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Biden sieht Nato-Beistandsklausel als "heilige Verpflichtung"
US-Präsident Joe Biden hat sich uneingeschränkt zur Beistandspflicht in der Nato bekannt und damit klar von seinem Vorgänger Donald Trump abgesetzt. "Ich möchte das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu Artikel 5 (des Nordatlantikvertrages) bekräftigen", sagte Biden in einem am Mittwoch auf Twitter veröffentlichten Videomitschnitt eines Telefonats mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Es ist eine heilige Verpflichtung."
"Ich plane, unsere Allianzen wieder aufzubauen und neu zu etablieren, angefangen mit der Nato", sagte Biden in dem Telefonat, das schon am Dienstag stattgefunden hatte. Er sicherte dabei auch zu, er werde die Nato-Verbündeten "zu all unseren Plänen konsultieren".
Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich in den ersten Monaten seiner Amtszeit geweigert, sich zur Nato-Beistandsverpflichtung zu bekennen und diese auch später in Zweifel gezogen. In den vergangenen Jahren verärgerte er die Bündnispartner zudem durch eine Reihe von Alleingängen. Dazu gehörten etwa die Entscheidungen zum Abzug aus Nordsyrien und die deutliche Truppenreduzierung in Afghanistan auf 2500 US-Soldaten.
Mit Spannung wird im Bündnis nun das Vorgehen Bidens in Afghanistan erwartet. Im Fokus steht das unter Trump geschlossene Abkommen mit den radikalislamischen Taliban, das einen Abzug aller internationalen Truppen bis Mai in Aussicht gestellt hat.
Bidens Regierung hat bereits angekündigt, die Vereinbarung auf den Prüfstand zu stellen. Sie will prüfen, ob die Taliban ihre Verbindungen zu terroristischen Gruppen beendet, die Gewalt in Afghanistan reduziert und sich auf ernsthafte Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung eingelassen haben.
Von der Entscheidung Washingtons hängt auch die Zukunft der Nato-Mission in Afghanistan ab. Partner wie Deutschland sind auf die Logistik und Unterstützung der US-Streitkräfte angewiesen. Eine Richtungsentscheidung könnte bereits beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister Mitte Februar fallen.
(O. Karlsson--BTZ)
