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Letzte Nachrichten
Rettungsschiff "Ocean Viking" darf mit 113 Flüchtlingen in Ravenna anlegen
Nach der Rettung von 113 Bootsflüchtlingen durch die "Ocean Viking" haben die italienischen Behörden dem Rettungsschiff einen sicheren Hafen zugewiesen. Die Besatzung dürfe die Geretteten nach Ravenna im Nordosten Italiens bringen, teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée am Dienstag mit. Das seien weitere "vier lange Tage Fahrt" für die Flüchtlinge, unter denen auch mehrere Babys und schwangere Frauen seien.
Mann wegen geplanter Entführung von Michigans Gouverneurin zu 16 Jahren Haft verurteilt
In einem Prozess wegen der geplanten Entführung von Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer ist ein Mann zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Das gab das US-Justizministerium am Dienstag bekannt. Der 39-Jährige war bereits im August zusammen mit einem mitangeklagten 47-Jährigen verurteilt worden, weil sie sich zur Planung der Entführung verschworen und den Einsatz einer Massenvernichtungswaffe vorbereitet haben sollen. Das Strafmaß stand jedoch noch nicht fest. Im Falle des 47-Jährigen wird das Strafmaß für Mittwoch erwartet.
Alle Polizisten von Brasília bei Lulas Amtseinführung im Einsatz
Für die Amtseinführung von Brasiliens künftigem Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva sollen alle Polizeikräfte in der Hauptstadt Brasília mobilisiert werden. Am 1. Januar, dem Tag von Lulas Amtseinführung, würden die Ordnungskräfte im Hauptstadtdistrikt "zu 100 Prozent mobilisiert, um nicht nur die Sicherheit des Präsidenten, sondern auch der ausländischen Delegationen und der Bevölkerung zu garantieren", sagte Lulas designierter Minister für öffentliche Sicherheit, Flávio Dino, am Dienstag vor Journalisten.
Russland verbietet ab Februar Ölexporte in Länder mit Ölpreisdeckel
Russland verbietet ab dem 1. Februar den Verkauf von Öl an Länder und Unternehmen, für die der als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine beschlossene Ölpreisdeckel gilt. "Die Lieferung von russischem Öl und russischen Ölprodukten an ausländische juristische Einheiten und andere Privatpersonen ist verboten, wenn die Verträge für diese Lieferungen direkt oder indirekt" den Preisdeckel anwenden, hieß es in einem am Dienstag von Präsident Wladimir Putin unterzeichneten Dekret.
Strack-Zimmermann: Kanzleramt übernimmt bei Ukraine russische Narrative
In der Ampel-Koalition wird weiterhin über zusätzliche Waffenlieferungen an die Ukraine sowie über mögliche Friedensverhandlungen mit Russland debattiert. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf dem Kanzleramt vor, bei der Begründung der Blockade von Kampf- und Schützenpanzerlieferungen an die Ukraine russische Darstellungen zu übernehmen.
Ukraine registrierte 2022 mehr als 4500 russische Cyberangriffe
Im russischen Angriffskrieg wird die Ukraine nach eigenen Angaben auch massiv im Cyberspace attackiert: Seit Jahresbeginn seien mehr als 4500 russische Cyberangriffe "neutralisiert" worden, sagte der ukrainische Chef für Cyber-Sicherheit, Ilja Witiuk, am Montag in einem TV-Interview. Moskau ziele vor allem auf den Energiesektor, Logistik, militärische Einrichtungen und Regierungsdatenbanken ab.
Ethiopian Airlines nimmt Flugverkehr in äthiopische Konfliktregion Tigray wieder auf
Nach 18 Monaten Unterbrechung will die äthiopische Fluggesellschaft Ethiopian Airlines von Mittwoch an wieder kommerzielle Flüge in die Konfliktregion Tigray im Norden des Landes anbieten. Es solle täglich Verbindungen zwischen der Hauptstadt Addis Abeba und der Regionalhauptstadt Mekele geben, teilte Ethiopian Airlines am Dienstag mit. Die Häufigkeit der Flüge werde je nach Nachfrage angepasst.
Birgit Bessin: «Das Boot Brandenburg ist voll – migrationspolitische Wende jetzt einleiten!»
Während zum Höhepunkt der bisherigen illegalen Migration 2015 ca. 25.000 Migranten nach Brandenburg kamen, so waren es im Oktober dieses Jahres bereits 37.000 Einwanderer. CDU-Innenminister Stübgen rechnet bis Jahresende mit etwa 40.000 und fordert nun die Schließung der Balkanroute.
