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Letzte Nachrichten
Selenskyj berichtet von "Gräueltaten" russischer Soldaten in Region Cherson
Nach dem Rückzug russischer Truppen aus Cherson hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von "Gräueltaten" der Soldaten in der Region berichtet. "Die Leichen von Getöteten wurden gefunden: von Zivilisten und Soldaten", sagte Selenskyj in seiner täglichen Viodebotschaft am Sonntagabend. In der Region Cherson habe die russische Armee die "gleichen Gräueltaten" begangen "wie in anderen Teilen unseres Landes, in die sie eindringen konnte".
Hunderttausende demonstrieren in Madrid für besseres Gesundheitssystem
Hunderttausende Menschen haben in Madrid für die Beibehaltung der öffentlichen medizinischen Grundversorgung demonstriert. Unter dem Motto "Madrid stellt sich hinter die öffentliche Gesundheitsversorgung und gegen Pläne zur Zerstörung der medizinischen Grundversorgung" zogen die Menschenmassen am Sonntag aus vier Richtungen zum Rathaus.
Quereinsteigerin Pirc Musar gewinnt Präsidentschaftswahl in Slowenien
In Slowenien ist mit Natasa Pirc Musar erstmals eine Frau zur Präsidentin des Landes gewählt worden. Die parteilose liberale Quereinsteigerin kam bei der Stichwahl am Sonntag nach Auszählung von 55 Prozent der Stimmen auf rund 54 Prozent. Der konservative Ex-Außenminister und Politik-Veteran Anze Logar, der in der ersten Runde noch an erster Stelle gelegen hatte, kam nur auf knapp 46 Prozent.
Sechs Tote und mehr als 80 Verletzte bei Anschlag in Istanbul
Bei einem Anschlag in einer belebten Einkaufsstraße in Istanbul sind nach Regierungsangaben mindestens sechs Menschen getötet und 81 weitere verletzt worden, zwei davon schwer. "Wir gehen davon aus, dass es sich um einen Terroranschlag handelt", sagte der türkische Vize-Präsident Fuat Oktay am Sonntagabend. Die Explosion sei nach ersten Erkenntnissen durch eine Bombe verursacht worden, "die von einer Frau gezündet worden sein soll". Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat.
Erstes Todesurteil im Iran im Zusammenhang mit Protesten
Im Iran ist erstmals ein Todesurteil im Zusammenhang mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen die Führung des Landes verhängt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Teheran habe die Todesstrafe ausgesprochen, teilte die Justizbehörde auf ihrer Website Misan Online am Sonntag mit. Der Verurteilte sei unter anderem schuldig befunden worden, ein Regierungsgebäude angezündet, "die öffentliche Ordnung gestört" und die "nationale Sicherheit" bedroht zu haben.
Erleichterung in Cherson nach Rückzug russischer Truppen
Nach Monaten russischer Besatzung ist Cherson wieder unter ukrainischer Kontrolle: Nach dem Rückzug russischer Truppen zeigten sich die Einwohner am Sonntag erleichtert über die Befreiung der Regionalhauptstadt, in der die Besatzer laut Augenzeugen eine Spur der Verwüstung hinterlassen haben. Außenminister Dmytro Kuleba sprach von einem "Sieg für den gesamten Westen", betonte jedoch, der Krieg gehe weiter.
Fitnessstudios und Schwimmbäder für Frauen in Afghanistan tabu
Nach einem kürzlich erlassenen Zugangsverbot zu öffentlichen Parks und Vergnügungsparks haben die Taliban Frauen nun auch den Besuch von Fitnessstudios, Sporthallen sowie den traditionellen Dampfbädern untersagt. Die Sporteinrichtungen seien ab sofort für Frauen verboten, "weil viele männliche Trainer hatten und in einigen Studios Frauen und Männer gleichzeitig zugelassen waren", sagte der Sprecher des Ministeriums für den Schutz vor Laster und die Förderung der Tugend, Mohammed Akif Sadek Mohadschir, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.
Lettlands Präsident fordert im Bundestag Sondertribunal gegen Russland
Lettlands Präsident Egils Levits hat bei der Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Bundestag die Idee eines Sondertribunals gegen Russland unterstützt. Es solle durch eine Gruppe von Staaten zur "Untersuchung und juristischen Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine" eingesetzt werden, sagte Levits am Sonntag in Berlin in seiner auf Deutsch gehaltenen Rede. Zuvor hatte er zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Gedenkstätte Neue Wache Kränze niedergelegt.
