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Ausarbeitung der neuen chilenischen Verfassung beginnt Anfang Juli / Foto: ©
Ausarbeitung der neuen chilenischen Verfassung beginnt Anfang Juli
In Chile beginnt Anfang Juli die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Präsident Sebastián Piñera teilte am Sonntag mit, er habe die 155 Mitglieder der verfassunggebenden Versammlung für den 4. Juli ins Gebäude der Nationalversammlung eingeladen. Die neue Verfassung soll die aktuelle Verfassung ablösen, die noch aus der Ära des Dikators Augusto Pinochet (1973-90) stammt.
Die verfassunggebende Versammlung hat normalerweise neun Monate Zeit, um ihre Beratungen abzuschließen. Falls erforderlich, kann diese Frist um drei Monate verlängert werden. Die neue Verfassung bedarf einer Zwei-Drittel-Mehrheit in der verfassunggebenden Versammlung, bevor die Bevölkerung in einem Referendum über sie abstimmt.
Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung war eine der zentralen Forderungen einer Protestwelle im Jahr 2019. Die 155 Mitglieder der verfassunggebenden Versammlung wurden im Mai gewählt. Dabei wandten sich viele Wähler von den traditionellen politischen Parteien ab. Sie entsandten vor allem unabhängige Kandidaten in das Gremium, wobei Bewerber mit einem linken oder sozialistischen Profil den stärksten Rückhalt erhielten.
Aufgabe der verfassunggebenden Versammlung wird sein, starke Forderungen aus der Bevölkerung nach einem tiefgreifenden sozialen Wandel zu berücksichtigen und zugleich Garantien für einen Erhalt einer robusten Wirtschaft auszusprechen. Die bisherige Verfassung aus dem Jahr 1980 wird von vielen für die tiefe Kluft zwischen Arm und Reich in dem Land verantwortlich gemacht.
(S. Soerensen--BTZ)
