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EU-Parlament stimmt mit überwältigender Mehrheit für den Chips Act / Foto: © AFP
EU-Parlament stimmt mit überwältigender Mehrheit für den Chips Act
Das EU-Parlament in Straßburg hat milliardenschweren Staatshilfen für die Halbleiterindustrie zugestimmt. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 587 zu zehn Stimmen nahmen die Abgeordneten am Dienstag den sogenannten Chips Act an. Mit dem Gesetz sind staatliche Beihilfen der Mitgliedsländer für Investitionen in hochinnovative Fertigungskapazitäten entlang der Halbleiter-Wertschöpfungskette zulässig. So sollen die Chipproduktion angekurbelt und die Abhängigkeit von anderen Ländern verringert werden.
Die EU will ihren Weltmarktanteil laut Kommission von zehn Prozent auf "mindestens 20 Prozent bis 2030" steigern. Die EU-Kommission hatte bereits vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine im Februar 2022 vorgeschlagen, dafür 43 Milliarden Euro aus öffentlichen und privaten Mitteln zu mobilisieren. Aus dem EU-Haushalt sollen 3,3 Milliarden Euro bereitgestellt werden; der Rest soll aus der Privatwirtschaft kommen.
In Deutschland will der Staat im Rahmen des Chips Act etwa den Bau einer Chipfabrik von Infineon in Dresden mit einer Milliarde Euro oder den einer Chipfabrik von Intel in Magdeburg mit knapp zehn Milliarden Euro fördern. Weitere Milliarden fließen hierzulande bereits im Rahmen eines sogenannten wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse (IPCEI) im Bereich Mikroelektronik für Projekte, an denen Unternehmen aus mehreren Mitgliedstaaten beteiligt sind.
Halbleiter werden unter anderem in der Autoindustrie gebraucht. Sie sind auch in Laptops, Smartphones oder Kühlschränken verbaut. 90 Prozent der modernsten Chips kommen derzeit aus Taiwan, Südkorea und zusehends aus China.
Dem Chips Act müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen. Dann kann er in Kraft treten.
S. Sokolow--BTZ