Serbiens Armee wegen Spannungen im Kosovo in Alarmbereitschaft
Wegen des Konfliktes mit dem südlichen Nachbarstaat Kosovo hat Serbien seine Armee in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Präsident Aleksandar Vucic habe "höchste Kampfbereitschaft" angeordnet, erklärte der serbische Verteidigungsminister Milos Vucevic am Montagabend. Der Staatschef habe außerdem angeordnet, die Präsenz der serbischen Streitkräfte von bisher 1500 Soldaten auf 5000 zu erhöhen. Der Sicherheitsrat des Kosovo machte Serbien für die Verschlechterung der Beziehungen verantwortlich.
Debatte über Aufheben aller Corona-Schutzmaßnahmen nimmt Fahrt auf
Nach Äußerungen von Experten über das Ende der Pandemie hat im politischen Berlin eine Debatte über das Ende aller Corona-Schutzmaßnahmen begonnen. Während Politiker aus FDP und Union die Maßnahmen schnell beenden wollen, kamen aus der SPD und von den Grünen am Dienstag vorsichtigere Stimmen. Der Ärzteverband Marburger Bund sprach sich gegen weitere Lockerungen aus.
"Stolz und stark": Junge Afghanin protestiert in Kabul allein gegen Uni-Verbot
Ganz allein hat sich die 18-jährige Marwa mit einem Plakat vor die Universität von Kabul gestellt, um gegen das Uni-Verbot der Taliban für Frauen zu protestieren, ließ Hohn und Beleidigungen an sich abprallen. "Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich mich so stolz, stark und mächtig gefühlt, weil ich mich ihnen entgegengestellt habe und ein Recht eingefordert habe, das Gott uns gegeben hat", sagt Marwa der Nachrichtenagentur AFP. Ihren vollständigen Namen möchte sie nicht nennen.
Rettungsschiff "Ocean Viking" nimmt 113 Flüchtlinge im Mittelmeer an Bord
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat in der Nacht zum Dienstag 113 Menschen im Mittelmeer an Bord genommen. Unter den Geretteten seien 23 Frauen, von denen einige schwanger seien, rund 30 unbegleitete Minderjährige und drei Babys, teilte die Organisation mit Sitz im südfranzösischen Marseille mit.
2022 Rüstungsexporte im Wert von 8,35 Milliarden Euro genehmigt
Die Bundesregierung hat im zurückliegenden Jahr Rüstungsexporte im Wert von 8,35 Milliarden Euro genehmigt. Das ist der bislang zweithöchste Wert überhaupt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, die am Dienstag in Berlin bekannt wurde. Der höchste Wert war 2021 mit 9,4 Milliarden Euro verzeichnet worden.
Taiwan verlängert Wehrpflicht wegen Bedrohung durch China
Taiwan hat mit Blick auf eine zunehmende Bedrohung durch China die Wehrpflicht von vier Monaten auf ein Jahr verlängert. "Wir haben beschlossen, den einjährigen Wehrdienst von 2024 an wieder einzuführen", sagte die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen nach einer Kabinettsitzung zur nationalen Sicherheit am Dienstag. Als Grund gab sie an, dass Chinas "Einschüchterungen und Drohungen gegen Taiwan" immer "offensichtlicher" werden.
Mehr als 1300 Unterstützer der Letzten Generation zeigen sich selbst an
Nach den Hausdurchsuchungen bei mehreren Mitgliedern der "Letzten Generation" Mitte Dezember haben sich nun nach Angaben der Klimaaktivisten-Gruppe 1332 Menschen selbst angezeigt. Sie hätten über die Feiertage die Staatsanwaltschaft Neuruppin darüber informiert, dass sie sich als Teil der "Letzten Generation" betrachteten, teilte die Gruppierung mit. Sie gingen davon aus, dass Grundgesetz, Menschenrechte und auch das Strafgesetzbuch auf ihrer Seite seien.
Kühnert gegen Friedensverhandlungen mit Russland "in der jetzigen Situation"
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich gegen Friedensverhandlungen mit Russland "in der jetzigen Situation" ausgesprochen. "Der Moment, in dem die Ukraine ihren Frieden aushandeln wird, der wird kommen", sagte Kühnert am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Aber der hat Voraussetzungen: nämlich die territoriale Integrität dieses Landes und dass Russland klar wird, dass es seine Kriegsziele nicht erreichen kann."
