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Linke-Chefin Wissler ruft vor Parteitag zur Geschlossenheit auf / Foto: ©
Linke-Chefin Wissler ruft vor Parteitag zur Geschlossenheit auf
Die Linke muss nach Überzeugung ihrer Vorsitzenden Janine Wissler nach ihren jüngsten Querelen zur Geschlossenheit zurückkehren, um die Bundestagswahl erfolgreich zu bestehen. Es gehe bei dem Urnengang im September um einen Politikwechsel, sagte die Parteichefin im Vorfeld des Linken-Parteitages am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Dafür sei es notwendig, "die innerparteilichen Streitigkeiten hinten anzustellen" und sich wieder auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren.
"Die Linke ist da, die Linke kämpft", sagte Wissler weiter. Dieses Signal müsse vom Parteitag ausgehen. Die Vorsitzende räumte ein, dass die Partei im Saarland Konflikte habe, wo der frühere Bundesvorsitzende Oskar Lafontaine dazu aufgerufen hatte, in dem Bundesland nicht seine Partei zu wählen. "Wir sind mit allen im Gespräch", sagte Wissler dazu.
Die Menschen müssten wissen, was die Schwerpunkte der Linken sind. "Die Linke wird gebraucht", sagte Wissler auch mit Blick auf die Corona-Pandemie, die viele Menschen ärmer gemacht habe. Die Parteichefin verteidigte zugleich das Nein ihrer Partei zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. "Wir brauchen zivile Konfliktlösungen."
Das Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, das als eines der größten Hindernisse für eine Regierungsbeteiligung der Linken gilt, ist auch im Entwurf für das Bundestagswahlprogramm enthalten, über das die Linken auf dem am Sonntag beginnenden Parteitag entscheiden wird. "Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden und darf nicht in neue entsendet werden", heißt es im Entwurf der Parteispitze. Das Programm hat den Titel: "Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit!"
(O. Petrow--BTZ)
