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Letzte Nachrichten
Republikanerin Haley kritisiert Trumps Wahlkampf und fordert Kurskorrektur
Die frühere republikanische US-Präsidentschaftsbewerberin Nikki Haley hat harte Kritik am Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump geübt. Die Wahl lasse sich nicht gewinnen, indem darüber geredet werde, welcher "Rasse" die Kandidatin der Demokraten, Kamala Harris angehöre, oder darüber, dass die Vizepräsidentin "dumm" sei, sagte Haley am Dienstagabend (Ortszeit) im rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News. "Die Amerikaner sind kluge Leute. Geht mit ihnen wie mit klugen Leuten um", forderte sie.
"Spiegel": Bundeswehr-Kaserne Köln-Wahn abgeriegelt - Sabotageverdacht
Die Bundeswehr-Kaserne Köln-Wahn ist einem Medienbericht zufolge abgeriegelt worden - womöglich wegen Sabotage. Wie der "Spiegel" am Mittwoch berichtete, gehen Polizei, Feldjäger und der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr dem Verdacht einer Sabotage-Aktion nach. Möglicherweise sei in die Kaserne eingebrochen worden.
Festnahme in Berlin in Zusammenhang mit Fahndung nach mutmaßlichen RAF-Terroristen
Im Zusammenhang mit der Fahndung nach den früheren mutmaßlichen RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg ist in Berlin ein Mensch festgenommen worden. Die Identitätsprüfung läuft derzeit noch, wie eine Sprecherin der Bundespolizeidirektion Berlin der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte. Der Mensch sei am Dienstagabend gegen 22.30 Uhr nach einem Zeugenhinweis am Bahnhof Berlin-Spandau kontrolliert und anschließend in Gewahrsam genommen worden.
Air France nimmt wegen Nahost-Lage ausgesetzte Flüge nach Beirut wieder auf
Trotz der drohenden Eskalation im Nahen Osten wollen die französische Fluggesellschaft Air France und ihre Tochter Transavia France ihre seit Ende Juli ausgesetzten Flüge in die libanesische Hauptstadt am Donnerstag voraussichtlich wieder aufnehmen. Es sei geplant, die seit dem 29. Juli ausgesetzten Flüge zwischen Paris und Beirut "ab dem 15. August wieder aufzunehmen", erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Die Entscheidung gelte auch für Transavia France.
Bund fördert Qualität von Kitas mit vier Milliarden
Vier Milliarden Euro stellt der Bund den Ländern in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung, um für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung zu sorgen. Wie das Bundesfamilienministerium am Mittwoch mitteilte, beschloss das Kabinett am Dienstag im Umlaufverfahren den Entwurf für ein weiterentwickeltes Kita-Qualitätsgesetz. Die Länder sollen die Mittel einsetzen, um unter anderem einen guten Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen sicherzustellen und die sprachliche Bildung besser zu fördern.
Liedermacher Wolf Biermann warnt vor Nähe zwischen Wagenknecht-Partei und AfD
Vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen hat der Liedermacher und frühere DDR-Dissident Wolf Biermann vor einer Nähe zwischen der rechtspopulistischen AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewarnt. "Wagenknecht und Höcke sind das politische Brautpaar der Stunde", sagte Biermann dem Nachrichtenportal "Zeit Online" in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit Blick auf die BSW-Parteichefin und den Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke.
Kanzler-Umfrage: CDU-Mitglieder glauben an bessere Chancen für Wüst als für Merz
In der CDU glauben einer Umfrage zufolge mehr Mitglieder an gute Chancen bei der nächsten Bundestagswahl, wenn NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst als Kanzlerkandidat antritt als Parteichef Friedrich Merz. 43 Prozent der Befragten sagten in der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass Wüst als Kanzlerkandidat die besten Chancen hätte, gut bei der Wahl abzuschneiden. 33 Prozent der CDU-Mitglieder sind der Ansicht, dass die Union mit Merz als Spitzenkandidat am besten abschneiden würde.
Japans Ministerpräsident Kishida kündigt Rücktritt an
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat nach rund drei Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sich nicht erneut zur Wahl zum Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) im September stellen, sagte Kishida am Mittwoch vor Reportern. Der Schritt bedeutet auch das Ende von Kishidas Amtszeit als Ministerpräsident. Der Chef der Regierungspartei ist in Japan traditionell auch der Ministerpräsident.
Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert Bemühung um Waffenruhe im Gazastreifen
Aus Sicht der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sollte die internationale Politik auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen hinwirken. Europäer und Amerikaner müssten jetzt alles tun, um zu einer Einigung zu kommen, damit nicht "die ganze Region in Flammen aufgeht", sagte DIG-Präsident Volker Beck am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".
Japans Ministerpräsident Kishida kündigt Rückzug an
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida wird sich nicht erneut zur Wahl zum Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) stellen. Dies sei der offensichtlichste erste Schritt, um zu zeigen, dass sich die LDP ändern werde, sagte Kishida am Mittwoch vor Reportern. Der Schritt bedeutet das Ende seiner Amtszeit als Ministerpräsident nach rund drei Jahren. Der Vorsitzende der Regierungspartei ist traditionell auch Ministerpräsident.
Gespräche über Waffenruhe im Sudan beginnen in der Schweiz
In der Schweiz beginnen am Mittwoch Gespräche über eine Waffenruhe im Sudan. Zu den Gesprächen haben die USA beide Konfliktparteien eingeladen, die sudanesische Armee und die RSF-Miliz. Zunächst sagte aber nur die RSF-Miliz ihre Teilnahme zu. Der genaue Ort der Gespräche wurde nicht mitgeteilt. Beteiligt sind auch Saudi-Arabien und die Schweiz. Die Afrikanische Union, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und die UNO sollen als Beobachter dabei sein.
AFP: Ukraine rückt in westrussischer Region Kursk um 800 Quadratkilometer vor
Bei ihrer Offensive in der russischen Grenzregion Kursk ist die ukrainische Armee nach einer Auswertung der Nachrichtenagentur AFP bis Montagabend um bis zu 800 Quadratkilometer vorgerückt. Die russische Armee eroberte demnach im selben Zeitraum 69 Quadratkilometer ukrainisches Territorium.
Selenskyj: Ukraine kontrolliert 74 Ortschaften in russischer Grenzregion Kursk
Die Ukraine kontrolliert nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj inzwischen 74 Ortschaften in der russischen Grenzregion Kursk. "74 Ortschaften sind unter der Kontrolle der Ukraine", sagte Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Videoansprache. Der amtierende Gouverneur der russischen Region, Alexej Smirnow, hatte am Montag gesagt, 28 Ortschaften in Kursk seien von den ukrainischen Einheiten besetzt.
FDP-Papier zu Abschaffung des Entwicklungsministeriums sorgt für Kritik
Ein internes Papier zweier FDP-Bundestagsabgeordneter zur Abschaffung des Entwicklungsministeriums hat für Kritik gesorgt. Der Haushaltspolitiker Otto Fricke und der Außenpolitiker Michael Link forderten darin nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag unter anderem die Eingliederung der deutschen Entwicklungspolitik ins Außenministerium. Damit würde das bisherige Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) überflüssig. Dies stieß bei der SPD und bei der Entwicklungsorganisation ONE auf Ablehnung.
Faeser: Grenzkontrollen bleiben "so lange wie nötig"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die stationären Grenzkontrollen zu Polen und weiteren Ländern verlängern, wenn es nicht zu einem spürbaren Rückgang irregulärer Migration kommt. "Für mich bleiben die Grenzkontrollen so lange wie nötig", sagte Faeser am Dienstag in Görlitz bei einem Besuch der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze. Voraussetzung für eine Aufhebung sei, dass die irreguläre Migration "merklich" zurückgehe. Trotz erster Erfolge sei dieses Ziel "noch nicht erreicht".
Trump vergleicht Harris mit Melania - und nennt seine Wahl-Rivalin "schön"
Der frühere US-Präsident Donald Trump sieht eine Ähnlichkeit im Aussehen zwischen seiner Wahl-Rivalin Kamala Harris und seiner Ehefrau Melania - dies jedenfalls sagte er in seinem Live-Gespräch mit dem Tech-Multimilliardär Elon Musk. In einem der skurrilsten Momente dieser Unterhaltung am Montagabend (Ortszeit) sagte Trump über Harris: "Tatsächlich sieht sie sehr wie eine großartige First Lady aus: Melania".