Berichte: Taiwan verlängert Wehrpflicht wegen Bedrohung aus China
Taiwan wird örtlichen Medien zufolge am Dienstag eine Verlängerung der Wehrpflicht von vier Monaten auf ein Jahr verkünden. Nach Angaben der halbamtlichen Agentur CNA soll die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen die längere Pflichtzeit für alle erwachsenen Männer am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in einer Pressekonferenz vor einem hochrangigen Sicherheitstreffen bekanntgeben. Als Grund für die Verlängerung wird den Berichten nach die Bedrohung durch ein zusehends feindseliges China genannt.
Ehemaliger südkoreanischer Präsident Lee begnadigt
Der wegen Korruptionsvorwürfen zu 17 Jahren Gefängnis verurteilte frühere südkoreanische Präsident Lee Myung Bak ist begnadigt worden. Lee gehöre zu den mehr als 1300 Inhaftierten, die zum Jahresende von einem Begnadigungserlass von Präsident Yoon Suk Yeol profitierten, sagte Justizminister Han Dong Hoon am Dienstag nach einer Kabinettssitzung.
Jahresparteitag von Regierungspartei in Nordkorea begonnen
In Nordkorea hat nach Angaben der Staatsmedien der jährliche Parteitag der Regierungspartei von Staatschef Kim Jong Un begonnen. Zur Eröffnung des Treffens sagte Kim laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Dienstag, Nordkoreas Stärke habe "in allen Bereichen der Politik, des Militärs, der Wirtschaft und Kultur bemerkenswert zugenommen".
Boot mit mehr als 180 Rohingya-Flüchtlingen erreicht Indonesien
Ein Flüchtlingsboot mit mehr als 180 Angehörigen der myanmarischen Minderheit der Rohingya hat Indonesien erreicht. Das Holzboot mit 185 Menschen an Bord sei am Montagnachmittag an einem Strand der westlichen Provinz Aceh gelandet, berichtete ein Polizeisprecher. Unter den Flüchtlingen seien auch 32 Kinder und 70 Frauen. Mediziner kümmerten sich demnach um die Menschen. Ein Helfer sagte der Nachrichtenagentur, mehrere der Flüchtlinge litten unter Dehydrierung.
Strack-Zimmermann kritisiert Kanzleramt mit Blick auf Ukraine-Politik
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat dem Kanzleramt vorgeworfen, bei der Begründung der Blockade von Kampf- und Schützenpanzerlieferungen an die Ukraine russische Darstellungen zu übernehmen. "Offensichtlich funktioniert ja das russische Narrativ und hält manchen im Kanzleramt davon ab, der Ukraine die dringend benötigten Panzer zu überlassen", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagausgaben). "Wer von der Sorge fabuliert, es würde damit eine rote Linie gegenüber Russland überschritten, der erzählt die Geschichte des Aggressors, nicht die der Opfer."
Kampfhandlungen im Ukraine-Krieg gehen an Weihnachten unvermindert weiter
Auch an den Weihnachtstagen sind die Kampfhandlungen im Ukraine-Krieg mit unverminderter Härte weitergegangen. Nach russischen Angaben wurden beim Abschuss einer ukrainischen Drohne über einem Luftwaffenstützpunkt im Süden Russlands drei Menschen getötet. Die Zahl der Todesopfer nach einem Angriff auf den zentralen Markt der südukrainischen Stadt Cherson an Heiligabend erhöhte sich indes auf zehn. Die Regierung in Kiew beantragte den Ausschluss Russlands aus der UNO.
Garantiebetrag bei Kindergrundsicherung soll im Bereich des Kindergelds liegen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet damit, dass der Garantiebetrag in der künftigen Kindergrundsicherung in etwa so hoch wie das Kindergeld ausfallen wird. Sie will laut Interviews vom Feiertagswochenende Anfang kommenden Jahres Eckpunkte für die Reform vorstellen. Eingeführt werden soll die Kindergrundsicherung dann 2025.
EU erwartet weiter steigende Zahl von Asylbewerbern
Die europäische Asylbehörde (EUAA) erwartet einen weiteren Anstieg der Asylbewerberzahlen im kommenden Jahr. "Es ist ziemlich klar, dass die steigenden Antragszahlen in absehbarer Zeit anhalten werden", sagte Behördenchefin Nina Gregori, den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Montag. Instabilität und Bedrohungen, die Menschen zur Flucht bringen, seien leider nicht vorübergehend.
Schulze kündigt weitere deutsche Unterstützung im Kampf gegen Hunger an
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat weitere deutsche Unterstützung im weltweiten Kampf gegen den Hunger zugesichert. "Unser Engagement gegen den Hunger ist auch eine Frage der geopolitischen Glaubwürdigkeit", sagte Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Montag. Deutschland werde hier "auch 2023 nicht nachlassen".
