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Reaktion auf Proteste: Panama verhängt Moratorium für Metallabbau / Foto: © AFP
Reaktion auf Proteste: Panama verhängt Moratorium für Metallabbau
Als Reaktion auf wochenlange Proteste in Panama gegen ein Bergbau-Vorhaben hat das Parlament ein unbefristetes Moratorium für neue Verträge zum Metallabbau beschlossen. Das entsprechende Gesetz wurde am Freitag im Parlament verabschiedet und kurz danach von Präsident Laurentino Cortizo per Unterschrift in Kraft gesetzt.
Das Moratorium gilt allerdings nicht für das Kupferbergbau-Projekt Cobre Panamá, gegen das sich die Proteste der vergangenen zwei Wochen gerichtet hatten. Für dieses Vorhaben wurde bereits ein Vertrag mit dem kanadischen Unternehmen First Quantum Minerals unterzeichnet. Der Vertrag soll allerdings vom Obersten Gerichtshof des zentralamerikanischen Landes überprüft werden.
Das panamaische Parlament hatte den Vertrag mit dem kanadischen Unternehmen am 20. Oktober gebilligt, Präsident Cortizo unterschrieb am selben Tag. Seitdem gingen landesweit jeden Tag tausende Demonstranten auf die Straße. Sie fürchten die Umweltauswirkungen des Kupferabbaus und protestierten gegen die ihrer Meinung nach für Panama ungünstigen Vertragsbedingungen.
Während der Proteste wurden Straßenblockaden errichtet, die zu Versorgungsengpässen führten. Es waren die größten Proteste in Panama seit Jahrzehnten.
Der Vertrag mit First Quantum Minerals sieht vor, dass das Unternehmen mindestens 20 Jahre lang Kupfer im Tagebau abbaut - mit der Option auf eine Verlängerung um weitere 20 Jahre. Als Reaktion auf die Proteste hatte Cortizo zunächst ein Referendum über das Kupfer-Projekt vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde aber von Panamas Wahlgericht verworfen.
Stattdessen beschloss das Parlament am Donnerstag, dass das Oberste Gericht sich mit dem Vertrag über Cobre Panamá befassen soll. Damit wurde eine Forderung der Protestbewegung erfüllt.
Das am Freitag verhängte Moratorium stoppt nach Angaben der panamaischen Umweltschutzorganisation Ciam mehr als 100 andere Bergbauprojekte, die sich noch in der Prüfungsphase befanden. Auch werde dadurch die Verlängerung von 15 anderen, bereits bestehenden Verträgen blockiert. Die Aktivistin Raisa Banfield nannte dies "einen großen Erfolg für ein Land, das dem Bergbau ausgeliefert worden war".
U.Moon--SG
