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Merkel bricht am Montag zu Abschiedsreise auf Westbalkan auf / Foto: ©
Merkel bricht am Montag zu Abschiedsreise auf Westbalkan auf
Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Staaten des westlichen Balkans einen Besuch abstatten. Am Montag will die Kanzlerin nach Angaben der Bundesregierung vom Mittwoch Gespräche in Serbiens Hautstadt Belgrad führen, am Dienstag ist sie dann in der albanischen Hauptstadt Tirana. Auf dem Programm steht unter anderem eine Gesprächsrunde mit den Regierungschefs aller sechs Balkanstaaten - neben Serbien und Albanien sind dies Bosnien, Montenegro, Kosovo und Nordmazedonien.
Vizeregierungssprecherin Martina Fietz wies bei der Ankündigung der Reise auf das "besondere Engagement" der Kanzlerin für die Westbalkanstaaten hin. Auf Merkels Betreiben hin hatte Deutschland ab 2014 jährlichen Treffen zwischen EU- und Westbalkanstaaten initiiert. Der Kanzlerin geht es nach Angaben der Bundesregierung darum, möglichst konkrete Beiträge zur Stabilität bei diesen unmittelbaren Nachbarn der EU und zum friedlichen Dialog aller Beteiligten zu leisten.
In Belgrad wird Merkel am Montag laut Fietz zunächst zu einem bilateralen Treffen mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic zusammenkommen. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant. Am Abend will die Kanzlerin in Belgrad mit Vertreter der Zivilgesellschaft aus allen sechs Westbalkanstaaten zusammenkommen.
In Albaniens Hauptstadt Tirana will Merkel am Dienstag zunächst bilateral mit Ministerpräsident Edi Rama sprechen, dem soll sich dann eine Runde mit den Regierungschefs aus allen sechs Westbalkanstaaten anschließen. Auch hier ist eine Pressekonferenz geplant.
Thematisch solle es in den Gesprächen um die Annäherung an die EU, um wirtschaftliche Fragen und um die regionale Zusammenarbeit gehen, sagte Fietz. Zuletzt hatte Merkel Anfang Juli mit den sechs Regierungschefs beraten.
Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft der Westbalkan-Staaten gebe es noch "ganze Reihe von Schwierigkeiten", hatte Merkel nach der Gesprächsrunde Anfang Juli gesagt. Sie nannte etwa den Streit zwischen Serbien und Kosovo, das Wahlsystem in Bosnien-Herzegowina sowie der Streit Nordmazedoniens um kulturelle und historische Fragen mit EU-Mitglied Bulgarien. Hier brauche es noch "viel Engagement und viel Geduld".
(F. Schulze--BTZ)
