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Moskau und Teheran fordern "Rettung" von internationalem Atomabkommen mit Iran
Die Regierungen Moskaus und Teherans haben zur "Rettung" des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgerufen. Beide Länder hofften auf eine "Rückkehr zur vollständigen Umsetzung" des Abkommens, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif in Moskau. Sarif dankte Russland für seine Bemühungen zur "Rettung" des Abkommens, nachdem der einseitige Ausstieg der USA aus dem Vertrag "Risiken und Ängste" ausgelöst habe.
Das 2015 vereinbarte internationale Atomabkommen sollte den Iran am Bau einer Atombombe hindern und stellte das iranische Nuklearprogramm unter internationale Kontrolle. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinbarung im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach im Rahmen seiner Politik des "maximalen Drucks" neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängen lassen. Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen und die Uran-Anreicherung vorangetrieben.
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten. Als Vorbedingung formulierte sie aber, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder strikt einhalten muss. Nach einer Rückkehr zu dem Abkommen solle es aber Verhandlungen über Folgeabkommen geben, um die Atombeschränkungen gegen den Iran zu "verschärfen und zu verlängern", hatte er im Dezember gesagt. Dabei solle es dann auch um das iranische Raketenprogramm gehen.
(P. Hansen--BTZ)
