Prozent ab
Bei der Wahl in Südafrika hat der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) nach Auszählung fast aller Wählerstimmen die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Wie die Wahlkommission am Samstag mitteilte, kam die Partei des Nationalhelden Nelson Mandela nach Auszählung der Stimmzettel in 97,7 Prozent der Wahllokale auf 40,1 Prozent und fuhr ihr bisher schlechtestes Ergebnis ein.
Mutter von Ex-First-Lady Michelle Obama im Alter von 86 Jahren gestorben
Die Mutter der früheren First Lady Michelle Obama ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Marian Robinson sei "unser Fels" in der Brandung gewesen, erklärte ihre Familie am Freitag. "Sie ist heute Morgen friedlich verstorben, und im Moment weiß keiner von uns so recht, wie es ohne sie weitergehen soll."
Strack-Zimmermann fordert Aktivierung von 900.000 Reservisten in Deutschland
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich alarmiert über mögliche Angriffspläne Russlands gegen den Westen gezeigt und die Aktivierung von 900.000 Reservisten in Deutschland gefordert. Russlands Präsident Wladimir Putin "trimmt sein Volk auf Krieg und bringt es in Stellung gegen den Westen. Daher müssen wir so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Israelischer Botschafter sieht Verantwortung für tote Zivilisten im Gazastreifen bei Hamas
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, sieht die Verantwortung für die toten Zivilisten im Gazastreifen bei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. "Unsere Staatsräson ist es nicht, die Palästinenser zu vernichten", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). "Es ist aber Staatsräson der Hamas, uns zu vernichten. Das ist der Unterschied."
Blinken wirbt um Unterstützung für neuen Vorschlag für Waffenruhe im Gazastreifen
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinen Kollegen aus Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei um Unterstützung für einen neuen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen geworben. Blinken habe betont, dass die islamistische Palästinenserorganisation Hamas den Vorschlag "unverzüglich akzeptieren" solle, sagte US-Außenamtssprecher Matthew Miller am Freitag. Der Vorschlag sei im Interesse der Israelis und der Palästinenser sowie der langfristigen Sicherheit der Region.
Baerbock: Israelischer Vorschlag für Waffenruhe im Gazastreifen ist "Hoffnungsschimmer"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen neuen israelischen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen als "Hoffnungsschimmer" bezeichnet und die islamistische Palästinenserorganisation Hamas in die Verantwortung genommen. "Das israelische Angebot, das US-Präsident (Joe) Biden heute erläutert und bekräftigt hat, ist ein Hoffnungsschimmer und kann einen Weg aus der Sackgasse des Krieges weisen", schrieb Baerbock am Freitagabend im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Die Hamas müsse nun beweisen, "dass sie den Konflikt beenden" wolle.
Biden: Israel schlägt "vollständige" Waffenruhe und vorübergehenden Truppenabzug vor
Israel hat in den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen nach Angaben von US-Präsident Joe Biden ein neues "umfassendes" Abkommen vorgeschlagen. Dieses beinhalte eine "vollständige Waffenruhe", einen sechswöchigen Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen sowie die Freilassung von Hamas-Geiseln, sagte Biden am Freitag bei einer Fernsehansprache im Weißen Haus. Die radikalislamische Hamas rief er auf, dem Abkommen zuzustimmen.
Biden: Israel schlägt "vollständige" Waffenruhe und vorübergehenden Abzug aus Gazastreifen vor
Israel hat in den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen nach Angaben von US-Präsident Joe Biden ein neues "umfassendes" Abkommen vorgeschlagen. Dieses beinhalte eine "vollständige Waffenruhe", einen sechswöchigen Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen sowie die Freilassung von Hamas-Geiseln, sagte Biden am Freitag im Weißen Haus. Er rief die radikalislamische Hamas auf, dem Abkommen zuzustimmen.
Teilergebnisse: ANC fährt mit 41,5 Prozent bisher schlechtestes Wahlergebnis ein
Nach der Parlamentswahl in Südafrika hat der seit 30 Jahren allein regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) Teilergebnissen zufolge sein bisher schlechtestes Wahlergebnis eingefahren - und verliert damit seine absolute Mehrheit im Parlament. Nach Auszählung von mehr drei Vierteln der Stimmen kam die Partei des Nationalhelden Nelson Mandela laut Wahlkommission am Freitag auf 41,5 Prozent. Die größte Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA) erhielt demnach knapp 22,3 Prozent und sicherte sich damit den zweiten Platz.
Ex-Präsident Trump teilt nach historischem Schuldspruch gegen seine Gegner aus
Nach seiner historischen Verurteilung in einem Schweigegeldprozess hat der frühere US-Präsident Donald Trump gegen seine Gegner ausgeteilt. Die Zeugen, die auf seiner Seite gewesen seien, seien "buchstäblich gekreuzigt" worden, sagte Trump am Freitag in einer Rede in New York. US-Präsident Joe Biden und dessen "Bande" bezeichnete er als "krank" und als "Faschisten". Biden nannte Trump eine Bedrohung für die Demokratie in den USA. Unterstützung für den Rechtspopulisten kam unter anderem aus dem Kreml.
Trump: New Yorker Prozess gegen mich war "sehr unfair"
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat das Schweigegeldverfahren gegen ihn als "sehr unfair" kritisiert. "Sie haben gesehen, was mit einigen der Zeugen passiert ist, die auf unserer Seite waren - sie wurden buchstäblich gekreuzigt", sagte Trump am Freitag in einer Rede in New York, in der er US-Präsident Joe Biden und dessen "Bande" als "krank" und "Faschisten" bezeichnete.
