
Osaka: Merkel will Digitalsektor auf der Ebene der G20 regulieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt eine Regulierung des Digitalsektors auf Ebene der G20 an. "Wir wollen uns für einen guten Datenverkehr mit Vertrauen aussprechen", sagte Merkel am Freitag auf dem Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer in Osaka. Ihr schwebe dabei eine Regelung nach dem Vorbild der europäischen Datenschutzgrundverordnung vor, sagte sie. Allerdings sei im weltweiten Maßstab der G20 hierfür eine Einigung "viel schwieriger" zu finden.
Am ersten Tag des Gipfels in Japan standen eine Lageeinschätzung der Weltwirtschaft und das Thema Digitalisierung im Mittelpunkt. Die G20 verabschiedeten dabei ein Papier mit einem Bekenntnis zu einem regulierten Online-Handel, wie Merkel sagte. "Das ist ein wichtiges Signal, dass wir internationale Regelungen bei der Digitalisierung brauchen."
Merkel äußerte in Osaka auch die Hoffnung auf eine Beruhigung im Handelsstreit zwischen den USA und China, der die ohnehin schwächelnde Weltwirtschaft belastet. Sie verwies auf das für Samstag geplante Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping. "Wir wünschen uns natürlich, dass am Rande dieser Konferenz hier vielleicht auch die Gespräche zwischen China und den USA zu Erfolgen führen", sagte sie.