Innenministerin Faeser für Bargeldobergrenze von 10.000 Euro
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich für eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ausgesprochen. "Ein 30.000 Euro-Barkauf von Schmuck oder Uhren sollte bald der Vergangenheit angehören", sagte sie der "Bild am Sonntag". Sie setze sich für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein. "Das verringert die Gefahr, dass Vermögenswerte von Kriminellen verschleiert werden."
König Charles III. erinnert in London an gefallene britische Soldaten
König Charles III. hat bei der jährlichen Gedenkfeier für die Gefallenen des Ersten und Zweiten Weltkriegs an die britischen Kriegstoten erinnert - erstmals in seiner neuen Rolle als Monarch. In Militäruniform erschien Charles als König und Oberbefehlshaber der britischen Streitkräfte am Sonntag am Cenotaph, einem Kriegsdenkmal in London. Dort legte er einen Kranz aus roten künstlichen Mohnblumen nieder, Großbritanniens Symbol des Gedenkens.
Bidens Demokraten verteidigen Kontrolle über den US-Senat
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben die Kontrolle über den Senat verteidigt: Vier Tage nach den Zwischenwahlen und einem wahren Auszähl-Krimi siegte die demokratische Senatorin Catherine Cortez Masto laut Medienberichten im Bundesstaat Nevada. Damit dominieren die Demokraten weiter den Senat und Biden geht gestärkt in die zweite Hälfte seiner Amtszeit. Eine herbe Niederlage dagegen ist es für seinen Vorgänger Donald Trump, der am Dienstag laut einem Vertrauten eine erneute Präsidentschaftskandidatur ankündigen will.
Netanjahu erhält Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung in Israel
Der israelische Präsident Isaac Herzog hat den früheren Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. "Ich gebe Ihnen das Mandat, eine Regierung zu bilden", sagte Herzog am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem. Netanjahu hatte die Wahl vor zwei Wochen gewonnen und will mit seinen potenziellen Koalitionspartnern die am weitesten rechts stehende Regierung in der israelischen Geschichte bilden.
Schneiderhan: Russische Gesellschaft muss Verantwortung für Ukraine-Krieg bewältigen
Der Ukraine-Krieg wird laut dem Präsidenten des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Wolfgang Schneiderhan, über eine lange Zeit hinweg Folgen für die russische Gesellschaft haben. "Man sagt, es sei Putins Krieg", sagte Schneiderhan den RND-Zeitungen vom Wochenende. Das stimme zwar, dennoch seien es auch russische Männer, die in diesem Krieg Verbrechen begingen.
Iran weist "provozierende" Kritik von Scholz zurück
Der Iran hat die Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz an Teherans brutalem Vorgehen gegen Demonstranten als "interventionistisch, provozierend und wenig diplomatisch" zurückgewiesen. In einer am Sonntag auf der Internetseite des iranischen Außenministeriums veröffentlichten Erklärung warf Sprecher Nasser Kanaani der Bundesregierung vor, "Menschenrechte als Grundlage für politische Spielchen" zu missbrauchen. Zugleich forderte er Deutschland auf "die Souveränität anderer Länder zu respektieren".
Quereinsteigerin könnte neue Präsidentin Sloweniens werden
In Slowenien hat am Sonntag die zweite Runde im Rennen um das Präsidentenamt begonnen. Zur Wahl stehen der konservative Ex-Außenminister und Politik-Veteran Anze Logar und die parteilose liberale Quereinsteigerin Natasa Pirc Musar. Jüngsten Umfragen zufolge hat die ehemalige Rechtsanwältin von Melania Trump gute Chancen, als erste Frau an die Spitze des kleinen Balkanstaats gewählt zu werden. Erste Ergebnisse werden für den Abend erwartet.
Bundeskanzler Scholz zu Beginn seiner Asienreise in Vietnam gelandet
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu Beginn seiner mehrtägigen Asienreise am Sonntag in Vietnam gelandet. Der Bundeskanzler sei in der Hauptstadt Hanoi angekommen, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagmorgen im Online-Dienst Twitter. "Wir setzen auf Dialog und wollen uns wirtschaftlich breiter aufstellen", fasste Hebestreit die Themen der Reise nach Südostasien zusammen. Scholz will bei seinem Besuch auch die Haltung Vietnams zum Ukraine-Krieg diskutieren.
