Berlin
20 °C
München
29 °C
Hamburg
Düsseldorf
17 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
18 °C
Rostock
29 °C
US-Senat bestätigt ersten Kandidaten Bidens als Bundesrichter / Foto: ©
US-Senat bestätigt ersten Kandidaten Bidens als Bundesrichter
US-Präsident Joe Biden ist seinem Ziel, bei der Besetzung der US-Gerichte für mehr Vielfalt zu sorgen, einen ersten Schritt näher gekommen: Mit 66 zu 33 Stimmen bestätigte der US-Senat am Dienstag Bidens ersten Kandidaten, den Afroamerikaner Julien Neals, als Richter am Bezirksgericht von New Jersey. Für Neals stimmten auch 17 Republikaner. Bidens zweite Kandidatin für ein Richteramt, die mexikanisch- und japanisch-stämmige Anwältin Regina Rodriguez, sollte ebenfalls am Dienstag bestätigt werden.
Der 56-jährige Anwalt und Bezirksrat Neals war im Jahr 2015 zum Sinnbild der Blockadepolitik der Republikaner in der Ära Barack Obama geworden. Damals hatten sie den Kandidaten des demokratischen US-Präsidenten für das Amt des Bundesrichters solange blockiert, bis seine Nominierung mit dem Antritt eines neues Kongresses unter Obamas Nachfolger Donald Trump hinfällig wurde.
Trump hatte in seiner vierjährigen Amtszeit 230 Richter ernannt, von denen drei Viertel Männer und 85 Prozent weiß sind. Da die Ämter auf Lebenszeit vergeben werden, hat der Ex-Präsident damit auf Jahre maßgeblichen Einfluss auf das Justizsystem genommen.
Biden versucht nun seinerseits, bis zu den Kongress-Zwischenwahlen so viele freie Richterstellen wie möglich mit Kandidaten seiner Wahl zu besetzen. Diese müssen vom Senat bestätigt werden, und die Aussicht ist groß, dass die Demokraten bei den Wahlen im kommenden Jahr ihre knappe Kontrolle über den Senat verlieren.
(L. Pchartschoy--BTZ)
