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Bulgariens Präsident will Protestpartei ITN mit Regierungsbildung beauftragen / Foto: ©
Bulgariens Präsident will Protestpartei ITN mit Regierungsbildung beauftragen
Um die seit der Parlamentswahl vor knapp drei Wochen herrschende politische Blockade in Bulgarien aufzubrechen, will Präsident Rumen Radew die Protestpartei ITN offiziell mit der Regierungsbildung beauftragen. Er werde diesen Auftrag noch im Laufe des Tages erteilen, kündigte der Staatschef am Freitag an. Die ITN hatte die Wahl am 11. Juli ganz knapp vor der konservativen Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow gewonnen.
Der Sieg der ITN ging in großem Maße auf Parteichef Slawi Trifonow zurück, einen im Land sehr populären Sänger und Satiriker. Dieser will keine Koalition mit anderen Parteien bilden, sondern suchte in den vergangenen Tagen die Unterstützung kleinerer Parteien für eine Minderheitsregierung.
Allerdings hat Trifonow noch keinerlei Angaben gemacht, wer Regierungschef werden oder wichtige Ministerämter bekleiden soll. Dies verärgerte die potenziellen Unterstützer einer Minderheitsregierung, die nach eigenen Angaben keinen "Blankoscheck" ausstellen wollen.
Mit dem offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung käme Druck in die Verhandlungen: Innerhalb einer Woche müsste die ITN ein Kabinett vorstellen und im Parlament zur Abstimmung stellen. "Es wird Zeit, dass die Bulgaren den Namen ihres Regierungschefs erfahren", sagte Präsident Radew.
Sollte die ITN mit der Regierungsbildung scheitern, ginge der Auftrag dafür an die Gerb-Partei.
(S. Sokolow--BTZ)
