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Israels neuer Präsident Herzog vereidigt / Foto: ©
Israels neuer Präsident Herzog vereidigt
In Jerusalem ist am Mittwoch der neue israelische Präsident Isaac Herzog vereidigt worden. Der frühere Chef der linksgerichteten Arbeitspartei sagte während der Zeremonie in der Knesset, er sei "geehrt" und freue sich auf seine Aufgaben als Staatschef. Er wolle "jedermanns Präsident" sein, fügte er hinzu. Mit Herzogs Vereidigung endet die siebenjährige Amtszeit des bisherigen Staatschefs Reuven Rivlin.
Herzog beklagte die Polarisierung in der israelischen Gesellschaft und kündigte an, "alles zu tun, um die Hoffnung wiederherzustellen". Die politische Krise in Israel bezeichnete der 60-Jährige als "beispiellos".
Der Präsident hat in Israel überwiegend eine repräsentative Rolle. In den vergangenen Jahren war die Bedeutung des Präsidenten in Israel allerdings gestiegen: Nach vier Wahlen innerhalb von nur rund zwei Jahren musste der Staatschef immer wieder den Regierungsbildungsauftrag neu erteilen.
Zu den weiteren Kompetenzen des Präsidenten zählt die Möglichkeit, Begnadigungen auszusprechen. Dies könnte in der Zukunft für Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu relevant werden, der derzeit in einem Korruptionsprozess vor Gericht steht. Netanjahu, der die Vorwürfe bestreitet, war vor rund drei Wochen von einem breiten Oppositionsbündnis aus dem Amt gedrängt worden, das er zwölf Jahre infolge bekleidete. Derzeit wird die Regierung von seinem früheren Stabschef Naftali Bennett angeführt.
Herzog ist der Sohn des früheren israelischen Präsidenten Chaim Herzog und Neffe des früheren israelischen Außenministers Abba Eban. Auch er selbst blickt auf eine lange politische Karriere zurück: Bevor er 2003 erstmals ins Parlament gewählt wurde, war er Mitglied der von Ehud Barak geführten Regierung. Später wurde er Chef der linksgerichteten Arbeitspartei, zuletzt war er Direktor der Jewish Agency for Israel, die unter anderem die Einwanderung von Juden nach Israel mitorganisiert.
Der neue Präsident gilt als Befürworter der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. In einem früheren Wahlkampf hatte er angekündigt, den Friedensprozess mit den Palästinensern reaktivieren zu wollen. Dafür sei er bereit, israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten zu "entfernen", wenn dies nötig sei.
(H. Müller--BTZ)