Iran weist Forderung des Westens nach Verzicht auf Angriffsdrohungen gegen Israel zurück
Im Konflikt mit Israel hat der Iran die Forderung westlicher Länder nach einem Verzicht auf Angriffsdrohungen zurückgewiesen. Der Iran werde niemanden um "Erlaubnis" bitten, um "seine legitimen Rechte zu nutzen", erklärte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Nasser Kanani, am Dienstag mit Blick auf einen Vegeltungsangriff. Israel und die USA gehen davon aus, dass ein Angriff noch in dieser Woche erfolgen könnte. Derweil provozierte Israels rechtsextremer Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir erneut mit einem Gebet auf dem Tempelberg in Jerusalem.
SPD-Spitze stellt sich klar hinter Stationierung von US-Raketen
Ungeachtet parteiinterner Kritik hat sich die SPD-Spitze klar hinter die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland gestellt. Das SPD-Präsidium rechtfertigte sie in einem Beschluss mit der Bedrohung durch Russland, sagte dabei aber auch eine Debatte des Bundestags nach der Sommerpause über das umstrittene Thema zu.
Umfrage zu Ost-Wahlen: 61 Prozent lehnen AfD in Regierung ab - im Osten 56 Prozent
Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist einer Umfrage zufolge gegen eine Regierungsbeteiligung der AfD nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland. Bundesweit lehnen 61 Prozent der Befragten laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage der Sender RTL und ntv ab, dass die AfD auch mit hohen Anteilen an Wählerstimmen Teil der Landesregierungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird. Im Osten ist die Ablehnung mit 56 Prozent niedriger als im Westen (62 Prozent).
AFP: Ukraine kontrolliert 800 Quadratkilometer russisches Gebiet in Kursk
Bei ihrer Offensive in der russischen Grenzregion Kursk hat die ukrainische Armee nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP bis Montagabend die Kontrolle über ein Gebiet von mindestens 800 Quadratkilometern erlangt. Die russische Armee eroberte demnach im selben Zeitraum 69 Quadratkilometer ukrainisches Territorium.
Israel Sicherheitsminister Ben Gvir betet mit mehr als 2000 Juden auf dem Tempelberg
Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat am Dienstag anlässlich des jüdischen Trauertags Tischa Beav mit mehr als 2000 Juden auf dem Tempelberg in Ostjerusalem gebetet und dort die israelische Flagge gehisst. Der für Provokationen bekannte Minister filmte sich dabei und veröffentlichte ein Video im Onlinedienst X, in dem er "große Fortschritte" bei der "Souveränität und der Anzahl der betenden Juden" lobte.
Interview auf X: Trump und Musk demonstrieren Einigkeit
In einem Live-Gespräch haben US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump und der Tech-Multimilliardär Elon Musk ihre herzliche Beziehung zur Schau gestellt. Musk gewährte in dem von ihm geführten Interview am Montagabend (Ortszeit) den Ex-Präsidenten reichlich Raum für die Verbreitung von Falschbehauptungen und radikalen Theorien, ohne ihm zu widersprechen. Das auf Musks Plattform X gestreamte Gespräch begann mit rund 40-minütiger Verspätung - nach Angaben des Tech-Unternehmers wegen eines "massiven" Cyberangriffs.
Wagenknecht: Wahlen in Ostdeutschland sind Abstimmung über Krieg und Frieden
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sieht in den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland einen Stimmungstest zu außenpolitischen Themen wie der Stationierung von US-Raketen. "Die Ost-Wahlen sind auch eine Abstimmung über Krieg und Frieden", sagte sie am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie seien "eine Abstimmung über die Außenpolitik der Bundesregierung und auch der Union". Denn "die Frage von Krieg und Frieden" bewege sehr viele Menschen in ganz Deutschland, aber auch in Ostdeutschland.
Paritätischer erteilt FDP-Forderung nach Kürzung von Bürgergeld klare Absage
Der Paritätische Gesamtverband hat der FDP-Forderung nach Kürzungen beim Bürgergeld eine klare Absage erteilt. Wenn es jetzt eine Kürzung gebe und gleich im nächsten Jahr aufgrund gestiegener Preise eine Erhöhung beschlossen werden müsste, "dann ist das relativ sinnfrei", sagte Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Er sprach von einer "Ablenkungsdebatte" im Haushaltsstreit der Ampel-Regierung.