Proteste in Berg-Karabach gegen Blockade von Landverbindung nach Armenien
In der umstrittenen Grenzregion Berg-Karabach haben tausende Menschen gegen eine Blockade der einzigen Landverbindung zu Armenien durch aserbaidschanische Aktivisten protestiert. 120.000 Menschen vom Latschin-Korridor abzuschneiden, der einzigen Straße, die die Region mit der Außenwelt verbinde, sei "ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Mary Asatrjan, eine Mitarbeiterin des Ombudsmann-Büros, am Sonntag bei der Demonstration in der Hauptstadt Stepanakert.
Organisationen stellen Arbeit in Afghanistan wegen Frauen-Verbots vorerst ein
Wegen des von den Taliban verhängten Arbeitsverbots für Frauen in Nichtregierungsorganisationen (NGOs) stellen drei ausländische Hilfsorganisationen ihre Tätigkeit in Afghanistan vorerst ein. "Bis wir Klarheit über diese Ankündigung haben, setzen wir unsere Programme aus", hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Save the Children, dem Norwegischen Flüchtlingsrat und Care am Sonntag. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärte, Deutschland werde sich "für eine deutliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft" einsetzen.
Skandal: Scholz (SPD) weiter gegen Kampfpanzer für Ukraine
Die Ukraine bittet Deutschland das wiederholte Mal um die Lieferung von Leopard 2 Kampfpanzer sowie Marder Schützenpanzer. Olaf Scholz (64) bleibt bei seinem Nein und man muss sich die Frage stellen, ist Olaf Scholz und die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) ein gekaufter Vasall des russischen Kriegsverbrechers und kriminellen Diktators Wladimir Putin (70) und hat Putin gar etwas in der Hand gegen Scholz und die SPD?
Arbeitsverbot für Frauen in NGOs in Afghanistan stößt international auf Kritik
Das Arbeitsverbot für Frauen in Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Afghanistan ist international auf scharfe Kritik gestoßen. Wenn Frauen in Afghanistan "systematisch von allen Aspekten des öffentlichen und politischen Lebens" ausgeschlossen würden, werfe dies "das Land zurück" und gefährde die Bemühungen um Frieden und Stabilität, erklärte das UN-Büro für humanitäre Hilfe (Ocha) am Samstag. Auch US-Außenminister Antony Blinken warnte, die Entscheidung könnte "verheerend für die afghanische Bevölkerung sein".
Sambia beschließt Abschaffung der Todesstrafe
Sambia hat die Abschaffung der Todesstrafe beschlossen.Staatschef Hakainde Hichilema habe dem neuen Strafgesetzbuch des Landes zugestimmt, mit dem die Todesstrafe abgeschafft werde, erklärte Präsidentensprecher Anthony Bwalya. Getilgt werde demnach auch der Straftatbestand der "Verleumdung des Präsidenten". Menschenrechtsaktivist Brebner Changala begrüßte die Entscheidung als "Meilenstein" bei der Überwindung von Gesetzen aus der Kolonialzeit, die nicht in die "demokratische Ordnung" Sambias passten.
Taliban verbieten Frauen Arbeit für Nichtregierungsorganisationen
Wenige Tage nach dem Hochschulverbot für Studentinnen haben die Taliban Frauen nun auch die Arbeit in Nichtregierungsorganisationen (NGOs) untersagt. Das Wirtschaftsministerium weise "alle Organisationen an, die Arbeit von Frauen bis auf weiteres einzustellen", hieß es am Samstag in einer Mitteilung des Hauses, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Es habe im Zusammenhang mit der Arbeit von Frauen in nationalen und internationalen Organisationen "ernsthafte Beschwerden" über das Nichttragen des Hidschabs gegeben. Organisationen, die das Beschäftigungsverbot für Frauen nicht einhalten sollten, drohe der Entzug ihrer Zulassung.
In Bethlehem wird nach langer Corona-Pause wieder richtig Weihnachten gefeiert
In Bethlehem haben knapp drei Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie erstmals wieder tausende Pilger aus aller Welt das Weihnachtsfest gefeiert. In der Stadt im von Israel besetzten Westjordanland, wo nach christlichem Glauben Jesus Christus geboren wurde, beteten an Heiligabend Christen in der Geburtskirche, während auf den Straßen der Stadt rot-weiße Weihnachtsmütze tragende Besucher Selfie-Fotos von sich aufnahmen. Der Lateinische Patriarch von Jerusalem, Pierbattista Pizzaballa, begrüßte nach seiner Ankunft in der Stadt die Besucher. Am Abend sollte er die traditionelle Heiligabendprozession anführen.