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Parlament in Moldau bestätigt pro-europäische Regierung / Foto: ©
Parlament in Moldau bestätigt pro-europäische Regierung
Die Republik Moldau hat eine neue Regierung: Am Freitag bestätigte das Parlament des südosteuropäischen Landes die 43-jährige Ex-Finanzministerin Natalia Gavrilita als neue Ministerpräsidentin. Gavrilita gilt als Verbündete von Präsidentin Maia Sandu, die einen ehrgeizigen Reformkurs verfolgt und ihr Land näher an die EU heranführen will.
61 der 101 Abgeordneten im Parlament in Chisinau stellten sich am Freitag hinter die an der renommierten US-Universität Harvard ausgebildete Gavrilita. Die neue Regierungschefin versprach bei der Vorstellung ihres Programms, gegen Korruption und Armut vorzugehen und die Justiz zu reformieren. "30 Jahre lang hat sich die politische Klasse an Staatsstrukturen bedient, um sich zu bereichern", sagte Gavrilita.
Moldau ist eines der ärmsten Länder Europas. In den vergangenen Jahren wurde die zwischen der Ukraine und Rumänien liegende Ex-Sowjetrepublik von mehreren Korruptionsskandalen erschüttert. In eine tiefe Krise stürzte das Land, als 2014 umgerechnet rund 850.000 Euro verschwanden, die von drei großen Banken verwaltet worden wren. Die 2,6 Millionen Einwohner waren zudem lange gespalten über die Frage, ob das Land engere Verbindungen mit der EU anstreben oder sich auch Jahrzehnte nach dem Zerfall der Sowjetunion an Moskau orientieren solle.
Als die jetzige Präsidentin Sandu im vergangenen November die Wahl gegen den pro-russischen Igor Dodon gewann, sorgte dessen Partei im Parlament dafür, dass eine Regierungsbildung nicht zustande kommen konnte. Im April gelang es Sandu dann, das Parlament aufzulösen. Bei der Parlamentswahl im Juli setzte sich ihre Mitte-Rechts-Partei PAS mit mehr als 52 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft durch.
(O. Joergensen--BTZ)
