
Deutschland: Bund und Länder einigen sich auf zügigen Netzausbau

Bund und Länder wollen den Ausbau der Stromnetze zügig voranzubringen. Auf dem Netz-Gipfel am Donnerstag in Berlin einigten sie sich auf ein Maßnahmenpaket, das etwa vereinfachte und verkürzte Verfahren für den Netzausbau vorsieht, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Ausbauvorhaben, deren Bedarf bereits 2009 gesetzlich festgestellt wurde, sollen demnach bis 2021 von den Ländern auch genehmigt sein.
Zudem werde ein vorausschauendes Controlling eingeführt, statt wie bislang nur Verzögerungen beim Netzausbau festzustellen. Der Bundeswirtschaftsminister und die zuständigen Landesminister wollen sich künftig mindestens jährlich, "besser halbjährlich" treffen, "um weiteren Handlungsbedarf" zu besprechen, wie das Ministerium weiter mitteilte.
Bis November bereits wollen Bund und Länder zusammen mit der Bundesnetzagentur und den Netzbetreibern die größten Problemfelder beim Netzausbau benennen, sogenannte "Hot Spots", wie das Ministerium weiter mitteilte. Geklärt werde dann, wie und wann diese Hindernisse überwunden werden könnten.