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Qualcomm setzt ein Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Kraft
Nach dem Erfolg im Patentstreit mit dem iPhone-Hersteller Apple vor Gericht in München hat der US-Chipkonzern Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland in Kraft gesetzt. Es seien Sicherheitsanleihen in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt worden, teilte Qualcomm am Donnerstag mit.
Im Patentstreit der beiden Konzerne hatte Apple im Dezember vor dem Landgericht München I eine Niederlage erlitten. Diese ermöglichte es Qualcomm gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung, ohne weitere Gerichtsentscheidung ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Betroffen davon sind die iPhone-Modelle 7plus, 7, 8, 8plus und X.
Apple zeigte sich von dem Urteil "enttäuscht" und kündigte an, Berufung einzulegen. Wie ein Sprecher von Apple am Donnerstag sagte, werden während des Berufungsverfahrens iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Apple Stores in Deutschland verfügbar sein. Alle Modelle seien aber weiterhin an 4300 anderen Standorten in Deutschland etwa über Wiederverkäufer erhältlich.
Der Streit dreht sich um eine Patentverletzung für einen Chip, der in den iPhone-Modellen verbaut ist. Qualcomm sieht durch diesen Chip sein europäisches Patent verletzt. Apple bezieht diesen Chip von einem Zulieferer.
