
Digitalstaatsministerin Bär kritisiert in Rezo-Debatte die Union

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die von der Union ausgelöste Debatte über den Einfluss von YouTubern wie Rezo kritisiert. "Es ist wesentlich wichtiger, mit den Herausforderungen inhaltlich und kommunikativ umzugehen, statt nur zu fragen, was man darf und was nicht", sagte Bär nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zentral sei "Ernstnehmen, auf Augenhöhe begegnen und absoluter Respekt".
Der YouTuber Rezo hatte mit seinem Film "Die Zerstörung der CDU" kurz vor der Europawahl großes Aufsehen erregt. Nach den herben Stimmverlusten bei der Wahl beklagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer "Meinungsmache" im Vorfeld der Wahl und forderte ein Nachdenken über Regeln dafür. Dies brachte ihr Zensurvorwürfe ein.
Bär sagte nun, die Erkenntnis, dass sich die Parteien den digitalen Kommunikationsraum viel stärker erschließen müssten, sei "überfällig" gewesen.
Die CDU hatte Rezo auch zu einem Gespräch eingeladen. In einer über Twitter verbreiteten Erklärung stellte der YouTuber dafür am Mittwoch Bedingungen. Die SPD habe öffentlich bereits erklärt, sie wolle einen deutlichen Kurswechsel, um die Bekämpfung der Klimakrise voran zu treiben und sie wollten "über das Wie" sprechen, schrieb Rezo. Dies sei eine "gute Basis für ein Gespräch", bei dem er auch gerne mitmachen könne.
Seine öffentliche Frage an Kramp-Karrenbauer und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sei, "welcher Fall ist es bei euch? Sagt ihr Ja, wir müssen einen deutlichen Kurswechsel machen und lasst uns mal über das Wie reden oder sagt Ne, ein deutlicher Kurswechsel ist nicht nötig?" Hier wünsche er sich eine klare Antwort, schrieb Rezo weiter.
Grundsätzlicher erklärte er, dass er bereits Kontakt zu Politikern von CDU und SPD aufgebaut habe, mit denen er sich persönlich austauschen wolle. Dies seien aber "nur Personen, die sich nicht respektlos" ihm gegenüber verhalten hätten. Außerdem finde er nicht so wichtig, dass mit ihm gesprochen werde, sondern über das Thema Klimawandel.