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Russland verhängt Geldstrafen gegen Facebook und Twitter / Foto: ©
Russland verhängt Geldstrafen gegen Facebook und Twitter
Ein Moskauer Gericht hat Twitter und Facebook zu Geldstrafen verurteilt, weil sie die Daten russischer Nutzer auf Servern im Ausland gespeichert haben. Die US-Unternehmen müssen jeweils vier Millionen Rubel (58.000 Euro) zahlen, wie russische Nachrichtenagenturen am Donnerstag berichteten. Nach Gerichtsangaben haben die Konzerne zehn Tage Zeit, um Berufung einzulegen.
Seit 2014 sind Onlinenetzwerke in Russland gesetzlich verpflichtet, die persönlichen Daten russischer Nutzer innerhalb Russlands zu speichern. Das Karriere-Netzwerk LinkedIn wurde 2016 gesperrt, weil das Unternehmen sich weigerte, dem Gesetz zu entsprechen.
Russland arbeitet seit mehreren Jahren an der Einrichtung eines "souveränen" Internets. Das Internet im Land soll auch funktionieren, wenn sich die russischen Provider nicht mit Servern im Ausland verbinden können. Kritiker sehen darin hingegen den Versuch, das russische Internet von den weltweiten Daten- und Informationsströmen abzukoppeln und den Inhalt zu kontrollieren. Im November war ein entsprechendes Gesetz in Kraft getreten.
Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor teilte am Donnerstag laut russischen Nachrichtenagenturen mit, das Urteil gegen Twitter und Facebook sei der erste Schritt bei der Durchsetzung des neuen Gesetzes. Die US-Unternehmen müssten ihre Server nach Russland verlegen. Sollten sie dem nicht nachkommen, drohe ihnen eine zweite Geldstrafe in Höhe von 18 Millionen Rubel. (P. Rasmussen--BTZ)
