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Scholz setzt auf rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl / Foto: ©
Scholz setzt auf rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl
Angesichts steigender Umfragewerte hofft SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl. "Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren", sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Ich habe in verschiedenen Regierungen schon mit den Grünen zusammengearbeitet, im Bund wie in Hamburg". Beide Parteien hätten zwar "unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen."
Laut aktuellen Umfragen hätte eine rot-grüne Koalition aber keine Mehrheit. Der "Sonntagstrend" des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von "Bild am Sonntag" sah die Sozialdemokraten bei 25 Prozent. Das war ein Punkt mehr als in der Vorwoche. Die Union verlor hingegen einen Punkt und lag bei 20 Prozent. Der Vorsprung der SPD war somit so groß wie nie seit Beginn der "Sonntagstrend"-Umfragen 2010.
Die Grünen verloren einen Punkt und lagen bei 16 Prozent, die AfD legte um einen Punkt auf zwölf Prozent zu. Die FDP blieb bei 13 Prozent, die Linke kam auf sieben Prozent. Für den "Sonntagstrend" befragte Insa im Zeitraum vom vergangenen Montag bis Freitag 1427 Menschen.
Sollte es nicht für eine Regierung nur aus SPD und Grüne reichen, strebt Scholz laut "Tagesspiegel" eine Ampel-Koalition mit der FDP an.
Scholz will in seinem ersten Amtsjahr drei Kernprojekte vorantreiben. Zum einen will er den gesetzlichen Mindestlohn auf zwölf Euro anheben. Davon würden beispielsweise Kassiererinnen und Paketboten profitieren. "Da geht es um Anerkennung, die sich aber auch auf dem Konto zeigen muss. Einmal Beifall-Klatschen für die Corona-Helden reicht nicht", sagte er dem "Tagesspiegel".
Zweites wichtiges Vorhaben sei es, klar zu berechnen, wie viel Strom Deutschland 2045 brauchen wird, und den Ausbau der Stromerzeugung daran zu orientieren. "Wir brauchen viel mehr Strom aus Sonne und Wind, und wir brauchen ein leistungsfähigeres Stromnetz", sagte Scholz weiter. Um das zu schaffen, will Scholz als dritten Punkt die "notwendigen Gesetze" verabschieden, "damit Planung und Bau solcher Anlagen deutlich schneller vorankommen als bislang."
(A. Madsen--BTZ)