SPD-Spitze stellt sich klar hinter geplante Stationierung von US-Raketen
Ungeachtet parteiinterner Diskussionen hat sich die SPD-Spitze klar hinter die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland gestellt. "Dieser Schritt ist eine Reaktion auf den eklatanten Völkerrechtsbruch Russlands in der Ukraine und trägt der Bedrohung Europas durch die massive russische Aufrüstung der vergangenen Jahre gerade im Bereich der Raketen mittlerer Reichweite Rechnung", heißt es in einem Beschluss des Parteipräsidiums vom Montag.
Bericht: FDP will Entwicklungsministerium abschaffen
Die FDP will einem Medienbericht zufolge das Entwicklungsministerium abschaffen. Das geht nach Informationen des Magazins "Politico" aus einer internen "Argumentationshilfe" der Partei für die laufenden Haushaltsverhandlungen hervor. Vorgeschlagen wird demnach eine Eingliederung des Ministeriums ins Auswärtige Amt.
USA und vier europäische Staaten: Iran soll Drohungen gegen Israel unterlassen
Die USA und vier europäische Staaten haben den Iran aufgerufen, seine Angriffsdrohungen gegen Israel zu unterlassen. In einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von US-Präsident Joe Biden sowie den Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Großbritannien, Italien und Frankreich hieß es, ein solcher Angriff würde "ernste Konsequenzen für die Sicherheit in der Region haben". Die USA teilten derweil nach Angaben aus Washington die Einschätzung der israelischen Seite, dass noch in dieser Woche eine "bedeutende Reihe von Angriffen" auf Israel erfolgen könnten.
Nach Verzögerung: Trump spricht auf Plattform X mit seinem Unterstützer Musk
In einem mit Verspätung begonnenen Gespräch haben sich der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump und sein Unterstützer, Tech-Milliardär Elon Musk, zahlreiche radikale Theorien ausgetauscht. In der sehr einseitigen Unterhaltung am Montag (Ortszeit) wetterte Trump gegen Einwanderung und Klimawandel, bezeichnete US-Präsident Joe Biden mehrfach als "dumm" und sinnierte über die Einrichtung eines Raketenabwehrsystems nach dem Vorbild des israelischen Iron Dome. Das live auf Musks Onlineplattform X übertragene Gespräch begann mehr als 40 Minuten später als geplant, nach Angaben des Tech-Multimilliardärs wegen eines "massiven" Cyberangriffs.
Haushaltsdebatte: Hilfsorganisationen warnen vor Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Ein Bündnis von sechs Hilfsorganisationen hat in der laufenden Haushaltsdebatte vor finanziellen Einschnitten bei der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe gewarnt. "Angesichts der multiplen und ineinander greifenden globalen Krisen muss Deutschland seine Partnerschaften stärken und in eine Welt ohne Armut, Hunger, Gesundheitsrisiken und Ungleichheit investieren", heißt es in einem Statement, das AFP am Dienstag vorlag. Unterzeichnet wurde der Appell unter anderem von Save the Children und Plan International.
Musk: Interview mit Trump offenbar durch "massiven" Cyberangriff gestört
Ein Live-Interview von Elon Musk mit Ex-US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben des Tech-Multimilliardärs offenbar durch einen "massiven" Cyberangriff gestört worden. "Es scheint eine massive DDOS-Attacke auf X zu geben", schrieb Musk am Montag (Ortszeit) auf der Plattform, die früher als Twitter bekannt war. DDoS-Attacken sind Cyberangriffe mit dem Ziel, Server zu überlasten.
Netanjahu und Gallant streiten über Geisel-Abkommen
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Gallant haben über die Gespräche über ein Abkommen über eine Waffenruhe zur Freilassung von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gestritten. "Der Grund dafür, dass ein Geisel-Abkommen ins Stocken geraten ist, liegt zum Teil an Israel", sagte Gallant Berichten mehrerer israelischer Medien vom Montag zufolge in einem Briefing eines Parlamentsausschusses.
Armeechef: Ukrainische Soldaten kontrollieren tausend Quadratkilometer in Russland
Die ukrainische Armee hat bei ihrem Vorstoß in der westrussischen Grenzregion Kursk nach Angaben ihres Oberbefehlshabers Oleksandr Syrsky inzwischen eine Fläche von rund tausend Quadratkilometern unter ihre Kontrolle gebracht. "Wir führen weiterhin Offensiv-Operationen in der Region Kursk aus", erklärte Syrsky in einem am Montag veröffentlichten Video, das ihn bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zeigt.