Biden fühlt sich "gut" nach Sieg der Demokraten bei Senatswahl
US-Präsident Joe Biden fühlt sich durch das unerwartet gute Abschneiden seiner Demokratischen Partei bei den Zwischenwahlen gestärkt. "Ich fühle mich gut und ich freue mich auf die nächsten beiden Jahre", sagte Biden am Sonntag in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh. "Ich weiß, dass ich gestärkt hineingehe", fügte er mit Blick auf das für Montag geplante Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien hinzu.
Demokraten behalten Mehrheit im US-Senat
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden behalten die Mehrheit im Senat. Vier Tage nach den Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten verkündeten US-Medien am Samstag (Ortszeit) den Sieg der amtierenden demokratischen Senatorin Catherine Cortez Masto im Bundesstaat Nevada. Demnach landete sie knapp vor ihrem republikanischen Herausforderer Adam Laxalt, der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt worden war.
Stichwahl um Präsidentenamt in Slowenien
In Slowenien findet am Sonntag die Stichwahl im Rennen um das Präsidentenamt statt. In der ersten Runde Ende Oktober hatte der ehemalige Außenminister Anze Logar die meisten Stimmen erhalten. Die Mitte-Links-Kandidatin Natasa Pirc landete auf Platz zwei. Da aber keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent erreichte, ist die Stichwahl nötig.
Netanjahu soll Auftrag zur Regierungsbildung in Israel bekommen
Zwei Wochen nach seinem Wahlsieg soll der frühere israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag von Präsident Isaac Herzog den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Er will mit seinen potenziellen Koalitionspartnern die am weitesten rechts stehende Regierung in der israelischen Geschichte bilden.
Bundeskanzler Scholz beginnt Asienreise mit Besuch in Vietnam
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beginnt am Sonntag eine mehrtägige Asienreise mit einem Besuch in Vietnam. Nach seiner Ankunft in Hanoi um 13.45 Uhr (07.45 Uhr MEZ) sind Treffen mit Regierungschef Pham Minh Chinh und dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Ngyuen Phu Trong, geplant.
Medien: Demokraten behalten Mehrheit im US-Senat
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden behalten die Mehrheit im Senat. Vier Tage nach den Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten verkündeten US-Medien am Samstag (Ortszeit) den Sieg der amtierenden demokratischen Senatorin Catherine Cortez Masto im Bundesstaat Nevada. Demnach landete sie knapp vor ihrem republikanischen Herausforderer Adam Laxalt, der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt worden war.
Selenskyj: Bereits 2000 Sprengsätze in Region Cherson entschärft
Nach dem Rückzug russischer Truppen aus Cherson haben ukrainische Sicherheitskräfte mit der Räumung von Minen in der Region begonnen. 2000 Sprengsätze seien bereits entschärft worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag. Er berichtete von massiven Zerstörungen in der Region. "Vor der Flucht aus Cherson haben die Besatzer die ganze kritische Infrastruktur zerstört – Kommunikation, Wasserversorgung, Heizung, Strom."
Regierung und Rebellen in Äthiopien wollen humanitären Zugang zu Tigray gewähren
Im seit zwei Jahren andauernden Konflikt in Äthiopien haben sich die Regierung und die Rebellen darauf verständigt, den Menschen in der vom Krieg zerstörten nördlichen Region Tigray humanitäre Hilfe zu ermöglichen. "Die Parteien haben sich darauf geeinigt, allen Hilfsbedürftigen in Tigray und den Nachbarregionen ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewähren", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Militärführung und des Oberbefehlshabers der Rebellen vom Samstag.
Potsdam: Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) als unfähigster Bürgermeister von Deutschland bezeichnet
Die Potsdamer Dauerbaustellen, wie die gesperrte Behlertstraße und das Leipziger Dreieck sowie die Zeppelinstraße, Kastanienallee und Schafgraben, als auch der Werdersche Damm zwischen Wasserwerk Wildpark und Kuhfortdamm verursachen massiven Frust bei den Potsdamer Bürgern, welche die Schuld bei Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) sehen.In einem Interview mit DEUTSCHE TAGESZEITUNG sagten Bürger in Potsdam: "Mike Schubert ist der unfähigste Bürgermeister, den Deutschland hat!" Auf die Frage unserer Journalisten, warum dies so wäre, sagten Bürger, welche sich als Potsdamer bezeichneten: "Das einzige, was Mike Schubert hat, ist das richtige Parteibuch der SPD, er hätte Schauspieler bleiben sollen, zwar war er als solcher in SPUK IM HOCHHAUS auch schlecht, aber da hätte er wenigstens nicht so viel Schande angerichtet wie in Potsdam!"Unsere Journalisten fragen, was denn Herr Mike Schubert als Oberbürgermeister von Potsdam so schlechtes tun würde, dass es zu dieser Meinung kommt, sagten die Potsdamer Bürger: "In unserem Potsdam bekommt man nicht mal zur Ummeldung auf Monate einen Termin, die Straßen von Potsdam sind tagtäglich verstopft, Mike Schubert ist eine Schande für ganz Potsdam!"