Israelische Armee: Soldaten dringen ins Zentrum von Rafah vor
Die israelische Armee ist nach eigenen Angaben ins Zentrum der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens vorgedrungen. Ihre Soldaten seien "im Zentrum von Rafah" im Einsatz, erklärte die Armee am Freitag. Dort hätten sie Raketenwerfer und Tunnelschächte entdeckt und ein Waffenlager der radikalislamischen Hamas ausgehoben. Augenzeugen gaben gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an, israelische Truppen unter anderem an einem Kreisverkehr sowie an einer Kreuzung in der Innenstadt gesehen zu haben. Zudem habe es in der Gegend um Rafah Luftangriffe gegeben.
Olympische Spiele: Tschetschene wegen Anschlagsplan in Frankreich festgenommen
Die französischen Sicherheitsbehörden haben nach eigenen Angaben Anschlagspläne gegen Zuschauer und Sicherheitskräfte während der Olympischen Sommerspiele vereitelt. Ein 18-jähriger Tschetschene sei festgenommen worden, weil er einen islamistisch motivierten Anschlag auf das Fußballstadion Geoffroy Guichard in Saint-Etienne (Département Loire) vorbereitet habe, erklärte das Innenministerium am Freitag. Es handele sich um das "erste vereitelte Attentat gegen die Olympischen Spiele", die am 26. Juli beginnen.
Bremer Verfassungsschutz sieht Demokratie von Rechtsextremismus bedroht
Der Verfassungsschutz in Bremen sieht die größte Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat im Rechtsextremismus. Neben den klassischen Akteuren der Szene sei zuletzt die sogenannte Neue Rechte in den Fokus gerückt, erklärte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Freitag anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts. "Unsere Demokratie steht aktuell unter großem Druck", betonte er.
Stoltenberg will jährlich 40 Milliarden Euro für die Ukraine
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Mitgliedsländern neue Ukraine-Hilfen von mindestens 40 Milliarden Euro im Jahr vorgeschlagen. Die Ukraine brauche "langfristig Berechenbarkeit", sagte Stoltenberg am Freitag zum Abschluss des Außenministertreffens in Prag. Mit der erhofften Einladung zur Nato-Mitgliedschaft kann Kiew auch beim Bündnisgipfel in Washington im Juli nicht rechnen.
Erfolg für österreichischen Rechtsextremisten Sellner in Streit um Einreiseverbot
Im Streit um ein von der Stadt Potsdam gegen ihn verhängtes bundesweites Einreiseverbot hat der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner einen juristischen Erfolg errungen. Das Verwaltungsgericht in der brandenburgischen Landeshauptstadt gab einem Eilantrag Sellners gegen das Verbot am Freitag statt, wie es mitteilte. Nach Auffassung der Kammer werde der von Sellner erhobene Widerspruch voraussichtlich Erfolg haben, hieß es zur Begründung der Eilentscheidung.
Behörden: Lage in Neukaledoniens Hauptstadt nach Unruhen wieder "unter Kontrolle"
Nach den tödlichen Unruhen im französischen Überseegebiet Neukaledonien ist die Lage in der Hauptstadt Nouméa am Freitag laut offiziellen Angaben wieder "unter Kontrolle". Hunderte Einsatzkräfte räumten 26 Straßensperren im letzten noch blockierten Viertel der Hauptstadt, wie Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin mitteilte.
China: Russlands Ausschluss bei Ukraine-Friedenskonferenz macht Teilnahme "schwierig"
China hat seine Teilnahme bei der anstehenden Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz angesichts des Ausschlusses von Russland als "schwierig" bezeichnet. "Die Beschaffenheit des Treffens entspricht nicht den chinesischen Anforderungen und den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft", sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Freitag. "Das macht die Teilnahme für China schwierig."
Aus Haft entlassener Intensivtäter in Landau: Polizei nimmt Mann in Gewahrsam
Der Fall eines aus der Haft entlassenen Intensivtäters in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Landau-Land sorgt seit Tagen für Aufregung - nun gibt es eine neue Entwicklung. Polizisten nahmen den 35-Jährigen nach Polizeiangaben vom Freitag in Gewahrsam und brachten ihn in ein psychiatrisches Krankenhaus, nachdem sie ihn bei einer Kontrolle am Donnerstag stark alkoholisiert und in aggressiver Stimmung angetroffen hatten. Der Mann wird demnach laufend eng überwacht.
Stoltenberg fordert jährlich 40 Milliarden Euro für die Ukraine
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Mitgliedsländern neue Ukraine-Hilfen von jährlich mindestens 40 Milliarden Euro vorgeschlagen. Die Ukraine brauche "langfristig Berechenbarkeit", sagte Stoltenberg am Freitag zum Abschluss des Außenministertreffens in Prag.
Mann greift zwei Transfrauen in Berlin aus Auto heraus an
In Berlin-Schöneberg sind in der Nacht zum Freitag zwei Transfrauen beleidigt und angegriffen worden. Ein Mann soll zunächst eine 46-Jährige aus einem Auto heraus transfeindlich beleidigt und eine Glasflasche nach ihr geworfen haben, wie die Polizei mitteilte. Anschließend soll er weitergefahren sein und nach wenigen Metern eine 23-Jährige verbal angegriffen haben.