Seoul Gazette - Ramelow erntet wegen Äußerungen in sozialem Netzwerk Kritik

Ramelow hatte die Kanzlerin so in der App Clubhouse bezeichnet, über die sich Teilnehmer mündlich austauschen können - entweder wie in einer Telefonkonferenz oder aber auch zum Zuhören von Vorträgen. Ramelow hatte Medienberichten zufolge in seinem Clubhouse-Chat auch zugegeben, während des jüngsten Corona-Gipfels von Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder auf seinem Handy ein Spiel gespielt zu haben.

Bei seinem Koalitionspartner SPD stieß das auf Unverständnis. "Wenn sich bewahrheitet, dass Bodo Ramelow während der Ministerpräsidentenkonferenz Handyspiele spielt, dann sollte er sein Verhalten überprüfen", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Dazu ist die Situation zu ernst." Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte in Berlin, Ramelows Verhalten stehe "für sich und bedarf keines weiteren Kommentars".

Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mario Voigt hielt Ramelow Desinteresse an den Problemen der Thüringer vor. "Während Thüringen bei den Infektionszahlen Spitzenreiter ist und bei den Impfzahlen nicht aus dem Tabellenkeller herauskommt, hat Bodo Ramelow Zeit, in sozialen Medien Witze über die Bundeskanzlerin zu machen und zehn Level Candy Crush zu spielen", sagte Voigt im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). "Ich glaube, das irritiert viele Thüringer und ist respektos." Auch der Thüringer CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte nannte Ramelows Verhalten "respekt- und verantwortungslos".

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Bundesvize Stephan Brandner erklärte, ein derartiges Verhalten sei "eines Ministerpräsidenten nicht würdig und Ramelow peinlich für Thüringen". Zuvor hatte bereits die Thüringer FDP-Fraktion Ramelow abgesprochen, ein guter Ministerpräsident zu sein.

Ramelow sagte im MDR, seine Äußerungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. Videokonferenzen zwischen Bund und Ländern dauerten manchmal zehn Stunden. Da müsse man zwischendurch den Kopf frei bekommen. "Die einen spielen Sudoku, die anderen auf dem Handy Schach - ich spiele Candy Crush." Es liege ihm aber fern, sich damit respektlos gegenüber den anderen Konferenzteilnehmern zu verhalten.

"Ich spiele keine Computerspiele während der Ministerpräsidentenkonferenz", sagte der neue CDU-Chef Armin Laschet in Berlin, ohne Ramelow namentlich zu nennen. Es gehe in der Tat um sehr wichtige Fragen und um fundamentale Grundrechtseingriffe. "Da muss man schon konzentriert beteiligt sein."

Linken-Chefin Katja Kipping verteidigte Ramelow gegen die Kritik. Es gebe Aussagen, für die er sich entschuldigt habe, "und ich finde auch zu Recht", sagte sie in Berlin. "Er ist halt auch ein sehr authentischer Typ."

Ramelow ist seit 2014 Thüringer Ministerpräsident. Er regiert derzeit mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die auf Unterstützung der CDU angewiesen ist. Die ursprünglich für Ende April geplante Neuwahl wurde wegen der Corona-Lage auf den 26. September verschoben. Thüringen gehörte in den vergangenen Wochen zu den am stärksten betroffenen Bundesländern und hatte zeitweise die höchste Sieben-Tage-Inzidenz.

(S. Soerensen--BTZ)