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EU sieht US-Rückkehr in Atomabkommen durch Verhalten Teherans gefährdet
Die EU sieht angesichts der jüngsten Uran-Pläne des Iran die Rückkehr der USA in das internationale Atomabkommen unter dem neuen Präsidenten Joe Biden gefährdet. "Das könnte die diplomatischen Bemühungen (...) untergraben, eine Rückkehr der USA (...) zu ermöglichen", schrieb der Außenbeauftragte Josep Borrell nach AFP-Informationen in seinem Einladungsschreiben für das Treffen der EU-Außenminister am kommenden Montag. Die Zukunft des Abkommens befinde sich "an einem kritischen Punkt".
Demnach sind auch die von der scheidenden Regierung von Präsident Donald Trump nochmals ausgeweiteten Sanktionen gegen den Iran ein Faktor, der den Fortbestand des Abkommens in Frage stellen könnte. Sie gefährdeten die EU-Bemühungen, "den Iran wieder zur vollständigen Umsetzung seiner Verpflichtungen" aus der Vereinbarung zu bringen, heißt es in dem Schreiben Borrells, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.
Das 2015 vereinbarte Atomabkommen sollte den Iran am Bau einer Atombombe hindern und stellt sein Nuklearprogramm unter internationale Kontrolle. Trump hatte die Vereinbarung im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen.
Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen und die Uran-Anreicherung vorangetrieben. Vergangene Woche hatte Teheran der Internationalen Atomenergiebehörde mitgeteilt, auch die Forschungen zur Uranmetall-Produktion voranzutreiben, die auf militärische Zwecke hindeutet. Das Abkommen verbietet es dem Iran bis 2030, Uranmetall herzustellen und damit zu forschen.
(S. Soerensen--BTZ)