Sieg in Arizona lässt Hoffnung der Demokraten auf Kontrolle des US-Senats wachsen
Mit der Eroberung des heftig umkämpften Senatssitzes in Arizona sind die Demokraten von US-Präsident Joe Biden ihrem Ziel näher gekommen, die Kontrolle über die Kongresskammer zu behalten. Ihnen fehlt nun nur noch ein Sitz, um im Senat weiter das Sagen zu haben. Für Bidens Vorgänger Donald Trump wäre dies eine besonders schlechte Nachricht. Am Dienstag will er laut einem Vertrauten ankündigen, bei der nächsten Präsidentschaftswahl nochmals anzutreten.
FDP in Bayern zieht mit Landesvorsitzendem Hagen in Landtagswahl
Die FDP in Bayern hat ihren Landesvorsitzenden Martin Hagen zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst kommenden Jahres gewählt. Auf einem Parteitag in Amberg in der Oberpfalz erhielt Hagen am Samstag ohne Gegenkandidaten die nötigen Stimmen. Der Parteitag stand unter dem Motto "Es geht um Bayern" und Hagen zeigte sich in seiner Rede überzeugt, dass "Landespolitik mehr sein kann und mehr sein muss, als kritisch mit dem Finger nach Berlin zu zeigen".
Merz: Kompromisse beim Bürgergeld "schwierig"
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht im Streit um das neue Bürgergeld wenig Raum für Verhandlungen. "Die Bundesregierung vollzieht mit diesem Gesetz einen vollständigen Systemwechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Da sind Kompromisse schwierig" sagte Merz der "Welt am Sonntag" (Wams). Er lehne den "Paradigmenwechsel" ab, den die Bundesregierung mit dem Bürgergeld vornehme, hieß es weiter. "Dieses sogenannte Bürgergeld ist der Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Steuermitteln", sagte der CDU-Vorsitzende.
Mützenich fordert erneut mehr diplomatische Bemühungen im Ukraine-Krieg
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat seine Forderung nach mehr diplomatischem Einsatz zur Beendigung des Ukraine-Kriegs bekräftigt. "Ich wünsche mir, dass genauso viel über Diplomatie gesprochen wird wie über Waffenlieferungen", sagte er den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft vom Samstag. Er habe mitunter den Eindruck, dass "Diplomatie" zu einem Schimpfwort zu werden drohe, kritisierte er.
Biden will mit Xi bei Treffen über Nordkorea sprechen
US-Präsident Joe Biden will bei dem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in der kommenden Woche über Nordkorea sprechen. Biden wolle Xi mitteilen, China habe ein Interesse daran, eine konstruktive Rolle zu übernehmen, sagte der Nationale Sicherheitsberater, Jake Sullivan, am Samstag gegenüber Reportern. Sollte Nordkoreas Raketen- und Nuklearaufrüstung "diesen Weg weitergehen, wird das einfach zu einer weiteren Verstärkung der amerikanischen Militär- und Sicherheitspräsenz in der Region führen".
Britischer Ex-Botschaftsmitarbeiter gesteht Spionage für Russland
Ein früherer Wachmann der britischen Botschaft in Berlin hat sich der Spionage für Russland schuldig bekannt. Er habe eingeräumt, gegen den "Official Secrets Act", ein Gesetz über Amtsgeheimnisse, verstoßen zu haben, teilten die britischen Behörden am Freitag mit. Wegen Spionage drohen ihm nun bis zu 14 Jahre Haft.
Selenskyj spricht nach russischem Truppenabzug aus Cherson von "historischem Tag"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts des Rückzugs russischer Truppen aus Cherson von einem "historischen Tag" gesprochen. "Wir erobern Cherson zurück", sagte er in seiner täglichen Videobotschaft im Onlinedienst Telegram am Freitag. Zuvor hatte er geschrieben, die Stadt gehöre wieder "unserem Volk". Der Kreml erklärte, Cherson bleibe trotz des Truppenabzugs Teil des russischen Staatsgebiets. Indes sicherte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Selenskyj in einem Telefonat Deutschlands weitere Unterstützung zu.